interne Verweise§ 20 TfV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2024) ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt, 6. entgegen § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 nicht sicherstellt, dass sich ein Triebfahrzeugführer einer dort genannten ... einer dort genannten Überprüfung oder Untersuchung unterzieht, 7. entgegen § 11 Absatz 6 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein
V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345, 2024 I Nr. 177
Artikel 1 TfVÄndV Änderung der Triebfahrzeugführerscheinverordnung (vom 01.01.2024) ... die Wörter „oder elektronisch" eingefügt. 10. § 11 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 11 Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen". ... sind. (2) Kommt der Triebfahrzeugführer einer Anordnung gemäß § 11 Absatz 5 wiederholt nicht nach oder liegen die Voraussetzungen für die Erteilung eines ... cc) Nach Nummer 6 wird folgende Nummer 7 eingefügt: „7. entgegen § 11 Absatz 6 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... die Wörter „§ 12 Absatz 4 sowie § 16" durch die Wörter „ § 11 Absatz 3 Satz 3 und 4 , § 12 Absatz 5, §§ 16 bis 16b" ersetzt. b) Unterabschnitt 1.3 wird ... durch ein Komma und die Wörter „§ 6 Absatz 1, § 7a Absatz 3 Satz 1 und § 11 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. 24. In der Anlage 6 werden in der Überschrift die ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „Anlage 11 (zu § 11 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2 ) Häufigkeit der regelmäßigen Untersuchungen und Überprüfungen". ...
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