Zitierungen von § 1 ODV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ODV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anlage 1 ODV (zu § 1 Absatz 1) Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 1 fallen
... A Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des § 1 Absatz 1 sind: 1. neue ortsbewegliche Druckgeräte gemäß Artikel 1 ... Abschnitt B Als ortsbewegliche Druckgeräte gemäß § 1 Absatz 1 gelten 1. alle Druckgefäße und gegebenenfalls ihre Ventile und ...
Anlage 2 ODV (zu § 1 Absatz 2) Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 2 fallen (vom 21.12.2024)
... A Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 sind: 1. ortsbewegliche Druckgeräte, die in Deutschland vor dem in § 2 Nummer ... verwendet werden. Abschnitt B Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 2 sind: 1. Druckgeräte, die unter die jeweils geltende Fassung der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 422
Artikel 1 GGRuStVRÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 (weggefallen)". 2. § 1 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Diese Verordnung gilt nicht für die in Anlage 2 ...
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