Zitierungen von § 15d GefStoffV

... hat bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen nach Anhang I Nummer 2 bis 5 sowohl die §§ 6 bis 18 als auch die betreffenden Vorschriften des Anhangs I Nummer 2 bis 5 zu ...

... sich entsprechende Anforderungen bereits aus anderen Rechtsvorschriften ergeben, 3. §§ 15d und 15e auf Begasungen in vollautomatisch programmgesteuerten Sterilisatoren im medizinischen ... Kriterium entsprechen, das nach § 20 Absatz 4 bekanntgegeben wurde, 4. § 15d Absatz 3 auf Begasungen, wenn diese durchgeführt werden a) im medizinischen Bereich ...

... oder nicht rechtzeitig erstattet, 4. entgegen § 15c Absatz 2 Satz 1 oder Satz 3, § 15d Absatz 3 Satz 1 , § 15g Absatz 3 Satz 3 oder § 18 Absatz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet oder 5. entgegen § 15d Absatz 1 Satz 5 oder § 18 Absatz 2 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...

... § 15c Absatz 3 Satz 1 ein Biozid-Produkt verwendet, 29a. ohne Erlaubnis nach § 15d Absatz 1 Satz 1 eine Begasung durchführt, 30. entgegen § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 ... Erlaubnis nach § 15d Absatz 1 Satz 1 eine Begasung durchführt, 30. entgegen § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a nicht sicherstellt, dass die Begasung von einer dort genannten Person durchgeführt wird, ... dass die Begasung von einer dort genannten Person durchgeführt wird, 31. entgegen § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe c nicht sicherstellt, dass neben dem Befähigungsscheininhaber eine weitere sachkundige Person ... eine weitere sachkundige Person anwesend ist, oder 32. entgegen § 15d Absatz 5 Nummer 1 einen Gefahrenbereich nicht oder nicht rechtzeitig sichert oder einen Gefahrenbereich freigibt. ...

...  (2) Für eine Verwendung von Biozid-Produkten nach § 15c Absatz 1 oder nach § 15d , die bis zum 30. September 2021 ohne Sachkunde ausgeübt werden konnte, ist die Sachkunde ...

... oder Pflanzenschutzmitteln 4.1 Erlaubnis (1) Die Erlaubnis nach § 15d Absatz 1 wird erteilt, wenn 1. der Arbeitgeber nachgewiesen hat, dass a) die ... gegen die Zuverlässigkeit des Arbeitgebers bestehen. (2) Dem Erlaubnisantrag nach § 15d Absatz 1 Satz 2 hat der Arbeitgeber Folgendes beizufügen: 1. eine Beschreibung der beabsichtigten ... Biozid-Wirkstoffe. 4.2.2 Tätigkeitsbezogene Anzeige In der Anzeige nach § 15d Absatz 3 hat der Arbeitgeber 1. anzugeben a) das Datum der Tätigkeiten, ... 4.5 Befähigungsschein (1) Ein Befähigungsschein nach § 15d Absatz 4 kann von der zuständigen Behörde auf Antrag erteilt werden, wenn der Antragsteller ... bei Begasungen von Räumen und Transporteinheiten (1) Die Kennzeichnung nach § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe b , § 15d Absatz 7 Nummer 2 und § 15g Absatz 2 Nummer 1 hat an den Zugängen begaster ... (1) Die Kennzeichnung nach § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe b, § 15d Absatz 7 Nummer 2 und § 15g Absatz 2 Nummer 1 hat an den Zugängen begaster Räume und ...

... § 15c Besondere Anforderungen an die Verwendung bestimmter Biozid-Produkte § 15d Besondere Anforderungen bei Begasungen § 15e Ergänzende ... I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7 , § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe ... und ständiger Aufsicht einer sachkundigen Person durchgeführt werden. § 15d Besondere Anforderungen bei Begasungen (1) Der Arbeitgeber bedarf einer Erlaubnis ... sich entsprechende Anforderungen bereits aus anderen Rechtsvorschriften ergeben, 3. §§ 15d und 15e auf Begasungen in vollautomatisch programmgesteuerten Sterilisatoren im medizinischen ... Kriterium entsprechen, das nach § 20 Absatz 4 bekanntgegeben wurde, 4. § 15d Absatz 3 auf Begasungen, wenn diese durchgeführt werden a) im medizinischen Bereich ... c) In der neuen Nummer 4 werden nach dem Wort „entgegen" die Wörter „ § 15d Absatz 3 Satz 1 , § 15g Absatz 3 Satz 3 oder" eingefügt. 8. § 22 Absatz 1 wird wie ... entgegen § 15c Absatz 3 Satz 1 ein Biozid-Produkt verwendet, 30. entgegen § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a nicht sicherstellt, dass die Begasung von einer dort genannten Person durchgeführt wird, ... die Begasung von einer dort genannten Person durchgeführt wird, 31. entgegen § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe c nicht sicherstellt, dass neben dem Befähigungsscheininhaber eine weitere sachkundige Person ... eine weitere sachkundige Person anwesend ist, oder 32. entgegen § 15d Absatz 5 Nummer 1 einen Gefahrenbereich nicht oder nicht rechtzeitig sichert oder einen Gefahrenbereich ... I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7 , § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe ... oder Pflanzenschutzmitteln 4.1 Erlaubnis (1) Die Erlaubnis nach § 15d Absatz 1 wird erteilt, wenn 1. der Arbeitgeber nachgewiesen hat, dass a) die ... die Zuverlässigkeit des Arbeitgebers bestehen. (2) Dem Erlaubnisantrag nach § 15d Absatz 1 Satz 2 hat der Arbeitgeber Folgendes beizufügen: 1. eine Beschreibung der ... 4.2.2 Tätigkeitsbezogene Anzeige In der Anzeige nach § 15d Absatz 3 hat der Arbeitgeber 1. anzugeben a) das Datum der Tätigkeiten, ... 4.5 Befähigungsschein (1) Ein Befähigungsschein nach § 15d Absatz 4 kann von der zuständigen Behörde auf Antrag erteilt werden, wenn der Antragsteller ... bei Begasungen von Räumen und Transporteinheiten (1) Die Kennzeichnung nach § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe b , § 15d Absatz 7 Nummer 2 und § 15g Absatz 2 Nummer 1 hat an den Zugängen begaster ... (1) Die Kennzeichnung nach § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe b, § 15d Absatz 7 Nummer 2 und § 15g Absatz 2 Nummer 1 hat an den Zugängen begaster Räume und ...

... 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7 , § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe ... die nach § 20 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln zu berücksichtigen." 16. § 15d wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... d) In Nummer 5 werden nach dem Wort „entgegen" die Wörter „ § 15d Absatz 1 Satz 5 oder" eingefügt. 21. § 22 Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Nummer 29 wird folgende Nummer 29a eingefügt: „29a. ohne Erlaubnis nach § 15d Absatz 1 Satz 1 eine Begasung durchführt,". 22. § 24 Absatz 2 wird wie folgt ... 2 werden nach den Wörtern „§ 15c Absatz 1" die Wörter „oder nach § 15d " eingefügt und die Angabe „2025" durch die Angabe „2027" ... 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7 , § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe ...