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Zitierungen von Anlage 4 FeV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 FeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FeV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 FeV Eignung (vom 24.08.2017)

... Anforderungen sind insbesondere nicht erfüllt, wenn eine Erkrankung oder ein Mangel nach Anlage 4 oder 5 vorliegt, wodurch die Eignung oder die bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ... insbesondere, wenn Tatsachen bekannt werden, die auf eine Erkrankung oder einen Mangel nach Anlage 4 oder 5 hinweisen. Die Behörde bestimmt in der Anordnung auch, ob das Gutachten von ... sowie § 10 Absatz 2 und den §§ 13 und 14 in Verbindung mit den Anlagen 4 und 5 dieser Verordnung. (4) Die Beibringung eines Gutachtens eines amtlich anerkannten ... legt unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls und unter Beachtung der Anlagen 4 und 5 in der Anordnung zur Beibringung des Gutachtens fest, welche Fragen im Hinblick auf die ...

§ 46 FeV Entziehung, Beschränkung, Auflagen

... zu entziehen. Dies gilt insbesondere, wenn Erkrankungen oder Mängel nach den Anlagen 4 , 5 oder 6 vorliegen oder erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder ... zu machen, so weit wie notwendig ein oder ordnet die erforderlichen Auflagen an. Die Anlagen 4 , 5 und 6 sind zu berücksichtigen. (3) Werden Tatsachen bekannt, die Bedenken ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Cannabisgesetz (CanG)

G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109

Artikel 14 CanG Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... mehr besteht." 2. § 14 Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. 3. In Anlage 4 wird die Tabelle wie folgt geändert: a) In Nummer 9.1 in der ersten Spalte werden ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

V. v. 03.05.2018 BGBl. I S. 566

Artikel 1 3. FeVÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... 2 Satz 2 muss bis zum Ablauf der in Satz 3 genannten Frist vorliegen." 4. In Anlage 4 werden in der Tabelle die Nummern 4 bis 5.5 durch die folgenden Nummern 4 bis 5.6 ersetzt: ...

Elfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 21.12.2016 BGBl. I S. 3083

Artikel 1 11. FeVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... A 79.03, A 79.04, BE 79.06". 23. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2279

Artikel 1 5. FeVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... Führen von Kraftfahrzeugen im Inland." 17. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) Nummer 5.3 wird wie folgt gefasst: ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 07.01.2011 BGBl. I S. 3; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 10.01.2013 BGBl. I S. 35

Artikel 1 6. FeVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung (vom 15.01.2013)

... Satz 1 Buchstabe c wird der neue Buchstabe b. d) (aufgehoben) 21. In Anlage 4 wird jeweils nach der Angabe „A1" die Angabe „, A2" eingefügt und die ...

Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

G. v. 16.08.2024 BGBl. 2024 I Nr. 266

Artikel 2 6. StVGuaÄndG Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... „1a. 3,5 ng/ml oder mehr Tetrahydrocannabinol im Blutserum hat,". 4. In Anlage 4 wird in der Tabelle in Nummer 9.2.1 die erste Spalte wie folgt gefasst: „9.2.1 ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 26.06.2012 BGBl. I S. 1394; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 10.01.2013 BGBl. I S. 35

Artikel 1 7. FeVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... D1E, D, DE, S ". 18. In Anlage 4 Position 6.4 „Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit" wird in ...

Verordnung über die Ausbildung und Prüfung auf Kraftfahrzeugen mit Automatikgetriebe und zur Änderung weiterer Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung

V. v. 16.11.2020 BGBl. I S. 2704

Artikel 2 AutAusbÄndV Weitere Änderungen der Fahrerlaubnis-Verordnung

... 11. März 2020 (VkBl. S. 215) geändert worden ist," eingefügt. 5. In Anlage 4 werden in Nummer 11.4 in der Spalte „Beschränkungen/Auflagen bei bedingter ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 16.04.2014 BGBl. I S. 348

Artikel 1 10. FeVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... wird wie folgt geändert: aa) Nach der Angabe zu Anlage 4 wird folgende Angabe zu Anlage 4a eingefügt: „Anlage 4a Grundsätze ... im Besitz einer Fahrerlaubnis der Klasse A (beschränkt) war." 28. In Anlage 4 wird die Tabelle wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ... zur Kraftfahr- eignung". 29. Nach Anlage 4 wird folgende Anlage 4a eingefügt: „Anlage 4a (zu § 11 Absatz 5) ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3232

Artikel 1 12. FeVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... Dezember 2016" durch die Angabe „27. Dezember 2016" ersetzt. 13. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4.5 wird in der ersten Spalte ...

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