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Zitierungen von § 6 ODV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ODV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 ODV Ordnungswidrigkeiten (vom 21.12.2024)
... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 4. als Vertreiber entgegen § 6 a) Absatz 1 Satz 1 ein ortsbewegliches Druckgerät auf dem Markt bereitstellt, ... aushändigt oder nicht oder rechtzeitig beigibt, 4. als Vertreiber entgegen § 6 a) Absatz 4 Satz 4 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften
V. v. 19.12.2012 BGBl. I S. 2715
Artikel 2 GGRVÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... nach Absatz 1.8.8.2.3 Satz 1 ADR/RID vorliegt,". 3. In § 6 Absatz 1 Satz 2 werden nach den Wörtern „die Konformitätsbescheinigung" ...
Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 422
Artikel 1 GGRuStVRÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... die Wörter „nach Unterabschnitt 1.8.7.8 ADR/RID" eingefügt. 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter ...
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