Zitierungen von § 1 IT-Staatsvertrag

... Aufgabe, den IT-Planungsrat organisatorisch, fachlich und bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach § 1 Absatz 1 zu unterstützen. Das Nähere regelt der IT-Planungsrat durch einstimmigen ...

... über Angelegenheiten der gemeinsamen Anstalt trifft, erfolgen nach Maßgabe des § 1 Absatz 7 Satz 1 , soweit dieser Vertrag oder der Gründungsbeschluss keine abweichende Regelung enthält. ...

... denen die jeweiligen Vertreter für Informationstechnik als Mitglieder des IT-Planungsrats ( § 1 Absatz 2 ) ...

... Wirtschaftsplan und seine Änderungen werden durch den IT-Planungsrat gemäß § 1 Absatz 7 beschlossen. Der Wirtschaftsplan sowie eventuelle Änderungen bedürfen der ... Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramtes *) mit den Chefs der Staats- und Senatskanzleien nach § 1 Absatz 1 Satz 2 vorzulegen. (4) Die Finanzierung der gemeinsamen Anstalt und ihrer Aufgaben ...

... fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- oder IT-Sicherheitsstandards gemäß § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 3 des Vertrages über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die ...

... für das Datenaustauschformat nach den Sätzen 2 und 5 sind die vom IT-Planungsrat nach § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des IT-Staatsvertrages beschlossenen IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards zu beachten. (5) ...

...  Präambel Abschnitt I Der IT-Planungsrat § 1 Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung Abschnitt II Gemeinsame Standards und ... 2" durch die Wörter „Artikel 91c Absatz 1 und 2" ersetzt. 4. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Aufgabe, den IT-Planungsrat organisatorisch, fachlich und bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach § 1 Absatz 1 zu unterstützen. Das Nähere regelt der IT-Planungsrat durch einstimmigen Beschluss und ... über Angelegenheiten der gemeinsamen Anstalt trifft, erfolgen nach Maßgabe des § 1 Absatz 7 Satz 1 , soweit dieser Vertrag oder der Gründungsbeschluss keine abweichende Regelung enthält. ... denen die jeweiligen Vertreter für Informationstechnik als Mitglieder des IT-Planungsrats ( § 1 Absatz 2 ) angehören. § 9 Finanzierung (1) Die gemeinsame Anstalt ... Der Wirtschaftsplan und seine Änderungen werden durch den IT-Planungsrat gemäß § 1 Absatz 7 beschlossen. Der Wirtschaftsplan sowie eventuelle Änderungen bedürfen der Zustimmung der ... der Konferenz des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefs der Staats- und Senatskanzleien nach § 1 Absatz 1 Satz 2 vorzulegen. (4) Die Finanzierung der gemeinsamen Anstalt und ihrer Aufgaben erfolgt ...

... Beitrag für die digitale Transformation der Bundesrepublik leistet." 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... gefasst: „(2) Die Vertragspartner verpflichten sich, für Projekte nach § 1 Absatz 1 Nummer 4 Mittel in angemessener Höhe zur Verfügung zu stellen. Bis zu 15 Prozent dieser Mittel ... 15 Prozent dieser Mittel können durch den IT-Planungsrat für digitale Lösungen nach § 1 Absatz 1 Nummer 5 nach Aufstellung und Genehmigung des Wirtschaftsplans bestimmt werden. Darüber hinaus wird ...