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Änderung Anlage 4 FeV vom 24.08.2017
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Anlage 4 FeV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 24.08.2017 geltenden Fassung | Anlage 4 FeV n.F. (neue Fassung) in der am 24.08.2017 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3232 |
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(Textabschnitt unverändert) Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen | |
Vorbemerkung 1. Die nachstehende Aufstellung enthält häufiger vorkommende Erkrankungen und Mängel, die die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen längere Zeit beeinträchtigen oder aufheben können. Nicht aufgenommen sind Erkrankungen, die seltener vorkommen oder nur kurzzeitig andauern (z. B. grippale Infekte, akute infektiöse Magen-/Darmstörungen, Migräne, Heuschnupfen, Asthma). 2. Grundlage der im Rahmen der §§ 11, 13 oder 14 vorzunehmenden Beurteilung, ob im Einzelfall Eignung oder bedingte Eignung vorliegt, ist in der Regel ein ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3), in besonderen Fällen ein medizinisch-psychologisches Gutachten (§ 11 Absatz 3) oder ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr (§ 11 Absatz 4). 3. Die nachstehend vorgenommenen Bewertungen gelten für den Regelfall. Kompensationen durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen sind möglich. Ergeben sich im Einzelfall in dieser Hinsicht Zweifel, kann eine medizinisch-psychologische Begutachtung angezeigt sein. | | Eignung oder bedingte Eignung | Beschränkungen/Auflagen bei bedingter Eignung | Krankheiten, Mängel | Klassen A, A1, A2, B, BE, AM, L, T | Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF | Klassen A, A1, A2, B, BE, AM, L, T | Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, FzF 1. | Mangelndes Sehvermögen siehe Anlage 6 | | | | 2. | hochgradige Schwerhörig- keit (Hörverlust von 60 % und mehr), ein- oder beid- seitig sowie Gehörlosigkeit, ein- oder beidseitig | ja, wenn nicht gleichzeitig andere schwer- wiegende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) vorliegen | ja, wenn nicht gleichzeitig an- dere schwerwie- gende Mängel (z. B. Sehstörun- gen, Gleichge- wichtsstörungen) vorliegen | - | Fachärztliche Eignungsunter- suchung. Regelmäßige ärztliche Kontrollen. Vorherige Bewäh- rung von drei Jahren Fahrpraxis auf Kfz der Klasse B. Bei Vorliegen einer hochgradigen Hörstörung muss - soweit möglich - die Versorgung und das Tragen einer adäquaten Hörhilfe nach dem aktuellen Stand der medizinisch- technisch und audiologisch- technischen Kenntnisse erfolgen. 3. | Bewegungsbehinderungen | ja | ja | ggf. Beschränkung auf bestimmte Fahrzeugarten oder Fahrzeuge, ggf. mit besonderen technischen Vorrich- tungen gemäß ärztlichem Gutachten, evtl. zusätzlich medizinisch-psycho- logisches Gutachten und/oder Gut- achten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers. Auflage: regelmäßige ärztliche Kontrollunter- suchungen; können entfallen, wenn Behinderung sich stabilisiert hat. 4. | Herz- und Gefäßkrank- heiten *) | | | | 4.1 | Herzrhythmusstörungen mit anfallsweiser Bewusstseins- trübung oder Bewusstlosig- keit | nein | nein | - | - | - nach erfolgreicher Be- handlung durch Arznei- mittel oder Herzschritt- macher | ja | ausnahmsweise ja | regelmäßige Kontrollen | regelmäßige Kontrollen 4.2 | Hypertonie (zu hoher Blutdruck) | | | | 4.2.1 | Erhöhter Blutdruck mit zerebraler Symptomatik und/oder Sehstörungen | nein | nein | - | - 4.2.2 | Blutdruckwerte > 180 mmHg systolisch und/oder > 110 mmHg diastolisch | In der Regel ja | Einzelfall- entscheidung | Nach- untersuchungen | Nach- untersuchungen 4.3 | Hypotonie (zu niedriger Blutdruck) | | | | 4.3.1 | In der Regel kein Krank- heitswert | ja | ja | - | - 4.3.2 | Selteneres Auftreten von hypotoniebedingten, anfallsartigen Bewusstseinsstörungen | ja wenn durch Behandlung die Blutdruckwerte stabilisiert sind | ja wenn durch Behandlung die Blutdruckwerte stabilisiert sind | - | - 4.4 | Akutes Koronarsyndrom (Herzinfarkt) - EF > 35 Prozent | ja bei komplika- tionslosem Verlauf | Fahreignung kann sechs Wochen nach dem Ereignis gegeben sein | Kardiologische Untersuchung | Kardiologische Untersuchung - EF ≤ 35 Prozent oder akute dekompensierte Herzinsuffizienz im Rahmen eines akuten Herzinfarktes | Fahreignung kann vier Wochen nach dem Ereignis gegeben sein | In der Regel nein | Kardiologische Untersuchung | 4.5 | Herzleistungsschwäche durch angeborene oder erworbene Herzfehler oder sonstige Ursachen | | | regelmäßige ärztliche Kontrolle, Nach- untersuchung in individuell zu bestimmenden Fristen. Eventuell Beschränkung auf einen Fahrzeugtyp, Umkreis- und Tageszeit- beschränkungen | jährlich kardiologische Kontroll- untersuchungen NYHA I (Herzerkrankung ohne körperliche Limitation) | ja | ja, wenn EF > 35 Prozent | jährlich kardiologische Kontroll- untersuchungen NYHA II (leichte Einschränkung der körperlichen Leistungs- fähigkeit) | ja | ja, wenn EF > 35 Prozent | NYHA III (Beschwerden bei geringer körperlicher Belastung) | ja (wenn stabil) | nein | | |
(Text alte Fassung) | NYHA VI (Beschwerden in Ruhe) | nein | nein | | | (Text neue Fassung) | NYHA IV (Beschwerden in Ruhe) | nein | nein | | |
4.6 | Periphere arterielle Verschlusskrankheit | | | | Kardiologische Untersuchung - bei Ruheschmerz | nein | nein | | - nach Intervention | Fahreignung nach 24 Stunden | Fahreignung nach einer Woche | | - nach Operation | Fahreignung nach einer Woche | Fahreignung nach vier Wochen | | Aortenaneurysma, asymptomatisch | Keine Einschränkung | Keine Ein- schränkung bei einem Aorten- durchmesser bis 5,5 cm. Keine Fahr- eignung bei einem Aorten- durchmesser > 5,5 cm. | | 5. | Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit) | | | | 5.1 | Neigung zu schweren Stoffwechselentgleisungen | nein | nein | - | - 5.2 | bei erstmaliger Stoff- wechselentgleisung oder neuer Einstellung | ja nach Einstellung | ja nach Einstellung | - | - 5.3 | bei ausgeglichener Stoffwechsellage unter der Therapie mit Diät oder oralen Antidiabetika mit niedrigem Hypo- glykämierisiko | ja | ja, bei guter Stoff- wechselführung ohne Unter- zuckerung über 3 Monate | - | fachärztliche Begutachtung, bei medikamentöser Therapie regel- mäßige ärztliche Kontrollen 5.4 | bei medikamentöser Therapie mit hohem Hypoglykämierisiko (z. B. Insulin) | ja, bei ungestörter Hypoglykämie- wahrnehmung | ja, bei guter Stoff- wechselführung ohne Unter- zuckerung über 3 Monate und ungestörter Hypoglykämie- wahrnehmung | - | fachärztliche Nachbegut- achtung alle drei Jahre, regel- mäßige ärztliche Kontrollen 5.5 | bei Komplikationen siehe auch Nummer 1, 4, 6 und 10 | | | | 6. | Krankheiten des Nervensystems | | | | 6.1 | Erkrankungen und Folgen von Verletzungen des Rückenmarks | ja abhängig von der Symptomatik | nein | bei fort- schreitendem Verlauf Nach- untersuchungen | - 6.2 | Erkrankungen der neuro- muskulären Peripherie | ja abhängig von der Symptomatik | nein | bei fort- schreitendem Verlauf Nach- untersuchungen | - 6.3 | Parkinsonsche Krankheit | ja bei leichten Fällen und erfolgreicher Therapie | nein | Nachuntersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren | - 6.4 | Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit | ja nach erfolgreicher Therapie und Abklingen des akuten Ereignis- ses ohne Rück- fallgefahr | nein | Nach- untersuchungen in Abständen von ein, zwei und vier Jahren | - 6.5 | Zustände nach Hirnver- letzungen und Hirnopera- tionen, angeborene und frühkindliche erworbene Hirnschäden | | | | 6.5.1 | Schädelhirnverletzungen oder Hirnoperationen ohne Substanzschäden | ja in der Regel nach drei Monaten | ja in der Regel nach drei Monaten | bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung | bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung 6.5.2 | Substanzschäden durch Verletzungen oder Opera- tionen | ja unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.- hirnorganischer Psychosyndrome und hirnorgani- scher Wesens- änderungen | ja unter Berücksichtigung von Störungen der Motorik, chron.- hirnorganischer Psychosyndrome und hirnorgani- scher Wesens- änderungen | bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung | bei Rezidivgefahr nach Opera- tionen von Hirn- krankheiten Nach- untersuchung 6.5.3 | Angeborene oder frühkindliche Hirnschäden siehe Nummer 6.5.2 | | | | 6.6 | Epilepsie | ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezi- diven mehr besteht, z. B. ein Jahr anfallsfrei | ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezi- diven mehr besteht, z. B. fünf Jahre anfalls- frei ohne Therapie | Nach- untersuchungen | Nach- untersuchungen 7. | Psychische (geistige) Störungen | | | | 7.1 | Organische Psychosen | | | | 7.1.1 | akut | nein | nein | - | - 7.1.2 | nach Abklingen | ja abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver Beurteilung des Grundleidens keine Restsymp- tome und kein 7.2 | ja abhängig von der Art und Prognose des Grundleidens, wenn bei positiver Beurteilung des Grundleidens keine Restsymp- tome und kein 7.2 | in der Regel Nach- untersuchung | in der Regel Nach- untersuchung 7.2 | chronische hirnorganische Psychosyndrome | | | | 7.2.1 | leicht | ja abhängig von Art und Schwere | ausnahmsweise ja | Nach- untersuchung | Nach- untersuchung 7.2.2 | schwer | nein | nein | - | - 7.3 | schwere Altersdemenz und schwere Persönlich- keitsveränderungen durch pathologische Alterungs- prozesse | nein | nein | - | - 7.4 | schwere Intelligenz- störungen/geistige Behinderung | | | | 7.4.1 | leicht | ja wenn keine Persönlichkeits- störung | ja wenn keine Persönlichkeits- störung | - | - 7.4.2 | schwer | ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeits- störung (Untersuchung der Persönlich- keitsstruktur und des individuellen Leistungs- vermögens) | ausnahmsweise ja, wenn keine Persönlichkeits- störung (Untersuchung der Persönlich- keitsstruktur und des individuellen Leistungs- vermögens) | - | - 7.5 | Affektive Psychosen | | | | 7.5.1 | bei allen Manien und sehr schweren Depressionen | nein | nein | - | - 7.5.2 | nach Abklingen der manischen Phase und der relevanten Symptome einer sehr schweren Depression | ja wenn nicht mit einem Wiederauf- treten gerechnet werden muss, ggf. unter medikamentöser Behandlung | ja bei Symptom- freiheit | regelmäßige Kontrollen | regelmäßige Kontrollen 7.5.3 | bei mehreren manischen oder sehr schweren depressiven Phasen mit kurzen Intervallen | nein | nein | - | - 7.5.4 | nach Abklingen der Phasen | ja wenn Krankheits- aktivität geringer und mit einer Ver- laufsform in der vorangegangenen Schwere nicht mehr gerechnet werden muss | nein | regelmäßige Kontrollen | - 7.6 | Schizophrene Psychosen | | | | 7.6.1 | akut | nein | nein | - | - 7.6.2 | nach Ablauf | ja wenn keine Störungen nach- weisbar sind, die das Realitätsurteil erheblich beein- trächtigen | ausnahmsweise ja, nur unter besonders günsti- gen Umständen | - | - 7.6.3 | bei mehreren psychotischen Episoden | ja | ausnahmsweise ja, nur unter besonders günsti- gen Umständen | regelmäßige Kontrollen | regelmäßige Kontrollen 8. | Alkohol | | | | 8.1 | Missbrauch (Das Führen von Fahrzeugen und ein die Fahrsicherheit beeinträchtigender Alkohol- konsum kann nicht hin- reichend sicher getrennt werden.) | nein | nein | - | - 8.2 | nach Beendigung des Missbrauchs | ja wenn die Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist | ja wenn die Änderung des Trinkverhaltens gefestigt ist | - | - 8.3 | Abhängigkeit | nein | nein | - | - 8.4 | nach Abhängigkeit (Entwöhnungsbehandlung) | ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist | ja wenn Abhängig- keit nicht mehr besteht und in der Regel ein Jahr Abstinenz nachgewiesen ist | - | - 9. | Betäubungsmittel, andere psychoaktiv wirkende Stoffe und Arzneimittel | | | | 9.1 | Einnahme von Betäubungs- mitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) | nein | nein | - | - 9.2 | Einnahme von Cannabis | | | | 9.2.1 | Regelmäßige Einnahme von Cannabis | nein | nein | - | - 9.2.2 | Gelegentliche Einnahme von Cannabis | ja wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psycho- aktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der Persönlichkeit, kein Kontroll- verlust | ja wenn Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psycho- aktiv wirkenden Stoffen, keine Störung der Persönlichkeit, kein Kontroll- verlust | - | - 9.3 | Abhängigkeit von Betäu- bungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes oder von anderen psycho- aktiv wirkenden Stoffen | nein | nein | - | - 9.4 | missbräuchliche Einnahme (regelmäßig übermäßiger Gebrauch) von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln und anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen | nein | nein | - | - 9.5 | nach Entgiftung und Entwöhnung | ja nach einjähriger Abstinenz | ja nach einjähriger Abstinenz | regelmäßige Kontrollen | regelmäßige Kontrollen 9.6 | Dauerbehandlung mit Arzneimitteln | | | | 9.6.1 | Vergiftung | nein | nein | - | - 9.6.2 | Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit zum Führen von Kraftfahrzeugen unter das erforderliche Maß | nein | nein | - | - 10. | Nierenerkrankungen | | | | 10.1 | schwere Niereninsuffizienz mit erheblicher Beein- trächtigung | nein | nein | - | - 10.2 | Niereninsuffizienz in Dialysebehandlung | ja wenn keine Komplikationen oder Begleiter- krankungen | ausnahmsweise ja | ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, Nachunter- suchung | ständige ärztliche Betreuung und Kontrolle, Nachunter- suchung 10.3 | erfolgreiche Nierentrans- plantation mit normaler Nierenfunktion | ja | ja | ärztliche Betreu- ung und Kontrolle, jährliche Nach- untersuchung | ärztliche Betreu- ung und Kontrolle, jährliche Nach- untersuchung 10.4 | bei Komplikationen oder Begleiterkrankungen siehe auch Nummer 1, 4 und 5 | | | | 11. | Verschiedenes | | | | 11.1 | Organtransplantation Die Beurteilung richtet sich nach den Beurtei- lungsgrundsätzen zu den betroffenen Organen | | | | 11.2 | Tagesschläfrigkeit | | | | 11.2.1 | Messbare auffällige Tagesschläfrigkeit | nein | nein | | 11.2.2 | Nach Behandlung | ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt | ja wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt | ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen | ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen | |
11.2.3 | Obstruktives Schlafapnoe Syndrom (OSAS) mittelschwer/schwer [mittelschwer: Apnoe- Hypopnoe-Index zwischen 15 und 29 pro Stunde; schwer: Apnoe-Hypopnoe- Index von mindestens 30 pro Stunde] | ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt | ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt | Gutachten mittels schlaf- medizinischer oder somno- logischer Quali- fikation, regel- mäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens drei Jahren | Gutachten mittels schlaf- medizinischer oder somno- logischer Qualifi- kation, regel- mäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens einem Jahr | 11.2.3 | obstruktives Schlafapnoe Syndrom (OSAS) mittelschwer/schwer (mittelschwer: Apnoe- Hypopnoe-Index zwischen 15 und 29 pro Stunde; schwer: Apnoe- Hypopnoe-Index von mind. 30 pro Stunde) | ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt | ja unter geeigneter Therapie und wenn keine messbare auffällige Tages- schläfrigkeit mehr vorliegt | ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens drei Jahren | ärztliche Begutachtung, regelmäßige ärztliche Kontrollen in Abständen von höchstens einem Jahr |
11.3 | Schwere Lungen- und Bronchialerkrankungen mit schweren Rückwirkungen auf die Herz-Kreislauf- Dynamik | nein | nein | | 11.4 | Störung des Gleich- gewichtssinnes | in der Regel nein | in der Regel nein | im Einzelfall entsprechend den Begutach- tungs-Leitlinien zur Kraftfahr- eignung | im Einzelfall entsprechend den Begutach- tungs-Leitlinien zur Kraftfahr- eignung --- *) Anm. d. Red.: Abweichend von Artikel 1 Nr. 23 Buchstabe a V. v. 21. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3083) wurde die Titelzeile zu Nummer 4 hier beibehalten. |
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