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Zitierungen von § 12 ODV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ODV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 ODV Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung
... Hersteller oder im Falle der Neubewertung ortsbeweglicher Druckgeräte gemäß § 12 der Eigentümer, der Vertreiber oder Betreiber hat die für die Anbringung, Gestaltung und ... (2) Der Hersteller oder im Falle der Neubewertung ortsbeweglicher Druckgeräte nach § 12 der Eigentümer, der Vertreiber oder Betreiber übernimmt mit der Pi-Kennzeichnung die ...
§ 18 ODV Rechte und Pflichten der Benannten Stellen (vom 01.01.2013)
... (2) Benannte Stellen dürfen Neubewertungen der Konformität gemäß § 12 durchführen, wenn sie dafür notifiziert sind. Sind sie nicht oder nicht mehr dafür ...
§ 27 ODV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2013)
... unterrichtet oder 8. als Eigentümer, Vertreiber oder Betreiber entgegen § 12 Satz 3 die Pi-Kennzeichnung anbringt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 10 Absatz ...
§ 29 ODV Übergangsbestimmungen
... Europäischen Union im Markt befindlicher ortsbeweglicher Druckgeräte im Sinne des § 12 bleibt unberührt. (5) Abweichend von Absatz 1.8.7.1.4 ADR/RID dürfen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften
V. v. 19.12.2012 BGBl. I S. 2715
Artikel 2 GGRVÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... deren Konformität nach Abschnitt 1.8.8 ADR/RID bewertet wurde." 7. Dem § 12 wird folgender Satz angefügt: „Die Verfahren nach den Sätzen 1 bis 3 ...
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