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Zitierungen von § 7 ODV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ODV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 ODV Ordnungswidrigkeiten (vom 21.12.2024)
... Behörde nicht oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 5. als Eigentümer entgegen § 7 a) Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 1a ein ortsbewegliches Druckgerät auf dem Markt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften
V. v. 19.12.2012 BGBl. I S. 2715
Artikel 2 GGRVÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... 1.8.7.2.5 Satz 5 ADR/RID, sofern eine solche ausgestellt wurde,". 4. In § 7 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Liegt eine ...
Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 422
Artikel 1 GGRuStVRÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... „eine Gefahr" durch die Wörter „ein Risiko" ersetzt. 8. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „eine ...
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