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Änderung § 76a AufenthV vom 01.11.2011
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| § 76a AufenthV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.11.2011 geltenden Fassung | § 76a AufenthV n.F. (neue Fassung) in der am 01.11.2011 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 22.07.2011 BGBl. I S. 1530, 2080 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 76a (neu) | (Text neue Fassung)§ 76a Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen |
(1) 1 Für die Datenübermittlung zwischen den mit der Ausführung des Aufenthaltsgesetzes beauftragten Behörden werden der Datenübermittlungsstandard 'XAusländer' und das Übermittlungsprotokoll OSCI-Transport in der im Bundesanzeiger bekannt gemachten jeweils gültigen Fassung verwendet. 2 Die Möglichkeiten des OSCI-Standards zur sicheren Verschlüsselung und Signatur sind bei der Übertragung zu nutzen. (2) 1 Absatz 1 ist auf die Datenübermittlung über Vermittlungsstellen entsprechend anzuwenden. 2 Erfolgt die Datenübermittlung zwischen den mit der Ausführung des Aufenthaltsgesetzes beauftragten Behörden über Vermittlungsstellen in verwaltungseigenen Kommunikationsnetzen, kann auch ein dem jeweiligen Landesrecht entsprechendes vom OSCI-Transport abweichendes Übermittlungsprotokoll eingesetzt werden, soweit dies hinsichtlich der Datensicherheit und des Datenschutzes ein den genannten Anforderungen entsprechendes Niveau aufweist. 3 Die Gleichwertigkeit ist durch die verantwortliche Stelle zu dokumentieren. |
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