Der von der Moselkommission gefasste Beschluss vom 24. Mai 2023, MK-I-23-5.2., zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (Anlage zu Artikel 1 der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung vom 3. September 1997 (BGBl. 1997 II S. 1670, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 30. November 2022, MK-II-2022-5.2., (Anlage 10 zu Artikel 3 Satz 1 Nummer 4 der Verordnung vom 16. Mai 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 141)) geändert worden ist, wird hiermit auf der Mosel in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird nachstehend als Anlage 6 veröffentlicht.

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Artikel 4 Änderung der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

Artikel 4 Absatz 5 Nummer 11 der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung vom 3. September 1997 (BGBl. 1997 II S. 1670), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 16. Mai 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 141) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Buchstabe o wird aufgehoben.
2.: Die bisherigen Buchstaben p bis x werden die Buchstaben o bis w.

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Artikel 5 Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2023 BMDV-WS-BesGebV Anlage

In der Anlage Abschnitt 2 der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung vom 28. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4744), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 127) geändert worden ist, werden in der Gebührenposition Nummer 2138 in der Spalte „Abgekürzte Rechtsgrundlage" die Angaben wie folgt gefasst:

: „§ 1.10 Nummer 2 BinSchStrO

§ 1.10a Nummer 1 RheinSchPV

§ 1.10a Nummer 1 MoselSchPV

§ 1.10 Nummer 5 der Anlage A zur DonauSchPV

Artikel 32.06 und 33.04 ES-TRIN".

15. RhMosSchRÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/s1.htm?a=3-5&ag=16140

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