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Zitierungen von § 9 IT-Staatsvertrag
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 IT-Staatsvertrag verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IT-Staatsvertrag selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 IT-Staatsvertrag Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung (vom 01.10.2019)
... IT-Planungsrat bedient sich zu seiner Unterstützung nach Maßgabe der §§ 5 bis 10 einer gemeinsamen Einrichtung. (2) Dem IT-Planungsrat gehören als ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1126, 2851
Anhang IT-StaatsvertragÄndG
... anwendbares Recht § 7 Organe § 8 Aufsicht § 9 Finanzierung § 10 Unzulässigkeit eines Insolvenzverfahrens ... IT-Planungsrat bedient sich zu seiner Unterstützung nach Maßgabe der §§ 5 bis 10 einer gemeinsamen Einrichtung." b) In Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe ... als Mitglieder des IT-Planungsrats (§ 1 Absatz 2) angehören. § 9 Finanzierung (1) Die gemeinsame Anstalt erhält zur Erfüllung ihrer Aufgaben ...
Gesetz zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 326
Anhang 2. IT-StaatsvertragÄndG Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags
... die Wörter „Vertreterinnen oder" eingefügt. 8. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach dem Wort „ihrer" ...
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