Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
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interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
V. v. 01.12.2014 BGBl. I S. 1890
Artikel 1 1. BImSchV10ÄndV ... (BGBl. 2014 I S. 1895)] Ø = 85 mm bis 100 mm". 18. Anlage 2c wird aufgehoben. 19. Anlage 8 wird Anlage 8a und wie folgt gefasst: ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
V. v. 13.12.2019 BGBl. I S. 2739
Artikel 1 ISREUAnpV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen ... Nummer 2) Anlage 5 Zeichen Diesel (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) Anlage 6 Zeichen Biodiesel (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) Anlage 7 Zeichen ... nach § 11 sind, werden mit der Bezeichnung „Biodiesel" und dem Zeichen nach Anlage 6 gekennzeichnet; 5. Ethanol für Kraftfahrzeuge, das den Anforderungen der DIN EN ... nach § 13 für die Qualität der Kraftstoffe und die Zeichen nach den Anlagen 1 bis 15, jeweils Teil b, gemäß den Anforderungen der DIN EN 16942, Ausgabe Dezember ... § 21 wird § 22. 23. Die Anlagen 1a bis 9 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 16 ersetzt: „Anlage 1 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) Zeichen ... Zeichen Diesel Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) Zeichen Biodiesel ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
V. v. 28.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 169
Artikel 1 2. BImSchV10ÄndV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen ... Anlage 7 Zeichen Paraffinischer Diesel XTL (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5) Anlage 8 Zeichen Biodiesel (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6) Anlage 9 Zeichen ... nach § 11 ist, wird mit der Bezeichnung „Biodiesel" und dem Zeichen nach Anlage 8 gekennzeichnet; 7. Ethanol für Kraftfahrzeuge, das den Anforderungen der DIN EN ... nach § 13 für die Qualität der Kraftstoffe und die Zeichen nach den Anlagen 1 bis 17, jeweils Teil b zu verwenden. Die Bekanntmachung der Kraftstoffqualität umfasst die ... Diesel XTL (BGBl. 2024 I Nr. 169 S. 7)] ". b) Die bisherige Anlage 6 wird Anlage 8 und in der Überschrift werden die Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4" ... Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7" ersetzt. d) Die bisherige Anlage 8 wird Anlage 10 und in der Überschrift werden die Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 1 ...
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