Änderung Anlage 4 FeV vom 30.06.2012

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Anlage 4 FeV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 30.06.2012 geltenden Fassung	Anlage 4 FeV n.F. (neue Fassung) in der am 22.08.2024 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 16.08.2024 BGBl. 2024 I Nr. 266
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(Textabschnitt unverändert) Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen
Vorbemerkung 1. Die nachstehende Aufstellung enthält häufiger vorkommende Erkrankungen und Mängel, die die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen längere Zeit beeinträchtigen oder aufheben können. Nicht aufgenommen sind Erkrankungen, die seltener vorkommen oder nur kurzzeitig andauern (z. B. grippale Infekte, akute infektiöse Magen-/Darmstörungen, Migräne, Heuschnupfen, Asthma). 2. Grundlage der im Rahmen der §§ 11, 13 oder 14 vorzunehmenden Beurteilung, ob im Einzelfall Eignung oder bedingte Eignung vorliegt, ist in der Regel ein ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3), in besonderen Fällen ein medizinisch-psychologisches Gutachten (§ 11 Absatz 3) oder ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr (§ 11 Absatz 4). 3. Die nachstehend vorgenommenen Bewertungen gelten für den Regelfall. Kompensationen durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen sind möglich. Ergeben sich im Einzelfall in dieser Hinsicht Zweifel, kann eine medizinisch-psychologische Begutachtung angezeigt sein. \| \| Eignung oder bedingte Eignung \| Beschränkungen/Auflagen bei bedingter Eignung
(Text alte Fassung) \| Krankheiten, Mängel \| Klassen A, A1, B, BE, M, S, L, T \| Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF \| Klassen A, A1, B, BE, M, S, L, T \| Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF	(Text neue Fassung) \| Krankheiten, Mängel \| Klassen A, A1, A2, B, BE, AM, L, T \| Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF \| Klassen A, A1, A2, B, BE, AM, L, T \| Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF
1. \| Mangelndes Sehvermögen siehe Anlage 6 \| \| \| \|
2. \| Schwerhörigkeit und Gehörlosigkeit \| \| \| \| 2.1 \| hochgradige Schwerhörig- keit (Hörverlust von 60 % und mehr), beidseitig sowie Gehörlosigkeit, beidseitig \| ja wenn nicht gleichzeitig andere schwer- wiegende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) \| ja (bei C, C1, CE, C1E) sonst nein \| - \| Vorherige Bewährung von drei Jahren Fahr- praxis auf Kfz der Klasse B 2.2 \| Gehörlosigkeit einseitig oder beidseitig oder hochgradige Schwerhörigkeit einseitig oder beidseitig \| ja wenn nicht gleichzeitig andere schwer- wiegende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) \| ja (bei C, C1, CE, C1E) sonst nein \| - \| wie 2.1 2.3 \| Störungen des Gleich- gewichts (ständig oder anfallsweise auftretend) \| nein \| nein \| - \| -	2. \| hochgradige Schwerhörig- keit (Hörverlust von 60 % und mehr), ein- oder beid- seitig sowie Gehörlosigkeit, ein- oder beidseitig \| ja, wenn nicht gleichzeitig andere schwer- wiegende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) vorliegen \| ja, wenn nicht gleichzeitig an- dere schwerwie- gende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) vorliegen \| - \| Fachärztliche Eignungsunter- suchung. Regelmäßige ärztliche Kontrollen. Vorherige Bewäh- rung von drei Jahren Fahrpraxis auf Kfz der Klasse B. Bei Vorliegen einer hochgradigen Hörstörung muss - soweit möglich - die Versorgung und das Tragen einer adäquaten Hörhilfe nach dem aktuellen Stand der medizinisch- technisch und audiologisch- technischen Kenntnisse erfolgen.
3. \| Bewegungsbehinderungen \| ja \| ja \| ggf. Beschränkung auf bestimmte Fahrzeugarten oder Fahrzeuge, ggf. mit besonderen technischen Vorrich- tungen gemäß ärztlichem Gutachten, evtl. zusätzlich medizinisch-psycho- logisches Gutachten und/oder Gut- achten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers. Auflage: regelmäßige ärztliche Kontrollunter- suchungen; können entfallen, wenn Behinderung sich stabilisiert hat. 4. \| Herz- und Gefäßkrank- heiten \| \| \| \|
4.1 \| Herzrhythmusstörungen mit anfallsweiser Bewusstseins- trübung oder Bewusstlosig- keit \| nein \| nein \| - \| - \| - nach erfolgreicher Be- handlung durch Arznei- mittel oder Herzschritt- macher \| ja \| ausnahmsweise ja \| regelmäßige Kontrollen \| regelmäßige Kontrollen	4.1.1 \| Herzrhythmusstörungen mit anfallsweiser Bewusstseins- trübung oder Bewusstlosig- keit \| nein \| nein \| - \| - 4.1.2 \| - nach erfolgreicher Be- handlung durch Arznei- mittel oder Herzschritt- macher \| ja, kardiologische Untersuchung \| ja, kardiologische Untersuchung \| Kontrollen gemäß Begutachtungs- leitlinien \| Kontrollen gemäß Begutachtungs- leitlinien
4.2 \| Hypertonie (zu hoher Blutdruck) \| \| \| \|
4.2.1 \| bei ständigem diastolischen Wert von über 130 mmHg \| nein \| nein \| - \| - 4.2.2 \| bei ständigem diastolischen Wert von über 100 bis 130 mmHg \| ja \| ja wenn keine ande- ren prognostisch ernsten Symp- tome vorliegen \| Nach- untersuchungen \| Nach- untersuchungen	4.2.1 \| Erhöhter Blutdruck mit zerebraler Symptomatik und/oder Sehstörungen \| nein \| nein \| - \| - 4.2.2 \| Blutdruckwerte ≥ 180 mmHg systolisch und/oder ≥ 110 mmHg diastolisch \| in der Regel ja, fachärztliche Untersuchung \| Einzelfall- entscheidung, fachärztliche Untersuchung \| regelmäßige ärztliche Kontrollen \| regelmäßige ärztliche Kontrollen
4.3 \| Hypotonie (zu niedriger Blutdruck) \| \| \| \|
4.3.1 \| In der Regel kein Krankheitswert \| ja \| ja \| - \| - 4.3.2 \| Selteneres Auftreten von hypotoniebedingten, anfallsartigen Bewusst- seinsstörungen \| ja wenn durch Behandlung die Blutdruckwerte stabilisiert sind \| ja wenn durch Behandlung die Blutdruckwerte stabilisiert sind \| - \| - 4.4 \| Koronare Herzkrankheit (Herzinfarkt) \| \| \| \| 4.4.1 \| Nach erstem Herzinfarkt \| ja bei komplika- tionslosem Verlauf \| ausnahmsweise ja \| - \| Nach- untersuchung 4.4.2 \| Nach zweitem Herzinfarkt \| ja wenn keine Herz- insuffizienz oder gefährliche Rhyth- musstörungen vorliegen \| nein \| Nach- untersuchung \| - 4.5 \| Herzleistungsschwäche durch angeborene oder erworbene Herzfehler oder sonstige Ursachen \| \| \| \| 4.5.1 \| In Ruhe auftretend \| nein \| nein \| - \| - 4.5.2 \| Bei gewöhnlichen Alltags- belastungen und bei besonderen Belastungen \| ja \| nein \| regelmäßige ärzt- liche Kontrolle, Nachunter- suchung in be- stimmten Fristen, Beschränkung auf einen Fahrzeug- typ, Umkreis- und Tageszeit- beschränkungen \| 4.6 \| Periphere Gefäßerkrankungen \| ja \| ja \| - \| - 5. \| Zuckerkrankheit \| \| \| \|	4.3.1 \| In der Regel kein Krank- heitswert \| ja \| ja \| - \| - 4.4 \| Akutes Koronarsyndrom (Herzinfarkt) \| \| \| \| 4.4.1 \| EF > 35% \| ja, bei komplikations- losem Verlauf, kardiologische Untersuchung \| Fahreignung kann sechs Wochen nach dem Ereig- nis gegeben sein, kardiologische Untersuchung \| - \| - 4.4.2 \| EF ≤ 35% oder akute dekompensierte Herz- insuffizienz im Rahmen eines akuten Herzinfarktes \| Fahreignung kann vier Wochen nach dem Ereig- nis gegeben sein, kardiologische Untersuchung \| in der Regel nein, kardiologische Untersuchung \| - \| - 4.5 \| Herzleistungsschwäche durch angeborene oder erworbene Herzfehler oder sonstige Ursachen \| \| \| \| 4.5.1 \| NYHA I (Herzerkrankung ohne körperliche Limitation) \| ja, fachärztliche Untersuchung \| ja, wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung \| - \| jährlich kardiologische Kontroll- untersuchungen 4.5.2 \| NYHA II (leichte Einschrän- kung der körperlichen Leistungsfähigkeit) \| ja, fachärztliche Untersuchung \| ja, wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung \| - \| jährlich kardiologische Kontroll- untersuchungen 4.5.3 \| NYHA III (Beschwerden bei geringer körperlicher Belastung) \| ja (wenn stabil), fachärztliche Untersuchung \| nein \| - \| - 4.5.4 \| NYHA IV (Beschwerden in Ruhe) \| nein \| nein \| - \| - 4.6 \| Periphere arterielle Verschlusskrankheit \| \| \| \| 4.6.1 \| - bei Ruheschmerz \| nein \| nein \| - \| - 4.6.2 \| - nach Intervention \| Fahreignung nach 24 Stunden \| Fahreignung nach einer Woche, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| - \| - 4.6.3 \| - nach Operation \| Fahreignung nach einer Woche \| Fahreignung nach vier Wochen, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| - \| - 4.6.4 \| Aortenaneurysma - asymptomatisch \| keine Einschränkung, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| keine Einschränkung bei einem Aortendurch- messer bis 5,5 cm. Keine Fahreignung bei einem Aortendurch- messer > 5,5 cm, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung und Kontrollen des Aneurysma- durchmessers \| - \| - 4.6.5 \| Aortenaneurysma - nach erfolgreicher Operation/Intervention \| Fahreignung zwei bis vier Wochen nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| Fahreignung drei Monate nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| - \| Kontrollen des Aneurysma- durchmessers 5. \| Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit) \| \| \| \|
5.1 \| Neigung zu schweren Stoffwechselentgleisungen \| nein \| nein \| - \| -
5.2 \| bei erstmaliger Stoff- wechselentgleisung oder neuer Einstellung \| ja nach Einstellung \| ja nach Einstellung \| - \| - 5.3 \| Bei ausgeglichener Stoffwechsel- lage unter der Therapie mit Diät oder oralen Antidiabetika mit nied- rigem Hypoglykämierisiko \| ja \| ja, ausnahmsweise, bei guter Stoffwechselführung ohne Unter- zuckerung über etwa drei Monate \| - \| Nach- untersuchung 5.4 \| Bei medikamentöser Therapie mit hohem Hypoglykämierisiko (z. B. Insulin) \| ja \| wie 5.3 \| - \| regelmäßige Kontrollen 5.5 \| bei Komplikationen siehe auch Nummer 1, 4, 6 und 10 \| \| \| \|	5.2 \| Bei erstmaliger Stoff- wechselentgleisung oder neuer Einstellung \| ja, nach Einstellung \| ja, nach Einstellung \| - \| - 5.3 \| Bei ausgeglichener Stoff- wechsellage unter Therapie mit oralen Antidiabetika mit niedrigem Hypoglykämie- risiko \| ja \| ja, bei guter Stoff- wechselführung ohne Unterzuckerung über drei Monate \| - \| regelmäßige ärztliche Kontrollen 5.4 \| Bei medikamentöser Therapie mit hohem Hypo- glykämierisiko (z. B. Insulin) \| ja, bei ungestörter Hypoglykämie- wahrnehmung \| ja, bei guter Stoff- wechselführung ohne schwere Unterzuckerung über drei Monate und ungestörter Hypoglykämie- wahrnehmung \| - \| fachärztliche Begutachtung alle drei Jahre, regelmäßige ärztliche Kontrollen 5.5 \| Wiederholt auftretende schwere Hypoglykämien im Wachzustand \| für die Dauer von drei Monaten nach dem letzten Ereignis nicht geeignet. Eine stabile Stoff- wechsellage und eine ungestörte Hypoglykämie- wahrnehmung sind sicher- zustellen, fachärztliche Begutachtung \| Keine wiederholt schwere Hypo- glykämie in den letzten zwölf Monaten. Unter besonders günstigen Umständen ggf. auch kürzere Frist möglich. Der Zeitraum bis zur Wieder- erlangung der Fahreignung beträgt mindestens drei Monate, fachärztliche Begutachtung \| regelmäßige ärztliche Kontrollen \| regelmäßige ärztliche Kontrollen 5.6 \| Bei Komplikationen siehe auch Nummer 1, 4, 6, 10 \| \| \| \|
6. \| Krankheiten des Nervensystems \| \| \| \| 6.1 \| Erkrankungen und Folgen von Verletzungen des Rückenmarks \| ja abhängig von der Symptomatik \| nein \| bei fort- schreitendem Verlauf Nach- untersuchungen \| - 6.2 \| Erkrankungen der neuro- muskulären Peripherie \| ja abhängig von der Symptomatik \| nein \| bei fort- schreitendem Verlauf Nach- untersuchungen \| - 6.3 \| Parkinsonsche Krankheit \| ja bei leichten Fällen und erfolgreicher Therapie \| nein \| Nachuntersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren \| -
6.4 \| Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit \| ja nach erfolgreicher Therapie und Abklingen des akuten Ergebnis- ses ohne Rück- fallgefahr \| nein \| Nach- untersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren \| -	6.4 \| Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit \| ja nach erfolgreicher Therapie und Abklingen des akuten Ereignis- ses ohne Rück- fallgefahr \| nein \| Nach- untersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren \| -
6.5 \| Zustände nach Hirnver- letzungen und Hirnopera- tionen, angeborene und frühkindliche erworbene Hirnschäden \| \| \| \| 6.5.1 \| Schädelhirnverletzungen oder Hirnoperationen ohne Substanzschäden \| ja in der Regel nach drei Monaten \| ja in der Regel nach drei Monaten \| bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung \| bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung 6.5.2 \| Substanzschäden durch Verletzungen oder Opera- tionen \| ja unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.- hirnorganischer Psychosyndrome und hirnorgani- scher Wesens- änderungen \| ja unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.- hirnorganischer Psychosyndrome und hirnorgani- scher Wesens- änderungen \| bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung \| bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung 6.5.3 \| Angeborene oder frühkindliche Hirnschäden siehe Nummer 6.5.2 \| \| \| \| 6.6 \| Epilepsie \| ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezi- diven mehr besteht, z. B. ein Jahr anfallsfrei \| ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezi- diven mehr besteht, z. B. fünf Jahre anfalls- frei ohne Therapie \| Nach- untersuchungen \| Nach- untersuchungen 7. \| Psychische (geistige) Störungen \| \| \| \| 7.1 \| Organische Psychosen \| \| \| \| 7.1.1 \| akut \| nein \| nein \| - \| - 7.1.2 \| nach Abklingen \| ja abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver Beurteilung des Grundleidens keine Restsymp- tome und kein 7.2 \| ja abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver Beurteilung des Grundleidens keine Restsymp- tome und kein 7.2 \| in der Regel Nach- untersuchung \| in der Regel Nach- untersuchung 7.2 \| chronische hirnorganische Psychosyndrome \| \| \| \| 7.2.1 \| leicht \| ja abhängig von Art und Schwere \| ausnahmsweise ja \| Nach- untersuchung \| Nach- untersuchung 7.2.2 \| schwer \| nein \| nein \| - \| - 7.3 \| schwere Altersdemenz und schwere Persönlich- keitsveränderungen durch pathologische Alterungs- prozesse \| nein \| nein \| - \| - 7.4 \| schwere Intelligenz- störungen/geistige Behinderung \| \| \| \| 7.4.1 \| leicht \| ja wenn keine Persönlichkeits- störung \| ja wenn keine Persönlichkeits- störung \| - \| - 7.4.2 \| schwer \| ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeits- störung (Untersuchung der Persönlich- keitsstruktur und des individuellen Leistungs- vermögens) \| ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeits- störung (Untersuchung der Persönlich- keitsstruktur und des individuellen Leistungs- vermögens) \| - \| - 7.5 \| Affektive Psychosen \| \| \| \| 7.5.1 \| bei allen Manien und sehr schweren Depressionen \| nein \| nein \| - \| - 7.5.2 \| nach Abklingen der manischen Phase und der relevanten Symptome einer sehr schweren Depression \| ja wenn nicht mit einem Wiederauf- treten gerechnet werden muss, ggf. unter medikamentöser Behandlung \| ja bei Symptom- freiheit \| regelmäßige Kontrollen \| regelmäßige Kontrollen 7.5.3 \| bei mehreren manischen oder sehr schweren depressiven Phasen mit kurzen Intervallen \| nein \| nein \| - \| - 7.5.4 \| nach Abklingen der Phasen \| ja wenn Krankheits- aktivität geringer und mit einer Ver- laufsform in der vorangegangenen Schwere nicht mehr gerechnet werden muss \| nein \| regelmäßige Kontrollen \| - 7.6 \| Schizophrene Psychosen \| \| \| \| 7.6.1 \| akut \| nein \| nein \| - \| - 7.6.2 \| nach Ablauf \| ja wenn keine Störungen nach- weisbar sind, die das Realitätsurteil erheblich beein- trächtigen \| ausnahmsweise ja, nur unter besonders günsti- gen Umständen \| - \| - 7.6.3 \| bei mehreren psychotischen Episoden \| ja \| ausnahmsweise ja, nur unter besonders günsti- gen Umständen \| regelmäßige Kontrollen \| regelmäßige Kontrollen 8. \| Alkohol \| \| \| \| 8.1 \| Missbrauch (Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender Alkohol- konsum kann nicht hin- reichend sicher getrennt werden.) \| nein \| nein \| - \| - 8.2 \| nach Beendigung des Missbrauchs \| ja wenn die Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist \| ja wenn die Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist \| - \| - 8.3 \| Abhängigkeit \| nein \| nein \| - \| - 8.4 \| nach Abhängigkeit (Entwöhnungsbehandlung) \| ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist \| ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist \| - \| - 9. \| Betäubungsmittel, andere psychoaktiv wirkende Stoffe und Arzneimittel \| \| \| \|
9.1 \| Einnahme von Betäubungs- mitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) \| nein \| nein \| - \| -	9.1 \| Einnahme von Betäubungs- mitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes \| nein \| nein \| - \| -
9.2 \| Einnahme von Cannabis \| \| \| \|
9.2.1 \| Regelmäßige Einnahme von Cannabis \| nein \| nein \| - \| - 9.2.2 \| Gelegentliche Einnahme von Cannabis \| ja wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psycho- aktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der Persönlichkeit, kein Kontroll- verlust \| ja wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psycho- aktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der Persönlichkeit, kein Kontroll- verlust \| - \| -	9.2.1 \| Missbrauch (Das Führen von Fahrzeugen und ein Cannabiskonsum mit nicht fernliegender verkehrssicherheitsrelevanter Wirkung beim Führen eines Fahrzeugs können nicht hinreichend sicher getrennt werden.) \| nein \| nein \| - \| - 9.2.2 \| nach Beendigung des Missbrauchs \| ja wenn die Änderung des Cannabiskon- sumverhaltens gefestigt ist \| ja wenn die Änderung des Cannabiskon- sumverhaltens gefestigt ist \| - \| - 9.2.3 \| Abhängigkeit \| nein \| nein \| - \| - 9.2.4 \| nach Abhängigkeit (Entwöhnungsbehandlung) \| ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist \| ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist \| - \| -
9.3 \| Abhängigkeit von Betäu- bungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes oder von anderen psycho- aktiv wirkenden Stoffen \| nein \| nein \| - \| - 9.4 \| missbräuchliche Einnahme (regelmäßig übermäßiger Gebrauch) von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln und anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen \| nein \| nein \| - \| - 9.5 \| nach Entgiftung und Entwöhnung \| ja nach einjähriger Abstinenz \| ja nach einjähriger Abstinenz \| regelmäßige Kontrollen \| regelmäßige Kontrollen 9.6 \| Dauerbehandlung mit Arzneimitteln \| \| \| \| 9.6.1 \| Vergiftung \| nein \| nein \| - \| - 9.6.2 \| Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit zum Führen von Kraftfahrzeugen unter das erforderliche Maß \| nein \| nein \| - \| - 10. \| Nierenerkrankungen \| \| \| \| 10.1 \| schwere Niereninsuffizienz mit erheblicher Beein- trächtigung \| nein \| nein \| - \| - 10.2 \| Niereninsuffizienz in Dialysebehandlung \| ja wenn keine Komplikationen oder Begleiter- krankungen \| ausnahmsweise ja \| ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, Nachunter- suchung \| ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, Nachunter- suchung 10.3 \| erfolgreiche Nierentrans- plantation mit normaler Nierenfunktion \| ja \| ja \| ärztliche Betreu- ung und Kontrolle, jährliche Nach- untersuchung \| ärztliche Betreu- ung und Kontrolle, jährliche Nach- untersuchung 10.4 \| bei Komplikationen oder Begleiterkrankungen siehe auch Nummer 1, 4 und 5 \| \| \| \| 11. \| Verschiedenes \| \| \| \| 11.1 \| Organtransplantation Die Beurteilung richtet sich nach den Beurtei- lungsgrundsätzen zu den betroffenen Organen \| \| \| \|
11.2 \| Schlafstörungen \| \| \| \| 11.2.1 \| unbehandelte Schlafstörung mit Tagesschläfrigkeit \| nein wenn messbare auffällige Tages- schläfrigkeit vorliegt \| nein wenn messbare auffällige Tages- schläfrigkeit vorliegt \| \| 11.2.2 \| behandelte Schlafstörung mit Tagesschläfrigkeit \| ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| regelmäßige Kontrolle von Tagesschläfrigkeit \| regelmäßige Kontrolle von Tagesschläfrigkeit	11.2 \| Tagesschläfrigkeit \| \| \| \| 11.2.1 \| Messbare auffällige Tagesschläfrigkeit \| nein \| nein \| \| 11.2.2 \| Nach Behandlung \| ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen \| ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen 11.2.3 \| obstruktives Schlafapnoe Syndrom (OSAS) mittelschwer/schwer (mittelschwer: Apnoe- Hypopnoe-Index zwischen 15 und 29 pro Stunde; schwer: Apnoe- Hypopnoe-Index von mind. 30 pro Stunde) \| ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens drei Jahren \| ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens einem Jahr
11.3 \| Schwere Lungen- und Bronchialerkrankungen mit schweren Rückwirkungen auf die Herz-Kreislauf- Dynamik \| nein \| nein \| \|
	11.4 \| Störung des Gleich- gewichtssinnes \| in der Regel nein \| in der Regel nein \| im Einzelfall entsprechend den Begutach- tungsleitlinien zur Kraftfahr- eignung \| im Einzelfall entsprechend den Begutach- tungsleitlinien zur Kraftfahr- eignung
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Anlage 4 FeV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 30.06.2012 geltenden Fassung	Anlage 4 FeV n.F. (neue Fassung) in der am 22.08.2024 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 16.08.2024 BGBl. 2024 I Nr. 266
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(Textabschnitt unverändert) Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen
Vorbemerkung 1. Die nachstehende Aufstellung enthält häufiger vorkommende Erkrankungen und Mängel, die die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen längere Zeit beeinträchtigen oder aufheben können. Nicht aufgenommen sind Erkrankungen, die seltener vorkommen oder nur kurzzeitig andauern (z. B. grippale Infekte, akute infektiöse Magen-/Darmstörungen, Migräne, Heuschnupfen, Asthma). 2. Grundlage der im Rahmen der §§ 11, 13 oder 14 vorzunehmenden Beurteilung, ob im Einzelfall Eignung oder bedingte Eignung vorliegt, ist in der Regel ein ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3), in besonderen Fällen ein medizinisch-psychologisches Gutachten (§ 11 Absatz 3) oder ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr (§ 11 Absatz 4). 3. Die nachstehend vorgenommenen Bewertungen gelten für den Regelfall. Kompensationen durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen sind möglich. Ergeben sich im Einzelfall in dieser Hinsicht Zweifel, kann eine medizinisch-psychologische Begutachtung angezeigt sein. \| \| Eignung oder bedingte Eignung \| Beschränkungen/Auflagen bei bedingter Eignung
(Text alte Fassung) \| Krankheiten, Mängel \| Klassen A, A1, B, BE, M, S, L, T \| Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF \| Klassen A, A1, B, BE, M, S, L, T \| Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF	(Text neue Fassung) \| Krankheiten, Mängel \| Klassen A, A1, A2, B, BE, AM, L, T \| Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF \| Klassen A, A1, A2, B, BE, AM, L, T \| Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF
1. \| Mangelndes Sehvermögen siehe Anlage 6 \| \| \| \|
2. \| Schwerhörigkeit und Gehörlosigkeit \| \| \| \| 2.1 \| hochgradige Schwerhörig- keit (Hörverlust von 60 % und mehr), beidseitig sowie Gehörlosigkeit, beidseitig \| ja wenn nicht gleichzeitig andere schwer- wiegende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) \| ja (bei C, C1, CE, C1E) sonst nein \| - \| Vorherige Bewährung von drei Jahren Fahr- praxis auf Kfz der Klasse B 2.2 \| Gehörlosigkeit einseitig oder beidseitig oder hochgradige Schwerhörigkeit einseitig oder beidseitig \| ja wenn nicht gleichzeitig andere schwer- wiegende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) \| ja (bei C, C1, CE, C1E) sonst nein \| - \| wie 2.1 2.3 \| Störungen des Gleich- gewichts (ständig oder anfallsweise auftretend) \| nein \| nein \| - \| -	2. \| hochgradige Schwerhörig- keit (Hörverlust von 60 % und mehr), ein- oder beid- seitig sowie Gehörlosigkeit, ein- oder beidseitig \| ja, wenn nicht gleichzeitig andere schwer- wiegende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) vorliegen \| ja, wenn nicht gleichzeitig an- dere schwerwie- gende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) vorliegen \| - \| Fachärztliche Eignungsunter- suchung. Regelmäßige ärztliche Kontrollen. Vorherige Bewäh- rung von drei Jahren Fahrpraxis auf Kfz der Klasse B. Bei Vorliegen einer hochgradigen Hörstörung muss - soweit möglich - die Versorgung und das Tragen einer adäquaten Hörhilfe nach dem aktuellen Stand der medizinisch- technisch und audiologisch- technischen Kenntnisse erfolgen.
3. \| Bewegungsbehinderungen \| ja \| ja \| ggf. Beschränkung auf bestimmte Fahrzeugarten oder Fahrzeuge, ggf. mit besonderen technischen Vorrich- tungen gemäß ärztlichem Gutachten, evtl. zusätzlich medizinisch-psycho- logisches Gutachten und/oder Gut- achten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers. Auflage: regelmäßige ärztliche Kontrollunter- suchungen; können entfallen, wenn Behinderung sich stabilisiert hat. 4. \| Herz- und Gefäßkrank- heiten \| \| \| \|
4.1 \| Herzrhythmusstörungen mit anfallsweiser Bewusstseins- trübung oder Bewusstlosig- keit \| nein \| nein \| - \| - \| - nach erfolgreicher Be- handlung durch Arznei- mittel oder Herzschritt- macher \| ja \| ausnahmsweise ja \| regelmäßige Kontrollen \| regelmäßige Kontrollen	4.1.1 \| Herzrhythmusstörungen mit anfallsweiser Bewusstseins- trübung oder Bewusstlosig- keit \| nein \| nein \| - \| - 4.1.2 \| - nach erfolgreicher Be- handlung durch Arznei- mittel oder Herzschritt- macher \| ja, kardiologische Untersuchung \| ja, kardiologische Untersuchung \| Kontrollen gemäß Begutachtungs- leitlinien \| Kontrollen gemäß Begutachtungs- leitlinien
4.2 \| Hypertonie (zu hoher Blutdruck) \| \| \| \|
4.2.1 \| bei ständigem diastolischen Wert von über 130 mmHg \| nein \| nein \| - \| - 4.2.2 \| bei ständigem diastolischen Wert von über 100 bis 130 mmHg \| ja \| ja wenn keine ande- ren prognostisch ernsten Symp- tome vorliegen \| Nach- untersuchungen \| Nach- untersuchungen	4.2.1 \| Erhöhter Blutdruck mit zerebraler Symptomatik und/oder Sehstörungen \| nein \| nein \| - \| - 4.2.2 \| Blutdruckwerte ≥ 180 mmHg systolisch und/oder ≥ 110 mmHg diastolisch \| in der Regel ja, fachärztliche Untersuchung \| Einzelfall- entscheidung, fachärztliche Untersuchung \| regelmäßige ärztliche Kontrollen \| regelmäßige ärztliche Kontrollen
4.3 \| Hypotonie (zu niedriger Blutdruck) \| \| \| \|
4.3.1 \| In der Regel kein Krankheitswert \| ja \| ja \| - \| - 4.3.2 \| Selteneres Auftreten von hypotoniebedingten, anfallsartigen Bewusst- seinsstörungen \| ja wenn durch Behandlung die Blutdruckwerte stabilisiert sind \| ja wenn durch Behandlung die Blutdruckwerte stabilisiert sind \| - \| - 4.4 \| Koronare Herzkrankheit (Herzinfarkt) \| \| \| \| 4.4.1 \| Nach erstem Herzinfarkt \| ja bei komplika- tionslosem Verlauf \| ausnahmsweise ja \| - \| Nach- untersuchung 4.4.2 \| Nach zweitem Herzinfarkt \| ja wenn keine Herz- insuffizienz oder gefährliche Rhyth- musstörungen vorliegen \| nein \| Nach- untersuchung \| - 4.5 \| Herzleistungsschwäche durch angeborene oder erworbene Herzfehler oder sonstige Ursachen \| \| \| \| 4.5.1 \| In Ruhe auftretend \| nein \| nein \| - \| - 4.5.2 \| Bei gewöhnlichen Alltags- belastungen und bei besonderen Belastungen \| ja \| nein \| regelmäßige ärzt- liche Kontrolle, Nachunter- suchung in be- stimmten Fristen, Beschränkung auf einen Fahrzeug- typ, Umkreis- und Tageszeit- beschränkungen \| 4.6 \| Periphere Gefäßerkrankungen \| ja \| ja \| - \| - 5. \| Zuckerkrankheit \| \| \| \|	4.3.1 \| In der Regel kein Krank- heitswert \| ja \| ja \| - \| - 4.4 \| Akutes Koronarsyndrom (Herzinfarkt) \| \| \| \| 4.4.1 \| EF > 35% \| ja, bei komplikations- losem Verlauf, kardiologische Untersuchung \| Fahreignung kann sechs Wochen nach dem Ereig- nis gegeben sein, kardiologische Untersuchung \| - \| - 4.4.2 \| EF ≤ 35% oder akute dekompensierte Herz- insuffizienz im Rahmen eines akuten Herzinfarktes \| Fahreignung kann vier Wochen nach dem Ereig- nis gegeben sein, kardiologische Untersuchung \| in der Regel nein, kardiologische Untersuchung \| - \| - 4.5 \| Herzleistungsschwäche durch angeborene oder erworbene Herzfehler oder sonstige Ursachen \| \| \| \| 4.5.1 \| NYHA I (Herzerkrankung ohne körperliche Limitation) \| ja, fachärztliche Untersuchung \| ja, wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung \| - \| jährlich kardiologische Kontroll- untersuchungen 4.5.2 \| NYHA II (leichte Einschrän- kung der körperlichen Leistungsfähigkeit) \| ja, fachärztliche Untersuchung \| ja, wenn EF > 35%, fachärztliche Untersuchung \| - \| jährlich kardiologische Kontroll- untersuchungen 4.5.3 \| NYHA III (Beschwerden bei geringer körperlicher Belastung) \| ja (wenn stabil), fachärztliche Untersuchung \| nein \| - \| - 4.5.4 \| NYHA IV (Beschwerden in Ruhe) \| nein \| nein \| - \| - 4.6 \| Periphere arterielle Verschlusskrankheit \| \| \| \| 4.6.1 \| - bei Ruheschmerz \| nein \| nein \| - \| - 4.6.2 \| - nach Intervention \| Fahreignung nach 24 Stunden \| Fahreignung nach einer Woche, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| - \| - 4.6.3 \| - nach Operation \| Fahreignung nach einer Woche \| Fahreignung nach vier Wochen, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| - \| - 4.6.4 \| Aortenaneurysma - asymptomatisch \| keine Einschränkung, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| keine Einschränkung bei einem Aortendurch- messer bis 5,5 cm. Keine Fahreignung bei einem Aortendurch- messer > 5,5 cm, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung und Kontrollen des Aneurysma- durchmessers \| - \| - 4.6.5 \| Aortenaneurysma - nach erfolgreicher Operation/Intervention \| Fahreignung zwei bis vier Wochen nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| Fahreignung drei Monate nach dem Eingriff, fachärztliche (internistische/ chirurgische) Untersuchung \| - \| Kontrollen des Aneurysma- durchmessers 5. \| Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit) \| \| \| \|
5.1 \| Neigung zu schweren Stoffwechselentgleisungen \| nein \| nein \| - \| -
5.2 \| bei erstmaliger Stoff- wechselentgleisung oder neuer Einstellung \| ja nach Einstellung \| ja nach Einstellung \| - \| - 5.3 \| Bei ausgeglichener Stoffwechsel- lage unter der Therapie mit Diät oder oralen Antidiabetika mit nied- rigem Hypoglykämierisiko \| ja \| ja, ausnahmsweise, bei guter Stoffwechselführung ohne Unter- zuckerung über etwa drei Monate \| - \| Nach- untersuchung 5.4 \| Bei medikamentöser Therapie mit hohem Hypoglykämierisiko (z. B. Insulin) \| ja \| wie 5.3 \| - \| regelmäßige Kontrollen 5.5 \| bei Komplikationen siehe auch Nummer 1, 4, 6 und 10 \| \| \| \|	5.2 \| Bei erstmaliger Stoff- wechselentgleisung oder neuer Einstellung \| ja, nach Einstellung \| ja, nach Einstellung \| - \| - 5.3 \| Bei ausgeglichener Stoff- wechsellage unter Therapie mit oralen Antidiabetika mit niedrigem Hypoglykämie- risiko \| ja \| ja, bei guter Stoff- wechselführung ohne Unterzuckerung über drei Monate \| - \| regelmäßige ärztliche Kontrollen 5.4 \| Bei medikamentöser Therapie mit hohem Hypo- glykämierisiko (z. B. Insulin) \| ja, bei ungestörter Hypoglykämie- wahrnehmung \| ja, bei guter Stoff- wechselführung ohne schwere Unterzuckerung über drei Monate und ungestörter Hypoglykämie- wahrnehmung \| - \| fachärztliche Begutachtung alle drei Jahre, regelmäßige ärztliche Kontrollen 5.5 \| Wiederholt auftretende schwere Hypoglykämien im Wachzustand \| für die Dauer von drei Monaten nach dem letzten Ereignis nicht geeignet. Eine stabile Stoff- wechsellage und eine ungestörte Hypoglykämie- wahrnehmung sind sicher- zustellen, fachärztliche Begutachtung \| Keine wiederholt schwere Hypo- glykämie in den letzten zwölf Monaten. Unter besonders günstigen Umständen ggf. auch kürzere Frist möglich. Der Zeitraum bis zur Wieder- erlangung der Fahreignung beträgt mindestens drei Monate, fachärztliche Begutachtung \| regelmäßige ärztliche Kontrollen \| regelmäßige ärztliche Kontrollen 5.6 \| Bei Komplikationen siehe auch Nummer 1, 4, 6, 10 \| \| \| \|
6. \| Krankheiten des Nervensystems \| \| \| \| 6.1 \| Erkrankungen und Folgen von Verletzungen des Rückenmarks \| ja abhängig von der Symptomatik \| nein \| bei fort- schreitendem Verlauf Nach- untersuchungen \| - 6.2 \| Erkrankungen der neuro- muskulären Peripherie \| ja abhängig von der Symptomatik \| nein \| bei fort- schreitendem Verlauf Nach- untersuchungen \| - 6.3 \| Parkinsonsche Krankheit \| ja bei leichten Fällen und erfolgreicher Therapie \| nein \| Nachuntersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren \| -
6.4 \| Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit \| ja nach erfolgreicher Therapie und Abklingen des akuten Ergebnis- ses ohne Rück- fallgefahr \| nein \| Nach- untersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren \| -	6.4 \| Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit \| ja nach erfolgreicher Therapie und Abklingen des akuten Ereignis- ses ohne Rück- fallgefahr \| nein \| Nach- untersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren \| -
6.5 \| Zustände nach Hirnver- letzungen und Hirnopera- tionen, angeborene und frühkindliche erworbene Hirnschäden \| \| \| \| 6.5.1 \| Schädelhirnverletzungen oder Hirnoperationen ohne Substanzschäden \| ja in der Regel nach drei Monaten \| ja in der Regel nach drei Monaten \| bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung \| bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung 6.5.2 \| Substanzschäden durch Verletzungen oder Opera- tionen \| ja unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.- hirnorganischer Psychosyndrome und hirnorgani- scher Wesens- änderungen \| ja unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.- hirnorganischer Psychosyndrome und hirnorgani- scher Wesens- änderungen \| bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung \| bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung 6.5.3 \| Angeborene oder frühkindliche Hirnschäden siehe Nummer 6.5.2 \| \| \| \| 6.6 \| Epilepsie \| ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezi- diven mehr besteht, z. B. ein Jahr anfallsfrei \| ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezi- diven mehr besteht, z. B. fünf Jahre anfalls- frei ohne Therapie \| Nach- untersuchungen \| Nach- untersuchungen 7. \| Psychische (geistige) Störungen \| \| \| \| 7.1 \| Organische Psychosen \| \| \| \| 7.1.1 \| akut \| nein \| nein \| - \| - 7.1.2 \| nach Abklingen \| ja abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver Beurteilung des Grundleidens keine Restsymp- tome und kein 7.2 \| ja abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver Beurteilung des Grundleidens keine Restsymp- tome und kein 7.2 \| in der Regel Nach- untersuchung \| in der Regel Nach- untersuchung 7.2 \| chronische hirnorganische Psychosyndrome \| \| \| \| 7.2.1 \| leicht \| ja abhängig von Art und Schwere \| ausnahmsweise ja \| Nach- untersuchung \| Nach- untersuchung 7.2.2 \| schwer \| nein \| nein \| - \| - 7.3 \| schwere Altersdemenz und schwere Persönlich- keitsveränderungen durch pathologische Alterungs- prozesse \| nein \| nein \| - \| - 7.4 \| schwere Intelligenz- störungen/geistige Behinderung \| \| \| \| 7.4.1 \| leicht \| ja wenn keine Persönlichkeits- störung \| ja wenn keine Persönlichkeits- störung \| - \| - 7.4.2 \| schwer \| ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeits- störung (Untersuchung der Persönlich- keitsstruktur und des individuellen Leistungs- vermögens) \| ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeits- störung (Untersuchung der Persönlich- keitsstruktur und des individuellen Leistungs- vermögens) \| - \| - 7.5 \| Affektive Psychosen \| \| \| \| 7.5.1 \| bei allen Manien und sehr schweren Depressionen \| nein \| nein \| - \| - 7.5.2 \| nach Abklingen der manischen Phase und der relevanten Symptome einer sehr schweren Depression \| ja wenn nicht mit einem Wiederauf- treten gerechnet werden muss, ggf. unter medikamentöser Behandlung \| ja bei Symptom- freiheit \| regelmäßige Kontrollen \| regelmäßige Kontrollen 7.5.3 \| bei mehreren manischen oder sehr schweren depressiven Phasen mit kurzen Intervallen \| nein \| nein \| - \| - 7.5.4 \| nach Abklingen der Phasen \| ja wenn Krankheits- aktivität geringer und mit einer Ver- laufsform in der vorangegangenen Schwere nicht mehr gerechnet werden muss \| nein \| regelmäßige Kontrollen \| - 7.6 \| Schizophrene Psychosen \| \| \| \| 7.6.1 \| akut \| nein \| nein \| - \| - 7.6.2 \| nach Ablauf \| ja wenn keine Störungen nach- weisbar sind, die das Realitätsurteil erheblich beein- trächtigen \| ausnahmsweise ja, nur unter besonders günsti- gen Umständen \| - \| - 7.6.3 \| bei mehreren psychotischen Episoden \| ja \| ausnahmsweise ja, nur unter besonders günsti- gen Umständen \| regelmäßige Kontrollen \| regelmäßige Kontrollen 8. \| Alkohol \| \| \| \| 8.1 \| Missbrauch (Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender Alkohol- konsum kann nicht hin- reichend sicher getrennt werden.) \| nein \| nein \| - \| - 8.2 \| nach Beendigung des Missbrauchs \| ja wenn die Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist \| ja wenn die Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist \| - \| - 8.3 \| Abhängigkeit \| nein \| nein \| - \| - 8.4 \| nach Abhängigkeit (Entwöhnungsbehandlung) \| ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist \| ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist \| - \| - 9. \| Betäubungsmittel, andere psychoaktiv wirkende Stoffe und Arzneimittel \| \| \| \|
9.1 \| Einnahme von Betäubungs- mitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) \| nein \| nein \| - \| -	9.1 \| Einnahme von Betäubungs- mitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes \| nein \| nein \| - \| -
9.2 \| Einnahme von Cannabis \| \| \| \|
9.2.1 \| Regelmäßige Einnahme von Cannabis \| nein \| nein \| - \| - 9.2.2 \| Gelegentliche Einnahme von Cannabis \| ja wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psycho- aktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der Persönlichkeit, kein Kontroll- verlust \| ja wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psycho- aktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der Persönlichkeit, kein Kontroll- verlust \| - \| -	9.2.1 \| Missbrauch (Das Führen von Fahrzeugen und ein Cannabiskonsum mit nicht fernliegender verkehrssicherheitsrelevanter Wirkung beim Führen eines Fahrzeugs können nicht hinreichend sicher getrennt werden.) \| nein \| nein \| - \| - 9.2.2 \| nach Beendigung des Missbrauchs \| ja wenn die Änderung des Cannabiskon- sumverhaltens gefestigt ist \| ja wenn die Änderung des Cannabiskon- sumverhaltens gefestigt ist \| - \| - 9.2.3 \| Abhängigkeit \| nein \| nein \| - \| - 9.2.4 \| nach Abhängigkeit (Entwöhnungsbehandlung) \| ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist \| ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist \| - \| -
9.3 \| Abhängigkeit von Betäu- bungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes oder von anderen psycho- aktiv wirkenden Stoffen \| nein \| nein \| - \| - 9.4 \| missbräuchliche Einnahme (regelmäßig übermäßiger Gebrauch) von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln und anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen \| nein \| nein \| - \| - 9.5 \| nach Entgiftung und Entwöhnung \| ja nach einjähriger Abstinenz \| ja nach einjähriger Abstinenz \| regelmäßige Kontrollen \| regelmäßige Kontrollen 9.6 \| Dauerbehandlung mit Arzneimitteln \| \| \| \| 9.6.1 \| Vergiftung \| nein \| nein \| - \| - 9.6.2 \| Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit zum Führen von Kraftfahrzeugen unter das erforderliche Maß \| nein \| nein \| - \| - 10. \| Nierenerkrankungen \| \| \| \| 10.1 \| schwere Niereninsuffizienz mit erheblicher Beein- trächtigung \| nein \| nein \| - \| - 10.2 \| Niereninsuffizienz in Dialysebehandlung \| ja wenn keine Komplikationen oder Begleiter- krankungen \| ausnahmsweise ja \| ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, Nachunter- suchung \| ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, Nachunter- suchung 10.3 \| erfolgreiche Nierentrans- plantation mit normaler Nierenfunktion \| ja \| ja \| ärztliche Betreu- ung und Kontrolle, jährliche Nach- untersuchung \| ärztliche Betreu- ung und Kontrolle, jährliche Nach- untersuchung 10.4 \| bei Komplikationen oder Begleiterkrankungen siehe auch Nummer 1, 4 und 5 \| \| \| \| 11. \| Verschiedenes \| \| \| \| 11.1 \| Organtransplantation Die Beurteilung richtet sich nach den Beurtei- lungsgrundsätzen zu den betroffenen Organen \| \| \| \|
11.2 \| Schlafstörungen \| \| \| \| 11.2.1 \| unbehandelte Schlafstörung mit Tagesschläfrigkeit \| nein wenn messbare auffällige Tages- schläfrigkeit vorliegt \| nein wenn messbare auffällige Tages- schläfrigkeit vorliegt \| \| 11.2.2 \| behandelte Schlafstörung mit Tagesschläfrigkeit \| ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| regelmäßige Kontrolle von Tagesschläfrigkeit \| regelmäßige Kontrolle von Tagesschläfrigkeit	11.2 \| Tagesschläfrigkeit \| \| \| \| 11.2.1 \| Messbare auffällige Tagesschläfrigkeit \| nein \| nein \| \| 11.2.2 \| Nach Behandlung \| ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen \| ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen 11.2.3 \| obstruktives Schlafapnoe Syndrom (OSAS) mittelschwer/schwer (mittelschwer: Apnoe- Hypopnoe-Index zwischen 15 und 29 pro Stunde; schwer: Apnoe- Hypopnoe-Index von mind. 30 pro Stunde) \| ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt \| ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens drei Jahren \| ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens einem Jahr
11.3 \| Schwere Lungen- und Bronchialerkrankungen mit schweren Rückwirkungen auf die Herz-Kreislauf- Dynamik \| nein \| nein \| \|
	11.4 \| Störung des Gleich- gewichtssinnes \| in der Regel nein \| in der Regel nein \| im Einzelfall entsprechend den Begutach- tungsleitlinien zur Kraftfahr- eignung \| im Einzelfall entsprechend den Begutach- tungsleitlinien zur Kraftfahr- eignung
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Änderung Anlage 4 FeV vom 30.06.2012

Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen