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Zitierungen von § 5 IT-Staatsvertrag

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 IT-Staatsvertrag verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IT-Staatsvertrag selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 IT-Staatsvertrag Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung (vom 01.12.2024)

... Der IT-Planungsrat bedient sich zu seiner Unterstützung nach Maßgabe der §§ 5 bis 10 einer gemeinsamen Einrichtung. (2) Dem IT-Planungsrat gehören als ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag

G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 326

Anhang 2. IT-StaatsvertragÄndG Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags

... durch die Wörter „Bürgerinnen und Bürger" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 ...

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