Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 10 GefStoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 GefStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GefStoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 GefStoffV Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung (vom 05.12.2024)
... auf eine technisch mögliche Substitution, sofern Schutzmaßnahmen nach § 9 oder § 10 zu ergreifen sind, 4. die durchzuführenden Schutzmaßnahmen ...
§ 8 GefStoffV Allgemeine Schutzmaßnahmen (vom 05.12.2024)
... hat bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen nach Anhang I Nummer 2 bis 5 sowohl die §§ 6 bis 18 als auch die betreffenden Vorschriften des Anhangs I Nummer 2 bis 5 zu ...
§ 10a GefStoffV Besondere Aufzeichnungs-, Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B (vom 05.12.2024)
... Aufnahme der Tätigkeit mitzuteilen. Der Mitteilung ist ein Maßnahmenplan nach § 10 Absatz 5 beizufügen. Die Behörde kann verlangen, dass ihr die Mitteilung elektronisch ... werden, insbesondere in Bezug auf a) durchzuführende Maßnahmen nach § 10 Absatz 4 , b) die Auswahl und Verwendung der persönlichen Schutzausrüstung und die ...
§ 18 GefStoffV Unterrichtung der Behörde (vom 05.12.2024)
... der Betriebsanweisungen, 5. eine Kopie des Maßnahmenplans nach § 10 Absatz 5 bei Tätigkeiten im Bereich mittleren oder hohen Risikos. (3) Der Arbeitgeber hat ...
§ 19 GefStoffV Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse (vom 05.12.2024)
... kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den §§ 6 bis 15 zulassen, wenn die Anwendung dieser Vorschriften im Einzelfall zu einer ...
§ 22 GefStoffV Chemikaliengesetz - Tätigkeiten (vom 05.12.2024)
... dass getrennte Aufbewahrungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, 16. entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 nicht sicherstellt, dass abgesaugte Luft nicht zurückgeführt wird, 17. ... sicherstellt, dass abgesaugte Luft nicht zurückgeführt wird, 17. entgegen § 10 Absatz 3 Nummer 2 Atemschutz nicht oder nicht richtig zur Verfügung stellt, 17a. entgegen § 10a ...
§ 25 GefStoffV Übergangsvorschriften (vom 05.12.2024)
... ist die Sachkunde spätestens bis zum 28. Juli 2027 nachzuweisen. (3) § 10 Absatz 6 findet ab dem 1. Januar 2024 Anwendung, frühestens jedoch drei Jahre nachdem der jeweilige ... dieser Übergangsfrist hat der Arbeitgeber mindestens die Maßnahmen nach § 10 Absatz 2 und 3 zu treffen. (4) Unbeschadet von § 11a Absatz 3 Satz 1 gilt die Zulassungspflicht ...
Anhang II GefStoffV (zu § 10 Absatz 1, § 16 Absatz 2) Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse (vom 05.12.2024)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 384
Artikel 1 GefStoffVuaÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... von Tätigkeiten an baulichen oder technischen Anlagen". b) In der Angabe zu § 10 wird jeweils das Wort „und" durch das Wort „oder" ersetzt. c) ... Wort „und" durch das Wort „oder" ersetzt. c) Nach der Angabe zu § 10 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 10a Besondere Aufzeichnungs-, ... oder Pflanzenschutzmitteln Nummer 5 Ammoniumnitrat Anhang II (zu § 10 Absatz 1 , § 16 Absatz 2) Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte ... dd) In Satz 5 werden die Wörter „Regeln und" gestrichen. 10. § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei ... und" gestrichen. 10. § 10 wird wie folgt gefasst: „ § 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder ... nach § 20 Absatz 4 bekannt gegebenen Regel ausgeübt werden." 11. Nach § 10 werden die folgenden §§ 10a bis 11a eingefügt: „§ 10a ... nach Aufnahme der Tätigkeit mitzuteilen. Der Mitteilung ist ein Maßnahmenplan nach § 10 Absatz 5 beizufügen. Die Behörde kann verlangen, dass ihr die Mitteilung elektronisch ... werden, insbesondere in Bezug auf a) durchzuführende Maßnahmen nach § 10 Absatz 4 , b) die Auswahl und Verwendung der persönlichen Schutzausrüstung und die ... Nummer 5 wird angefügt: „5. eine Kopie des Maßnahmenplans nach § 10 Absatz 5 bei Tätigkeiten im Bereich mittleren oder hohen Risikos." 18. Nach § 19 ... d) Die Nummern 16 und 17 werden wie folgt gefasst: „16. entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 nicht sicherstellt, dass abgesaugte Luft nicht zurückgeführt wird, 17. ... sicherstellt, dass abgesaugte Luft nicht zurückgeführt wird, 17. entgegen § 10 Absatz 3 Nummer 2 Atemschutz nicht oder nicht richtig zur Verfügung stellt,". e) Nach Nummer ... b) Die folgenden Absätze 3 bis 8 werden angefügt: „(3) § 10 Absatz 6 findet ab dem 1. Januar 2024 Anwendung, frühestens jedoch drei Jahre nachdem der jeweilige ... Während dieser Übergangsfrist hat der Arbeitgeber mindestens die Maßnahmen nach § 10 Absatz 2 und 3 zu treffen. (4) Unbeschadet von § 11a Absatz 3 Satz 1 gilt die Zulassungspflicht ... a) In der Überschrift wird nach dem Wort „zu" die Angabe „ § 10 Absatz 1 ," eingefügt. b) Die Inhaltsübersicht wird wie folgt gefasst:  ...

Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen und zur Änderung der Gefahrstoffverordnung
V. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2514
Artikel 2 BioStoffVuaÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... durch das Wort „berücksichtigen" ersetzt. 7. Dem § 10 Absatz 1 Satz 1 werden folgende Sätze vorangestellt: „Bei Tätigkeiten ...

Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen
V. v. 03.02.2015 BGBl. I S. 49
Artikel 2 BetrSichNeuRV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... eine technisch mögliche Substitution, sofern Schutzmaßnahmen nach § 9 oder § 10 zu ergreifen sind, 4. die durchzuführenden Schutzmaßnahmen ...

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 15.11.2016 BGBl. I S. 2549
Artikel 1 ArbSchRAnpV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... gefasst: „§ 3 Gefahrenklassen". b) Die Angabe zu § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei ... b) Die Angabe zu § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und ... „Zubereitungen" durch das Wort „Gemische" ersetzt. 10. § 10 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und ... 25 wird angefügt: „§ 25 Übergangsvorschrift § 10 Absatz 5 findet hinsichtlich der fruchtschädigenden Wirkungen von reproduktionstoxischen ...