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§ 21 - Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)

neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Geltung ab 01.01.1992; FNA: 860-6 Sozialgesetzbuch

240 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1008 Vorschriften zitiert

Zweites Kapitel Leistungen

Erster Abschnitt Leistungen zur Teilhabe

Zweiter Unterabschnitt Umfang der Leistungen

Dritter Titel Übergangsgeld

§ 20 ←

→ §§ 22 bis 27

§ 21 Höhe und Berechnung

§ 21 hat 7 frühere Fassungen und wird in 10 Vorschriften zitiert

(1) Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach Teil 1 Kapitel 11 des Neunten Buches, soweit die Absätze 2 bis 4 nichts Abweichendes bestimmen.

(2) Die Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld wird für Versicherte, die Arbeitseinkommen erzielt haben, und für freiwillig Versicherte, die Arbeitsentgelt erzielt haben, aus 80 vom Hundert des Einkommens ermittelt, das den vor Beginn der Leistungen für das letzte Kalenderjahr (Bemessungszeitraum) gezahlten Beiträgen zugrunde liegt.

(3) § 69 des Neunten Buches wird mit der Maßgabe angewendet, dass Versicherte unmittelbar vor dem Bezug der dort genannten Leistungen Pflichtbeiträge geleistet haben.

(4) Versicherte, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder, wenn sie nicht arbeitsunfähig sind, unmittelbar vor Beginn der medizinischen Leistungen Arbeitslosengeld bezogen und die zuvor Pflichtbeiträge gezahlt haben, erhalten Übergangsgeld bei medizinischen Leistungen in Höhe des bei Krankheit zu erbringenden Krankengeldes (§ 47b Fünftes Buch).

(5) Für Versicherte, die im Bemessungszeitraum eine Bergmannsprämie bezogen haben, wird die Berechnungsgrundlage um einen Betrag in Höhe der gezahlten Bergmannsprämie erhöht.

Text in der Fassung des Artikels 4 Bürgergeld-Gesetz G. v. 16. Dezember 2022 BGBl. I S. 2328 m.W.v. 1. Juli 2023

§ 20 ←

→ §§ 22 bis 27

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Frühere Fassungen von § 21 SGB VI

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2023	Artikel 4 Bürgergeld-Gesetz vom 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
aktuell vorher	01.01.2023	Artikel 4 Bürgergeld-Gesetz vom 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
aktuell vorher	18.02.2021	Artikel 3 Gesetz Digitale Rentenübersicht vom 11.02.2021 BGBl. I S. 154
aktuell vorher	01.01.2018	Artikel 7 Bundesteilhabegesetz (BTHG) vom 23.12.2016 BGBl. I S. 3234
aktuell vorher	01.04.2012	Artikel 9 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
aktuell vorher	01.04.2011	Artikel 12 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011 BGBl. I S. 453
aktuell vorher	01.01.2011 (29.03.2011)	Artikel 12 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011 BGBl. I S. 453
aktuell	vor 01.01.2011 (29.03.2011)	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 21 SGB VI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 234 SGB VI Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe

... Anspruchsberechtigte nach Absatz 1 ist für die Berechnung des Übergangsgeldes § 21 Abs. 4 in Verbindung mit § 47b des Fünften Buches jeweils in der am 31. Dezember 2004 ...

§ 234a SGB VI Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unterhaltsgeldbezug (vom 01.01.2008)

... Anspruchsberechtigte nach Absatz 1 ist für die Berechnung des Übergangsgeldes § 21 Abs. 4 dieses Buches in Verbindung mit § 47b des Fünften Buches jeweils in der am 30. ...

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Zitat in folgenden Normen

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

§ 65 SGB IX Leistungen zum Lebensunterhalt (vom 01.01.2025)

... Träger der Rentenversicherung nach Maßgabe dieses Buches und der §§ 20 und 21 des Sechsten Buches , 4. die Träger der Sozialen Entschädigung Krankengeld der Sozialen ... Träger der Rentenversicherung nach Maßgabe dieses Buches und der §§ 20 und 21 des Sechsten Buches , 3. die Bundesagentur für Arbeit nach Maßgabe dieses Buches und der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 7 BTHG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... Träger der Leistung zu erstatten." 5. § 21 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Teil 1 ...

Bürgergeld-Gesetz

G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328

Artikel 4 BürgerGG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen" gestrichen. 4. In § 21 Absatz 4 wird jeweils die Angabe „Arbeitslosengeld II" durch die Wörter ... 19 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches" ersetzt. 4a. § 21 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „; ...

Gesetz Digitale Rentenübersicht

G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539

Artikel 3 RentÜGEG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... die Wörter „abweichend von Absatz 1 Nummer 1" eingefügt. 5. § 21 Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe d wird der Punkt am Ende durch das Wort ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453

Artikel 12 EGRBEG Weitere Folgeänderungen

... (BGBl. I S. 1885) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 21 Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe b wird die Angabe ...

Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt

G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854

Artikel 9 EinglVerbG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... wird aufgehoben. b) Die Sätze 2 und 3 werden aufgehoben. 2. In § 21 Absatz 4 Satz 2 Buchstabe d werden die Wörter „§ 66 Absatz 1 oder § 106" ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1046; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626

§ 45 SGB IX Leistungen zum Lebensunterhalt (vom 01.04.2012)

... Rentenversicherung Übergangsgeld nach Maßgabe dieses Buches und der §§ 20 und 21 des Sechsten Buches, 4. die Träger der Kriegsopferversorgung ... Träger der Rentenversicherung nach Maßgabe dieses Buches und der §§ 20 und 21 des Sechsten Buches, 3. die Bundesagentur für Arbeit nach Maßgabe dieses ...

Wohngeldgesetz (WoGG)

neugefasst durch B. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 2029, 2797; aufgehoben durch Artikel 6 G. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1856

§ 1 WoGG Zweck des Wohngeldes, Ausschluss vom Wohngeld (vom 21.12.2007)

... des Übergangsgeldes in Höhe des Betrages des Arbeitslosengeldes II nach § 21 Abs. 4 Satz 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch, 1b. Leistungen des ...

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