Auf Grund des § 23 Nummer 1 Buchstabe a in Verbindung mit § 70 Absatz 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2009 (BGBl. I S. 2205) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

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*): Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2009/141/EG der Kommission vom 23. November 2009 zur Änderung von Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte für Arsen, Theobromin, Datura sp., Ricinus communis L., Croton tiglium L. und Abrus precatorius L. (ABl. L 308 vom 24.11.2009, S. 20).

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Artikel 1

Artikel 1 hat 1 frühere Fassung, wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 4. März 2010 FuttMV Anlage 5

Die Anlage 5 der Futtermittelverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Mai 2007 (BGBl. I S. 770), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 3. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3842) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Die Nummer 1 wird wie folgt gefasst:

(1)	(2)	(3)	(4)	(5)
„1. Arsen (Gesamt- arsengehalt) 15) 16)	Einzelfuttermittel, ausgenommen:	2
	- Grünmehl, Luzernegrünmehl und Kleegrünmehl sowie ge- trocknete Zuckerrübenschnitzel und getrocknete melassierte Zuckerrübenschnitzel	4
	- Palmkernexpeller	4
	- Phosphate und kohlensaurer Algenkalk	10
	- Calciumcarbonat	15
	- Magnesiumoxid	20
	- Futtermittel aus der Verarbei- tung von Fischen oder anderen Meerestieren, einschließlich Fisch	25
	- Seealgenmehl und aus See- algen gewonnene Einzelfutter- mittel	40
	Als Tracer verwendete Eisen- partikel	50
	Zusatzstoffe der Funktionsgruppe der Verbindungen von Spuren- elementen, ausgenommen:	30
	- Kupfersulfat-Pentahydrat und Kupfercarbonat	50
	- Zinkoxid, Manganoxid und Kupferoxid	100
	Alleinfuttermittel, ausgenommen:	2
	- Alleinfuttermittel für Fische und Pelztiere	10
	Ergänzungsfuttermittel, ausge- nommen:	4
	- Mineralfuttermittel	12".

2.: Die Nummer 10 wird wie folgt gefasst:

„10. Theobromin 16)	Alleinfuttermittel, ausgenommen:	300
	- Alleinfuttermittel für Schweine	200
	- Alleinfuttermittel für Hunde, Ka- ninchen, Pferde und Pelztiere	50".

3.: Die Nummern 14 und 15 werden wie folgt gefasst:

„14.	Unkrautsamen und nicht gemahlene oder in sonstiger Weise zerkleinerte Früchte, die Alka- loide, Glukoside oder andere giftige Stoffe enthalten, einzeln oder insge- samt, darunter	Alle Futtermittel	3.000
	Datura sp. 16)		1.000
15.	Samen und Schalen von Ricinus commu- nis L., Croton tiglium L. und Abrus preca- torius L. und aus deren Verarbeitung gewonnene Erzeug- nisse, soweit solche Samen oder Schalen darin mikroskopisch bestimmbar sind, einzeln oder insge- samt 16)	Alle Futtermittel	10".

4.

Die Nummer 34 wird wie folgt gefasst:

„34.: (ohne Inhalt) 17)".

5.

Die Fußnoten werden wie folgt ergänzt:

„15): Die Höchstgehalte beziehen sich auf eine analytische Bestimmung von Arsen, wobei 30 Minuten lang in Salpetersäure (5 Gew.-%) bei Siedetemperatur extrahiert wird. Es können auch gleichwertige Extraktionsverfahren verwendet werden, die nachweislich einen gleichen Extraktionswirkungsgrad besitzen.
16): Die Nummern 1, 10, 14 und 15 sind bis zum Ablauf des 30. Juni 2010 in der am 3. März 2010 geltenden Fassung anzuwenden.
17): Die Nummer 34 ist bis zum Ablauf des 30. Juni 2010 in der am 3. März 2010 geltenden Fassung anzuwenden."

Text in der Fassung der Berichtigung der Achtunddreißigsten Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung B. v. 3. Mai 2010 BGBl. I S. 561 m.W.v. 4. März 2010

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Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 3. März 2010.

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Schlussformel

Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Ilse Aigner

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9208/index.htm

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38. FuttMVÄndV
Rechtskataster

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