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§ 4 - BfArM-Arzneimitteldatenverordnung (BfArM-AMV k.a.Abk.)
V. v. 24.02.2010 BGBl. I S. 140 (Nr. 7); zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 27.09.2021 BGBl. I S. 4530
Geltung ab 27.02.2010; FNA: 2121-51-54 Apotheken- und Arzneimittelwesen, Gifte
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Geltung ab 27.02.2010; FNA: 2121-51-54 Apotheken- und Arzneimittelwesen, Gifte
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§ 4 Speicherungsfrist
1Daten nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2 und Absatz 2 mit Ausnahme personenbezogener Daten sollen mindestens 30 Jahre über die Dauer der Verkehrsfähigkeit des betreffenden Arzneimittels hinaus in dem Informationssystem zur Verfügung stehen. 2Daten nach § 1 Absatz 1 Nummer 3 sind spätestens fünf Jahre nach ihrer Übermittlung an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte *) zu löschen. 3Personenbezogene Daten, die nicht mit der Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels in Zusammenhang stehen, sind spätestens zehn Jahre nach Wegfall des Anlasses für ihre Erhebung zu löschen. 4Personenbezogene Daten, die mit der Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels in Zusammenhang stehen, sind spätestens 15 Jahre nach dem Ende der Verkehrsfähigkeit des betreffenden Arzneimittels zu löschen.
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- *)
- Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 1 Nummer 5 V. v. 13. Juli 2020 (BGBl. I S. 1692) wurde sinngemäß konsolidiert.
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Frühere Fassungen von § 4 BfArM-Arzneimitteldatenverordnung
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
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aktuell vorher | 26.05.2020 (16.07.2020) | Artikel 1 Verordnung zur Anpassung der DIMDI-Arzneimittelverordnung, der Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten und der Bundespflegesatzverordnung an die gesetzliche Aufgabenübertragung vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information auf das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und zur weiteren Änderung der Bundespflegesatzverordnung vom 13.07.2020 BGBl. I S. 1692 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 4 BfArM-Arzneimitteldatenverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BfArM-AMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BfArM-AMV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Anpassung der DIMDI-Arzneimittelverordnung, der Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten und der Bundespflegesatzverordnung an die gesetzliche Aufgabenübertragung vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information auf das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und zur weiteren Änderung der Bundespflegesatzverordnung
V. v. 13.07.2020 BGBl. I S. 1692
Artikel 1 DIMDI-AMVuaÄndV Änderung der DIMDI-Arzneimittelverordnung
... „Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte" ersetzt. 5. In § 4 Satz 2 werden die Wörter „Deutsche Institut für Medizinische Information und ...
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