Zitierungen von § 12 ZTRV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ZTRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZTRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724

Artikel 6 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Testamentsregister-Verordnung

... die Wörter „nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften" ersetzt. 2. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Absatz 2 ...

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