§ 10i - Kreditwesengesetz (KWG)

... kann im Einzelfall bestimmen, daß auf ein Institut die §§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1 dieses Gesetzes ... betreiben oder Finanzdienstleistungen erbringen will, die §§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1 insgesamt nicht ... im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 10i , 11 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 9, 14 bis 14b, die §§ 24a, 25a Absatz 5, die ... § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 9 oder Nummer 10 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 10i , 11 bis 13c, 15 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 4, 9, 11, 14 bis 14b, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, ... im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 14 bis 14b, die §§ 24a und 25a Absatz 5, die §§ ... des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 auszuüben, sind die §§ 2c, 6b, 10, 10c bis 10i , 11, 12a bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 6, 10, 14 bis 14b, 16, Absatz 1a Nummer 4 bis 8, die ... sind die §§ 2c, 6b Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 und 3, die §§ 10, 10c bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 14a, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 4 bis 8, Absatz 1b, ...

... Eigenmittelanforderung nach § 6c, die kombinierte Kapitalpufferanforderung nach § 10i und die Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote nach Artikel 92 Absatz 1a der Verordnung ... Abdeckung der Eigenmittelempfehlung nicht in voller Höhe keine der Beschränkungen nach § 10i Absatz 1a bis 3 und § 10j Absatz 2 und 3 ...

... ausschüttungsfähigen Betrags für die kombinierte Kapitalpufferanforderung nach § 10i , f) Höhe und zu den näheren Einzelheiten der Berechnung des maximal ...

... 1. eine Ausschüttung aus hartem Kernkapital oder auf harte Kernkapitalinstrumente nach § 10i Absatz 5 , 2. eine Rückzahlung der in Verbindung mit den Eigenmittelinstrumenten nach ... angemessen erscheint. Der Kapitalerhaltungsplan umfasst die Elemente nach § 10i Absatz 6 Satz 3 Nummer 1 bis 3 und weitere Informationen, die die Aufsichtsbehörde für die in Absatz 7 vorgeschriebene ...

... 2. die Anforderungen a) nach § 3 Absatz 2 und 3, nach den §§ 10a, 10c bis 10j jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 ...

... 3. die Anforderungen des § 6c, 4. die kombinierte Kapitalpufferanforderung nach § 10i , 4a. die Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote nach § 10j,  ...

... mindestens jedoch jährlich, erfolgt. (4) Die §§ 6b, 6c und 6d, 7a, 10 bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 16, 17 und Absatz 1a Nummer 5, die §§ 24c, 25, 25d Absatz 7 ...

... 1b Satz 1 oder Satz 3 oder Absatz 2 Satz 1, b) § 6a Absatz 1, c) § 10i Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 oder § 10j Absatz 9 Satz 1 Nummer 1, d) § 12a Absatz 2 Satz 1,  ... Information nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig übermittelt, 4. entgegen § 10i Absatz 2 oder Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 oder § 10j Absatz 3 oder Absatz 4 Satz 3 Nummer 1 eine Ausschüttung vornimmt,  ...

...  5.1.6.1.4 Genehmigung eines Kapitalerhaltungsplanes nach § 10i Absatz 7 Satz 1 KWG nach Zeitaufwand 5.1.6.1.5 Individuell ... 5.1.6.1.5 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach § 10i Absatz 8 KWG   5.1.6.1.5.1 Anordnung nach § 10i Absatz 8 Satz ... § 10i Absatz 8 KWG   5.1.6.1.5.1 Anordnung nach § 10i Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 KWG nach Zeitaufwand 5.1.6.1.5.2 Anordnung nach § 10i ... Nummer 1 KWG nach Zeitaufwand 5.1.6.1.5.2 Anordnung nach § 10i Absatz 8 Satz 1 Nummer 2 KWG nach Zeitaufwand 5.1.6.1.5.3 Anordnung nach § 10i ... Nummer 2 KWG nach Zeitaufwand 5.1.6.1.5.3 Anordnung nach § 10i Absatz 8 Satz 2 KWG nach Zeitaufwand 5.1.6.2 Individuell zurechenbare ...

...  b) die kombinierten Kapitalpufferanforderungen gemäß § 10i des Kreditwesengesetzes und c) sofern es sich um ein global systemrelevantes Institut handelt, die ...

... (EU) Nr. 575/2013 sowie § 10a des Kreditwesengesetzes, 4. die §§ 10b bis 10j des Kreditwesengesetzes, 5. § 12 des Kreditwesengesetzes, 6. ...

... Ermittlung der kombinierten Kapitalpuffer-Anforderung gemäß § 10i Absatz 1 des Kreditwesengesetzes angemessen sind. Dabei sind wesentliche ... Berichtszeitraums darzustellen. (2) Über die Einhaltung der Vorgaben nach § 10i Absatz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes ist zu ...

... Kombinierte Kapitalpufferanforderung ist eine kombinierte Kapitalpufferanforderung im Sinne von § 10i Absatz 1 des Kreditwesengesetzes . 35. Konsolidierende Aufsichtsbehörde ist die Behörde, die im Sinne von ...

... anzuwendenden kombinierten Kapitalpufferanforderung abzüglich der Anforderung nach § 10i Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes gleichgesetzt. Der Betrag gemäß Absatz 4 wird nach unten angepasst, wenn die ... anzuwendenden kombinierten Kapitalpufferanforderung abzüglich der Anforderung nach § 10i Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes gleichgesetzt. Die in Satz 1 genannte Anforderung wird nach unten angepasst, wenn die ...

... wenn das Unternehmen die kombinierte Kapitalpufferanforderung unter Einbeziehung der in § 10i Absatz 1a Nummer 1 bis 3 des Kreditwesengesetzes genannten Anforderungen zwar erfüllt, jedoch nicht erfüllt, wenn sie zusätzlich zu ...

... erfüllt die kombinierte Kapitalpufferanforderung zwar, wenn sie zusätzlich zu den in § 10i Absatz 1a Nummer 1 bis 3 des Kreditwesengesetzes genannten Anforderungen betrachtet wird, erfüllt die kombinierte Kapitalpufferanforderung ...

... (4) Die §§ 33 bis 37 dieser Verordnung sind ergänzend zu den §§ 10c bis 10i des Kreditwesengesetzes von denjenigen Instituten und Gruppen anzuwenden, die sich an die Vorgaben dieser Vorschriften ...

... Der maximal ausschüttungsfähige Betrag im Sinne des § 10i Absatz 3 des Kreditwesengesetzes errechnet sich durch Multiplikation des nach Absatz 2 berechneten Betrags mit dem gemäß ... mit dem gemäß Absatz 3 festgelegten Faktor. Er reduziert sich durch jede nach § 10i Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 des Kreditwesengesetzes durchgeführte Maßnahme. (2) Der zu multiplizierende Betrag ergibt sich ... etwaiger Gewinnausschüttungen oder Zahlungen infolge einer Maßnahme gemäß § 10i Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 des Kreditwesengesetzes , 2. zuzüglich der Gewinne zum Jahresende, die nicht im harten Kernkapital ... etwaiger Gewinnausschüttungen oder Zahlungen infolge einer Maßnahme gemäß § 10i Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 des Kreditwesengesetzes , 3. abzüglich der Beträge, die in Form von Steuern zu zahlen wären, wenn ...

... 10 Absatz 1 und 3 bis 7 und die §§ 10a bis 10j des Kreditwesengesetzes sowie die zugehörigen Vorgaben der Artikel 430 bis 455 der ...

... 10 Absatz 1 und 3 bis 7 und die §§ 10a bis 10j des Kreditwesengesetzes sowie die zugehörigen Vorgaben der Artikel 430 bis 455 der ...

... 10 Absatz 1 und 3 bis 7 und die §§ 10a bis 11 des Kreditwesengesetzes sowie die zugehörigen Vorgaben der Artikel 430 bis 455 der ...

... 1 Absatz 3c Satz 1, 2 Nummer 2 und 3, die §§ 2a, 2d, 2e, 3, 6a bis 10e, 10g bis 18, 19 bis 22, 24b bis 25d, 25f, 25g, 25l, 25m, 26 bis 31, 36 bis 38, 44 bis 48t, 49, 54a, 55, ...

... global systemrelevante Institute und für anderweitig systemrelevante Institute § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung". g) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt ... Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt)" und die Wörter „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Abs. 1" durch die Wörter ... 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Abs. 1" durch die Wörter „§§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1" ersetzt. ... im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 10i , 11 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 9, die §§ 24a und 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, § ... § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 9 oder Nummer 10 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 10i , 11 bis 13c, 15 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, die ... Absatz 6 Nummer 9 als Institute einzustufen sind, sind die §§ 10, 10c bis 10i , 11, 13, 14 bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 14, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, § 25a Absatz 2, die ... eigene Rechnung mit Finanzinstrumenten handeln, ist § 10 Absatz 1, die §§ 10c bis 10i , 11, 13, 24 Absatz 1 Nummer 14 und 16, Absatz 1a Nummer 5, § 25a Absatz 2 und § 26a ... anzuwenden. (9e) Die Vorschriften über Kapitalpuffer in den §§ 10c bis 10i sind nicht anwendbar auf Anlagevermittler gemäß § 1 Absatz 1a Nummer 1; ... ausschüttungsfähigen Betrags für die kombinierte Kapitalpufferanforderung nach § 10i , 6. nähere Bestimmungen zur Festsetzung der Prozentsätze und Faktoren nach ... anzuwenden." 23. § 10c wird durch die folgenden §§ 10c bis 10i ersetzt: „§ 10c Kapitalerhaltungspuffer (1) Ein Institut muss ... für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g einzuhalten. § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung (1) Die kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung ... 5, sowie 2. die Anforderungen a) nach den §§ 10a, 10c bis 10i jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, ... stets die Mehrheit der Stimmen innehaben. (3) Die §§ 6b, 7a, 10 bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 16, 17 und Absatz 1a Nummer 5, die §§ 24c, 25, 25d Absatz 7 ... 2c Absatz 1b Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1, b) § 6a Absatz 1, c) § 10i Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 , d) § 12a Absatz 2 Satz 1, e) § 23 Absatz 1, auch in ... mit § 53b Absatz 3 Satz 1 Nummer 8, zuwiderhandelt, 4. entgegen § 10i Absatz 2 oder Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 eine Ausschüttung vornimmt, 5. entgegen § 18 Absatz 1 Satz 1 einen Kredit ... 1. Januar 2014 geltenden Fassung ist erstmals ab dem 1. Januar 2016 anzuwenden. (9) § 10i in der ab dem 1. Januar 2014 geltenden Fassung gilt im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. ...

... etwaiger Gewinnausschüttungen oder Zahlungen infolge einer Maßnahme gemäß § 10i Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 des Kreditwesengesetzes , 2. zuzüglich der Gewinne zum Jahresende, die nicht im harten Kernkapital ... etwaiger Gewinnausschüttungen oder Zahlungen infolge einer Maßnahme gemäß § 10i Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 des Kreditwesengesetzes ,". b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Liegt das von dem ...

... bezüglich der Beurteilung von Kontrahentenpositionen im Bereich der §§ 10 bis 22 ein Unternehmen, das bei Kaufverträgen innerhalb eines oder mehrerer Finanzmärkte ...

... sind die §§ 2c, 6b Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 und 3, die §§ 10, 10c bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 14a, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 4 bis 8, Absatz 1b, ...

... des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 auszuüben, sind die §§ 2c, 6b, 10, 10c bis 10i , 11, 12a bis 18, 24 Absatz 1 Nummer 6, 10, 14, 14a, 16, Absatz 1a Nummer 4 bis 8, die §§ ... 107 bis 311 und 325 bis 377 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013" ersetzt. 9. In § 10i Absatz 5 Nummer 5 wird die Angabe „Buchstabe a" durch die Wörter „Buchstabe b bis e" ...

... im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 erbringen, sind die §§ 10, 10c bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 14 bis 14b, die §§ 24a und 25a Absatz 5, die §§ ...

... 1b" ersetzt. b) In Absatz 5 Satz 1 wird die Angabe „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 32 bis 38, 45 und 46a bis 46c" durch die Angabe „§§ 2c, 10 bis ... 2c, 10 bis 18, 24, 32 bis 38, 45 und 46a bis 46c" durch die Angabe „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 26a, 32 bis 38, 45 und 46a" ersetzt. c) Absatz 6 Satz 1 Nummer 14 ...

... 2022/2453 (ABl. L 324 vom 19.12.2022, S. 1) geändert worden ist," ersetzt. 9. § 10i wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1a Nummer 1, 2 und 3 werden jeweils die ...

... anzuwendenden kombinierten Kapitalpufferanforderung abzüglich der Anforderung nach § 10i Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes gleichgesetzt." d) In Absatz 7 Satz 1 werden die Wörter „und ... anzuwendenden kombinierten Kapitalpufferanforderung abzüglich der Anforderung nach § 10i Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes gleichgesetzt." 15. § 49d Absatz 4 wird wie folgt gefasst:  ...

... zu anderen Kapitalanforderungen und zur Eigenmittelempfehlung". h) Die Ang abe zu &se ct; 10i wird wie folgt gefasst: „ § 10i Kombinierte ... h) Die Angabe zu § 10i wird wie folgt gefasst: „ &s ect; 10i Kombinierte Kapitalpufferanforderung". i) Nach der Angabe zu § 11 ... die zusätzliche Eigenmittelanforderung nach § 6c, die kombinierte Kapitalpufferanf orderung n ach § 10i und die Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote nach Artikel 92 Absatz 1a ... löst die Abdeckung der Eigenmittelempfehlung nicht in voller Höhe keine der Beschrä ;nkungen nach § 10i A bsatz 1a bis 3 aus." 13. § 7a Absatz 1 Nummer 2 wird aufgehoben.  ... nach § 10g Absatz 1a." b) Die Absätze 3 und 4 werden aufgehoben. a) In der Überschrift wird das Wort ... 11, 3. die Anforderungen des § 6c, 4. die kombinierte Kapitalpufferanf orderung n ach § 10i, 5. die Mindestanforderung an Eigenmittel und ...

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 10i folgende Angabe eingefügt: „ § 10j Anforderung an den Puffer der ... der Verschuldungsquote". 2. In § 6d Absatz 4 werden die Wörter „ § 10i Absatz 1a bis 3" durch die Wörter „§ 10i Absatz 1a bis 3 und § 10j Absatz 2 und ... 4 werden die Wörter „§ 10i Absatz 1a bis 3" durch die Wörter „ § 10i Absatz 1a bis 3 und § 10j Absatz 2 und 3" ersetzt. 3. Dem § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 ... die Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote nach § 10j,". 4. Nach § 10i wird folgender § 10j eingefügt: „§ 10j Anforderung an den Puffer ... 1. eine Ausschüttung aus hartem Kernkapital oder auf harte Kernkapitalinstrumente nach § 10i Absatz 5 , 2. eine Rückzahlung der in Verbindung mit den Eigenmittelinstrumenten nach ... angemessen erscheint. Der Kapitalerhaltungsplan umfasst die Elemente nach § 10i Absatz 6 Satz 3 Nummer 1 bis 3 und weitere Informationen, die die Aufsichtsbehörde für die in Absatz 7 vorgeschriebene ... geändert: a) Nummer 3 Buchstabe c wird wie folgt gefasst: „c) § 10i Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 oder § 10j Absatz 9 Satz 1 Nummer 1,". b) Nummer 4 wird wie folgt ... 1 Nummer 1,". b) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. entgegen § 10i Absatz 2 oder Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 oder § 10j Absatz 3 oder Absatz 4 Satz 3 Nummer 1 eine Ausschüttung ...

... Kombinierte Kapitalpufferanforderung ist eine kombinierte Kapitalpufferanforderung im Sinne von § 10i Absatz 1 des Kreditwesengesetzes ." g) Nach Nummer 40 wird folgende Nummer 40a eingefügt:  ... Kapitalpufferanforderung abzüglich des Betrags, der sich aus der Anforderung nach § 10i Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes gleichgesetzt. Der Betrag gemäß Absatz 4 wird nach unten angepasst, wenn die ... Kapitalpufferanforderung abzüglich des Betrags, der sich aus der Anforderung nach § 10i Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes gleichgesetzt. Die in Satz 1 genannte Anforderung wird nach unten angepasst, wenn die ... wenn das Unternehmen die kombinierte Kapitalpufferanforderung unter Einbeziehung der in § 10i Absatz 1a Nummer 1 bis 3 des Kreditwesengesetzes genannten Anforderungen zwar erfüllt, jedoch nicht erfüllt, wenn sie zusätzlich zu ... erfüllt die kombinierte Kapitalpufferanforderung zwar, wenn sie zusätzlich zu den in § 10i Absatz 1a Nummer 1 bis 3 des Kreditwesengesetzes genannten Anforderungen betrachtet wird, erfüllt die kombinierte Kapitalpufferanforderung ...

... und b) die kombinierten Kapitalpuffer-Anforderungen gemäß § 10i des Kreditwesengesetzes dauerhaft aufrechtzuerhalten oder ...

... bis 10.000 1.1.6.1.4 Genehmigung eines Kapitalerhaltungsplanes nach § 10i Absatz 7 Satz 1 KWG 2.000 1.1.6.1.5 Individuell zurechenbare ... 1.1.6.1.5 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach § 10i Ab- satz 8 KWG   1.1.6.1.5.1 Anordnung nach § ... 10i Ab- satz 8 KWG   1.1.6.1.5.1 Anordnung nach § 10i Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 KWG 1.500 1.1.6.1.5.2 Anordnung nach § 10i Absatz 8 Satz 1 ... Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 KWG 1.500 1.1.6.1.5.2 Anordnung nach § 10i Absatz 8 Satz 1 Nummer 2 KWG 1.500 1.1.6.1.5.3 Anordnung nach § 10i Absatz 8 Satz 2 KWG ... Absatz 8 Satz 1 Nummer 2 KWG 1.500 1.1.6.1.5.3 Anordnung nach § 10i Absatz 8 Satz 2 KWG 1.500 1.1.6.2 Individuell zurechenbare öffentliche ...

... betreiben oder Finanzdienstleistungen erbringen will, die §§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1 insgesamt nicht ... der Geschäftsrisiken ihrer Kunden erbringen, sind die §§ 1a, 10, 10c bis 10i , 11 bis 13c, 15 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 14a, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, ... der Geschäftsrisiken ihrer Kunden erbringen, sind die §§ 1a, 10, 10c bis 10i , 11 bis 13c, 15 bis 18 und 24 Absatz 1 Nummer 4, 6, 9, 11, 14, 14a, 16 und 17, Absatz 1a Nummer 5, ...

... sind, sind die Vorschriften des Kreditwesengesetzes mit Ausnahme der §§ 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes weiter ...