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Zitierungen von § 11 GefStoffV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 GefStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GefStoffV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 GefStoffV Allgemeine Schutzmaßnahmen (vom 05.12.2024)
... hat bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen nach Anhang I Nummer 2 bis 5 sowohl die §§ 6 bis 18 als auch die betreffenden Vorschriften des Anhangs I Nummer 2 bis 5 zu ...
§ 11a GefStoffV Anforderungen an Tätigkeiten mit Asbest (vom 05.12.2024)
... 3. festzustellen, ob die auszuführenden Tätigkeiten nach § 11 oder § 17 Absatz 1 zulässig sind, 4. festzustellen, ob die Tätigkeiten ... Arbeitgeber darf Tätigkeiten mit Asbest nur durchführen lassen, wenn diese nach § 11 Absatz 1 bis 5 , § 17 Absatz 1 oder § 19 Absatz 1 Satz 1 zulässig sind. (2) ...
§ 19 GefStoffV Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse (vom 05.12.2024)
... kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den §§ 6 bis 15 zulassen, wenn die Anwendung dieser Vorschriften im Einzelfall zu einer ... würde und die Abweichung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist. § 11 Absatz 6 bleibt unberührt. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde im Antrag ...
§ 24 GefStoffV Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (vom 05.12.2024)
... wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 einen Rohstoff, ein Gemisch oder ein Erzeugnis gewinnt, aufbereitet, weiterverarbeitet oder ... ein Erzeugnis gewinnt, aufbereitet, weiterverarbeitet oder wiederverwendet, 2. entgegen § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 erster Halbsatz oder Nummer 3 asbesthaltige Materialien verwendet oder an asbesthaltigen Materialien tätig wird, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 384
Artikel 1 GefStoffVuaÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B". d) Die Angaben zu den §§ 11 und 12 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 11 Verwendungs- und ... zu den §§ 11 und 12 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „ § 11 Verwendungs- und Tätigkeitsbeschränkungen für Asbest § 11a ... Stoffe". f) In der Angabe zu Anhang III werden die Wörter „(zu § 11 Absatz 4 )" durch die Wörter „(zu § 12 Absatz 4)" ersetzt. 2. § 1 ... „, Tätigkeiten" eingefügt. e) In Absatz 4 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 12" ersetzt. f) Nach Absatz 4 werden die ... wirksam sind." f) In Absatz 9 Satz 2 Nummer 4 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 12" ersetzt. g) Absatz 12 wird wie folgt ... ausgeübt werden." 11. Nach § 10 werden die folgenden §§ 10a bis 11a eingefügt: „§ 10a Besondere Aufzeichnungs-, Mitteilungs- und ... die bereits ergriffenen oder noch zu ergreifenden Maßnahmen informiert werden. § 11 Verwendungs- und Tätigkeitsbeschränkungen für Asbest (1) Verboten ... 3. festzustellen, ob die auszuführenden Tätigkeiten nach § 11 oder § 17 Absatz 1 zulässig sind, 4. festzustellen, ob die Tätigkeiten ... Der Arbeitgeber darf Tätigkeiten mit Asbest nur durchführen lassen, wenn diese nach § 11 Absatz 1 bis 5 , § 17 Absatz 1 oder § 19 Absatz 1 Satz 1 zulässig sind. (2) Der ... Maßnahmen nach Anhang I Nummer 2.3 zu ergreifen." 12. Der bisherige § 11 wird § 12. 13. § 14 Absatz 3 und 4 wird aufgehoben. 14. § 15 ... 18. Nach § 19 Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „ § 11 Absatz 6 bleibt unberührt." 19. § 20 wird wie folgt geändert: a) ... beaufsichtigt wird". f) In den Nummern 18 bis 19c wird jeweils die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 12" ersetzt. g) Die Nummern 26 bis 28 werden ... a) Die Nummern 1 bis 3 werden wie folgt gefasst: „1. entgegen § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 einen Rohstoff, ein Gemisch oder ein Erzeugnis gewinnt, aufbereitet, weiterverarbeitet oder ... Erzeugnis gewinnt, aufbereitet, weiterverarbeitet oder wiederverwendet, 2. entgegen § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 erster Halbsatz oder Nummer 3 asbesthaltige Materialien verwendet oder an asbesthaltigen Materialien tätig wird, ... 3 Asbest". c) In Nummer 1.1 und 1.6 Absatz 1 wird jeweils die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 12" ersetzt. d) Nummer 2.1 Satz 2 und 3, ... 26. In der Überschrift zu Anhang III werden die Wörter „zu § 11 Absatz 4" durch die Wörter „zu § 12 Absatz 4" ...
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