Artikel 2 - Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 22.07.2011 BGBl. I S. 1509 (Nr. 39); Geltung ab 30.07.2011

Artikel 2 Änderung der Planzeichenverordnung 1990

Die Planzeichenverordnung 1990 vom 18. Dezember 1990 (BGBl. 1991 I S. 58) wird wie folgt geändert:

1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts (Planzeichenverordnung - PlanZV)".

2. Die Anlage wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 4 werden die Wörter „(§ 5 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4, § 9 Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 6 BauGB)" durch die Wörter „(§ 5 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a und Absatz 4, § 9 Absatz 1 Nummer 5 und Absatz 6 BauGB)" ersetzt.

b) Nummer 7 wird wie folgt geändert:

aa) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„Flächen für Versorgungsanlagen, für die Abfallentsorgung und Abwasserbeseitigung sowie für Ablagerungen; Anlagen, Einrichtungen und sonstige Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken (§ 5 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 4 und Absatz 4, § 9 Absatz 1 Nummer 12, 14 und Absatz 6 BauGB)".

bb) Nach dem Wort „Zweckbestimmung" werden die Wörter „bzw. Anlagen und Einrichtungen" eingefügt.

cc) Nach dem Zeichen „Wasser" werden folgende Zeichen eingefügt:

„Erneuerbare Energien

Kraft-Wärme-Kopplung

".