Zitierungen von § 5 Verordnung über Zusammensetzung, Berufung und Verfahren einer unabhängigen Kommission wissenschaftlicher Sachverständiger nach § 6 Abs. 5 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes vom 22. September 1994

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AntKomV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AntKomV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 AntKomV Beschlußfassung (vom 05.04.2017)
... Mitglieder vertreten sind. (2) Beschlüsse über Beurteilungen nach § 5 werden möglichst einvernehmlich gefaßt. (3) Die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 63 SchriftVG Änderung der Verordnung über Zusammensetzung, Berufung und Verfahren einer unabhängigen Kommission wissenschaftlicher Sachverständiger nach § 6 Abs. 5 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes vom 22. September 1994
... 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „schriftlich" die Wörter „oder elektronisch" ...


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