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Zitierungen von Anlage 2 ODV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ODV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 ODV Geltungsbereich (vom 21.12.2024)

... Druckgeräte. (2) Diese Verordnung gilt nicht für die in Anlage 2 Abschnitt A bestimmten ortsbeweglichen Druckgeräte mit Ausnahme des § 20 Absatz 1, des § 22 ... 3 und 5 jeweils in Verbindung mit § 10. Diese Verordnung gilt nicht für die in Anlage 2 Abschnitt B bestimmten ortsbeweglichen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Verordnungen

V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 422

Artikel 1 GGRuStVRÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung

... 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Diese Verordnung gilt nicht für die in Anlage 2 Abschnitt A bestimmten ortsbeweglichen Druckgeräte mit Ausnahme des § 20 Absatz 1, des § 22 ... 29 Absatz 4 bis 6 wird aufgehoben. 27. § 30 wird aufgehoben. 28. In Anlage 2 Abschnitt B Nummer 1 werden die Wörter „Druckgeräteverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, ...

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