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Zitierungen von § 5 OStrV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 OStrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
OStrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 OStrV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 03.12.2016)
... eine Berechnung nach dem Stand der Technik durchgeführt wird, 4. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 nicht sicherstellt, dass die Gefährdungsbeurteilung, die Messungen oder die ... die Berechnungen von fachkundigen Personen durchgeführt werden, 5. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 einen Laserschutzbeauftragten nicht schriftlich bestellt, 5a. entgegen ... 2 Satz 1 einen Laserschutzbeauftragten nicht schriftlich bestellt, 5a. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 2 einen Laserschutzbeauftragten bestellt, der nicht über die für seine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Artikel 5 GesSchBÄndV Änderungen weiterer Verordnungen
... 2016 (BGBl. I S. 2681) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 2 Satz 4 wird wie folgt gefasst: „Der Laserschutzbeauftragte unterstützt den ...
Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 30.11.2016 BGBl. I S. 2681, 2017 I 2839
Artikel 2 ArbSchVÄndV Änderung der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung
... (BGBl. I S. 2531) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: a) Die Sätze 1 und 2 werden durch die folgenden ... Nummer 5 wird durch die folgenden Nummern 5 und 5a ersetzt: „5. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 einen Laserschutzbeauftragten nicht schriftlich bestellt, 5a. entgegen ... 2 Satz 1 einen Laserschutzbeauftragten nicht schriftlich bestellt, 5a. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 2 einen Laserschutzbeauftragten bestellt, der nicht über die für seine ...
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