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Zitierungen von § 7 OStrV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 OStrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
OStrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 OStrV Fachkundige Personen, Laserschutzbeauftragter (vom 24.10.2017)
... nach § 3, 2. bei der Durchführung der notwendigen Schutzmaßnahmen nach § 7 und 3. bei der Überwachung des sicheren Betriebs von Lasern nach Satz 1. ...
§ 10 OStrV Ausnahmen (vom 03.12.2016)
... kann auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den Vorschriften des § 7 zulassen, wenn die Durchführung der Vorschrift im Einzelfall zu einer ...
§ 11 OStrV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 03.12.2016)
... für seine Aufgaben erforderlichen Fachkenntnisse verfügt, 6. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 1 einen Arbeitsbereich nicht kennzeichnet, 7. entgegen § 7 Absatz 3 ... § 7 Absatz 3 Satz 1 einen Arbeitsbereich nicht kennzeichnet, 7. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 4 einen Arbeitsbereich nicht abgrenzt, 8. entgegen § 7 Absatz 4 Satz ... § 7 Absatz 3 Satz 4 einen Arbeitsbereich nicht abgrenzt, 8. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 eine Maßnahme nicht oder nicht rechtzeitig durchführt oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Artikel 5 GesSchBÄndV Änderungen weiterer Verordnungen
... nach § 3, 2. bei der Durchführung der notwendigen Schutzmaßnahmen nach § 7 und 3. bei der Überwachung des sicheren Betriebs von Lasern nach Satz 1." ...
Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 30.11.2016 BGBl. I S. 2681, 2017 I 2839
Artikel 2 ArbSchVÄndV Änderung der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung
... nach § 3 und bei der Durchführung der notwendigen Schutzmaßnahmen nach § 7 ; 2. die Gewährleistung des sicheren Betriebs von Lasern nach Satz 1." ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9356/v167129.htm