(1) Leistungsbezüge können aus Anlass der Berufung vergeben werden, soweit dies erforderlich ist, um qualifizierte Professorinnen und Professoren für die Universität zu gewinnen. Bei der Bemessung der Leistungsbezüge können insbesondere berücksichtigt werden

1.: die Qualifikation,
2.: die Managementerfahrung in Wissenschaft und Wirtschaft,
3.: die Qualität der Forschungs- oder Wissenschaftsleistung,
4.: die Beteiligung an Forschungs- und Entwicklungsvorhaben,
5.: das Engagement in der Aus- und Weiterbildung (Lehre) und in der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses,
6.: die besondere Bedeutung der Professur und
7.: die Bewerbungs- und Arbeitsmarktlage.

(2) Leistungsbezüge können aus Anlass von Bleibeverhandlungen vergeben werden, soweit dies erforderlich ist, um die Abwanderung einer Professorin oder eines Professors an eine andere Hochschule außerhalb der Bundeswehr oder in die Wirtschaft abzuwenden. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Vergabe setzt voraus, dass die Professorin oder der Professor das Einstellungsinteresse eines anderen Dienstherrn oder Arbeitgebers nachweist.

(3) Unbefristet vergebene Leistungsbezüge nehmen an den regelmäßigen Besoldungsanpassungen nach § 14 des Bundesbesoldungsgesetzes mit dem Prozentsatz teil, um den sich das Grundgehalt der Besoldungsgruppe verändert, der die Professorin oder der Professor angehört.

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§ 4 Besondere Leistungsbezüge

§ 4 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) Leistungsbezüge können für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Weiterbildung und Nachwuchsförderung vergeben werden. Dies sind Leistungen, die erheblich über dem Durchschnitt liegen und in der Regel über mehrere Jahre erbracht worden sind. Berücksichtigungsfähig sind ausschließlich individuell zurechenbare Leistungen; dies gilt auch für gemeinschaftliche Leistungen. Leistungen in Nebentätigkeiten können nur berücksichtigt werden, wenn diese unentgeltlich und auf Verlangen, Vorschlag oder Veranlassung von Dienstvorgesetzten ausgeübt werden oder Dienstvorgesetzte ein dienstliches Interesse an der Übernahme anerkannt haben.

(2) Besondere Leistungen in der Forschung können insbesondere nachgewiesen werden durch

1.: Auszeichnungen und Forschungsevaluationen,
2.: Publikationen oder wissenschaftliche Redaktion von Fachzeitschriften,
3.: Erfindungen, Patente oder Forschungstransfer,
4.: Aufbau und Leitung wissenschaftlicher Arbeitsgruppen,
5.: besondere Aktivitäten beim Technologietransfer sowie in der angewandten Forschung und Entwicklung auch im Fachhochschulbereich, insbesondere im Rahmen begutachteter Programme, und
6.: Einwerbung von öffentlichen Drittmitteln für Forschungsvorhaben.

(3) Besondere Leistungen in der Lehre können außer durch Lehrevaluation insbesondere nachgewiesen werden durch

1.: eine über die Lehrverpflichtung hinausgehende Lehrtätigkeit,
2.: die Entwicklung von besonderen Studienangeboten,
3.: die Entwicklung von besonderen Formen der Lehre und von Lehr- und Lernmaterialien (z. B. multimediale Lehrangebote),
4.: besondere Belastungen durch Prüfungstätigkeiten oder Betreuung von Diplomarbeiten und Praktika im Zusammenhang mit den Lehraufgaben und
5.: Einwerbung von öffentlichen Drittmitteln für Lehrvorhaben.

(4) Besondere Leistungen in der Weiterbildung können insbesondere nachgewiesen werden durch

1.: über die Lehrverpflichtung hinausgehende Lehrtätigkeiten in der Weiterbildung,
2.: einen überdurchschnittlichen Betreuungsaufwand in der Weiterbildung und
3.: besondere Initiativen bei der Entwicklung von Weiterbildungsangeboten.

(5) Besondere Leistungen in der Nachwuchsförderung können insbesondere nachgewiesen werden durch

1.: die Betreuung von Promotionen und weiterführenden wissenschaftlichen Qualifikationen,
2.: Betreuung und Angebot von Promotionsstudien, die nicht auf die Erfüllung der Lehrverpflichtung angerechnet werden oder über diese hinausgehen, und
3.: die Durchführung besonderer Aktivitäten zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses.

(6) Leistungsbezüge nach Absatz 1 können als Einmalzahlung oder als befristete monatliche Zahlung für einen Zeitraum von mindestens einem bis zu höchstens fünf Jahren vergeben werden. Leistungsbezüge können unbefristet vergeben werden, wenn sie insgesamt mehr als drei Jahre als befristete Bezüge gewährt wurden und zu erwarten ist, dass besondere Leistungen dauerhaft erbracht werden. Dies gilt auch für Professorinnen und Professoren, die die Voraussetzungen des § 77 Abs. 1 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes erfüllen und zum Zeitpunkt des Wechsels in ein Amt der Bundesbesoldungsordnung W mehr als drei Jahre besondere Leistungen im Sinne des Absatzes 1 erbracht haben. Die wiederholte Vergabe einer Einmalzahlung ist frühestens nach Ablauf eines Jahres möglich. Gleiches gilt für eine nach einer Einmalzahlung aus gleichem Grund beabsichtigte befristete monatliche Zahlung.

(7) § 3 Abs. 3 gilt entsprechend.

Text in der Fassung des Artikels 15 Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG) G. v. 5. Februar 2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842 m.W.v. 12. Februar 2009

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§ 5 Funktions-Leistungsbezüge

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Funktions-Leistungsbezüge können an die hauptamtlichen Mitglieder der Universitätsleitungen (Präsidentin oder Präsident, Kanzlerin oder Kanzler), soweit ihre Ämter nicht den Bundesbesoldungsordnungen A und B zugewiesen sind, und an die Professorinnen und Professoren, die als nebenamtliche Vizepräsidentin oder nebenamtlicher Vizepräsident oder als Dekanin, Dekan, Studiendekanin oder Studiendekan tätig sind, vergeben werden. Dies gilt auch für die Wahrnehmung weiterer Funktionen oder besonderer Aufgaben im Rahmen der Leitung oder Selbstverwaltung der Universität. Neben einem Funktions-Leistungsbezug nach Satz 1 oder 2 darf kein weiterer Funktions-Leistungsbezug vergeben werden.

(2) Bei der Bemessung der Funktions-Leistungsbezüge sind unter Beachtung des Grundsatzes der funktionsgerechten Besoldung (§ 18 des Bundesbesoldungsgesetzes) die mit der Funktion oder der Aufgabe verbundene Verantwortung und Belastung zu berücksichtigen. Funktions-Leistungsbezüge können ganz oder teilweise erfolgsabhängig gewährt werden. Nicht erfolgsabhängig gewährte Leistungsbezüge nehmen an den regelmäßigen Besoldungsanpassungen nach § 14 des Bundesbesoldungsgesetzes mit dem Prozentsatz teil, um den sich das Grundgehalt der Besoldungsgruppe verändert, der die Professorin oder der Professor oder das Mitglied der Universitätsleitung angehört.

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/s1.htm?a=3-5&ag=2636

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