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Anlage 13 - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV)

V. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1849 (Nr. 62); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 28.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 169
Geltung ab 14.12.2010; FNA: 2129-8-10-4 Umweltschutz
4 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 46 Vorschriften zitiert
Anlage 12 ←
→ Anlage 14

Anlage 13 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa) Zeichen Erdgas und Biogas als Kraftstoff - LNG Gruppe H


Anlage 13 hat 2 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

Zeichen (BGBl. 2019 I S. 2751)



Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen V. v. 28. Mai 2024 BGBl. 2024 I Nr. 169 m.W.v. 29. Mai 2024

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Frühere Fassungen von Anlage 13 10. BImSchV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 29.05.2024Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
vom 28.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 169
aktuell vorher 20.12.2019Artikel 1 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
vom 13.12.2019 BGBl. I S. 2739
aktuellvor 20.12.2019Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von Anlage 13 10. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 13 10. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13 10. BImSchV Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen (vom 29.05.2024)
... gebracht werden aa) mit der Bezeichnung „Erdgas H" und dem Zeichen nach Anlage 13 ; 10. Pflanzenölkraftstoff, der den Anforderungen der DIN 51605, Ausgabe November ...
§ 15 10. BImSchV Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen (vom 29.05.2024)
... nach § 13 für die Qualität der Kraftstoffe und die Zeichen nach den Anlagen 1 bis 17, jeweils Teil b zu verwenden. Die Bekanntmachung der Kraftstoffqualität ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
V. v. 13.12.2019 BGBl. I S. 2739
Artikel 1 ISREUAnpV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
... - CNG Gruppe L (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb) Anlage 11 Zeichen Erdgas und Biogas als Kraftstoff - LNG Gruppe H (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 ... gebracht werden aa) mit der Bezeichnung „Erdgas H" und dem Zeichen nach Anlage 11 oder bb) mit der Bezeichnung „Erdgas L" und dem Zeichen nach Anlage 12, ... nach § 13 für die Qualität der Kraftstoffe und die Zeichen nach den Anlagen 1 bis 15, jeweils Teil b, gemäß den Anforderungen der DIN EN 16942, Ausgabe Dezember ... § 21 wird § 22. 23. Die Anlagen 1a bis 9 werden durch die folgenden Anlagen 1 bis 16 ersetzt: „Anlage 1 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) Zeichen ... - CNG Gruppe L Anlage 11 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa) Zeichen Erdgas und Biogas ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
V. v. 28.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 169
Artikel 1 2. BImSchV10ÄndV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
... - CNG Gruppe L (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb) Anlage 13 Zeichen Erdgas und Biogas als Kraftstoff - LNG Gruppe H (zu § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 ... gebracht werden aa) mit der Bezeichnung „Erdgas H" und dem Zeichen nach Anlage 13 ; 10. Pflanzenölkraftstoff, der den Anforderungen der DIN 51605, Ausgabe November ... nach § 13 für die Qualität der Kraftstoffe und die Zeichen nach den Anlagen 1 bis 17, jeweils Teil b zu verwenden. Die Bekanntmachung der Kraftstoffqualität umfasst die ... 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9" ersetzt. g) Die bisherige Anlage 11 wird Anlage 13 und in der Überschrift werden die Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7" ... ersetzt. h) Die bisherige Anlage 12 wird aufgehoben. i) Die bisherige Anlage 13 wird Anlage 14 und in der Überschrift werden die Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 1 ...


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