Schlussformel - Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885, 2013 I 81; Geltung ab 01.01.2011, abweichend siehe Artikel 24

23 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 46 Vorschriften zitiert

Artikel 24 ←

Schlussformel

Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt.

Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.

Der Bundespräsident

Christian Wulff

Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister der Finanzen

Schäuble

Die Bundesministerin der Justiz

S. Leutheusser-Schnarrenberger

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Ursula von der Leyen

Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Ilse Aigner

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Kristina Schröder

Der Bundesminister für Gesundheit

Philipp Rösler

Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Peter Ramsauer

Artikel 24 ←

Inhaltsverzeichnis

HBeglG 2011 - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9533/a168996.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen