Zitierungen von § 1 10. BImSchV

... Für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 , die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die ...

... (5) Die Absätze 1 bis 3 finden keine Anwendung im Bereich der Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 . (6) Der Betreiber eines Ladepunktes hat die Verbraucherinformation nach ...

... mit Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 als Hersteller, Vermischer, Einführer oder Großverteiler lagern, haben ...

... Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 6 bis 9 und § 10 für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 , soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an Schwefelverbindungen zu einer ... einer erheblichen Gefährdung der Versorgung des Verbrauchers mit Kraft- und Brennstoffen nach § 1 Absatz 4 bis 10 führen würde. Die Bewilligungen können unter Bedingungen erteilt und mit ...

... vorzulegen. Auskunftspflichtige nach § 14 Absatz 2, die Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 lagern, haben auf Verlangen der zuständigen Behörde eine Erklärung des Herstellers ... für den Seeverkehr, für Schiffsdiesel und für sonstige Schiffskraftstoffe nach § 1 Absatz 8 ist im Rahmen der Überwachung nach Absatz 3 eines der folgenden Prüfverfahren zu ...

... Der Einführer von Kraft- und Brennstoffen nach § 1 Absatz 4 bis 10 hat der für den ersten Bestimmungsort zuständigen Behörde die ... Kenntnis erhält. (2) Der Einführer von Kraft- und Brennstoffen nach § 1 Absatz 4 bis 10 hat die für die Zollabfertigung vom Einführer vorgelegten ...

...  Dieselkraft- stoff gemäß § 1 Absatz 4 Gasöl für den Seeverkehr gemäß § 1 Absatz 6 ... § 1 Absatz 4 Gasöl für den Seeverkehr gemäß § 1 Absatz 6 Schiffsdiesel gemäß § 1 Absatz 7 Sonstige ... gemäß § 1 Absatz 6 Schiffsdiesel gemäß § 1 Absatz 7 Sonstige Schiffskraft- stoffe gemäß § 1 Absatz 8 ... § 1 Absatz 7 Sonstige Schiffskraft- stoffe gemäß § 1 Absatz 8 Leichtes Heizöl gemäß § 1 Absatz 9 Schweres ... gemäß § 1 Absatz 8 Leichtes Heizöl gemäß § 1 Absatz 9 Schweres Heizöl gemäß § 1 Absatz 10 ... gemäß § 1 Absatz 9 Schweres Heizöl gemäß § 1 Absatz 10 Menge in t ...

... (BGBl. I S. 1021) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... den Seeverkehr, für Schiffsdiesel und für sonstige Schiffskraftstoffe nach § 1 Absatz 8 ist im Rahmen der Überwachung nach Absatz 3 eines der folgenden Prüfverfahren ...   Diesel- kraftstoff gemäß § 1 Absatz 4 Gasöl für den See- verkehr gemäß ... Absatz 4 Gasöl für den See- verkehr gemäß § 1 Absatz 6 Schiffs- diesel gemäß § 1 Absatz 7 ... § 1 Absatz 6 Schiffs- diesel gemäß § 1 Absatz 7 Sonstige Schiffs- kraftstoffe gemäß § 1 ... 1 Absatz 7 Sonstige Schiffs- kraftstoffe gemäß § 1 Absatz 8 Leichtes Heizöl gemäß § 1  ... § 1 Absatz 8 Leichtes Heizöl gemäß § 1 Absatz 9 Schweres Heizöl gemäß § 1 Absatz 10 ... § 1 Absatz 9 Schweres Heizöl gemäß § 1 Absatz 10 Menge in t ...

... 2014 (BGBl. I S. 1890) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 1 wird folgende Inhaltsübersicht vorangestellt: „Inhaltsübersicht ... folgende Inhaltsübersicht vorangestellt: „Inhaltsübersicht § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Chlor- und Bromverbindungen § 3 ... flüssiger Kraft- und Brennstoffe (zu § 18 Absatz 2 Satz 4)". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Begriffsbestimmungen (1) Für ... 18 Absatz 2 Satz 4)". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „ § 1 Begriffsbestimmungen (1) Für diese Verordnung gelten die in den Absätzen 2 ... (5) Die Absätze 1 bis 3 finden keine Anwendung im Bereich der Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 . (6) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen einen ...   Diesel- kraftstoff gemäß § 1 Absatz 4 Gasöl für den See- verkehr gemäß ... 1 Absatz 4 Gasöl für den See- verkehr gemäß § 1 Absatz 6 Schiffs- diesel gemäß § 1 Absatz 7 ... gemäß § 1 Absatz 6 Schiffs- diesel gemäß § 1 Absatz 7 Sonstige Schiffs- kraftstoffe gemäß § 1 ... § 1 Absatz 7 Sonstige Schiffs- kraftstoffe gemäß § 1 Absatz 8 Leichtes Heizöl gemäß § 1 Absatz 9 ... § 1 Absatz 8 Leichtes Heizöl gemäß § 1 Absatz 9 Schweres Heizöl gemäß § 1 Absatz 10  ... gemäß § 1 Absatz 9 Schweres Heizöl gemäß § 1 Absatz 10 Menge in t ...

... Inhaltsübersicht wird wie folgt gefasst: „Inhaltsübersicht § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Chlor- und Bromverbindungen § 3 ... flüssiger Kraft- und Brennstoffe (zu § 18 Absatz 2 Satz 4)". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „18" durch die ... Dieselkraft- stoff gemäß § 1 Absatz 4 Gasöl für den Seeverkehr gemäß § 1 Absatz 6 ... § 1 Absatz 4 Gasöl für den Seeverkehr gemäß § 1 Absatz 6 Schiffsdiesel gemäß § 1 Absatz 7 Sonstige  ... gemäß § 1 Absatz 6 Schiffsdiesel gemäß § 1 Absatz 7 Sonstige Schiffskraft- stoffe gemäß § 1 Absatz 8 ... § 1 Absatz 7 Sonstige Schiffskraft- stoffe gemäß § 1 Absatz 8 Leichtes Heizöl gemäß § 1 Absatz 9 Schweres ... gemäß § 1 Absatz 8 Leichtes Heizöl gemäß § 1 Absatz 9 Schweres Heizöl gemäß § 1 Absatz 10  ... gemäß § 1 Absatz 9 Schweres Heizöl gemäß § 1 Absatz 10 Menge in t ...