Die Vorschriften dieses Abschnitts und die Strafvorschriften der §§ 19 und 21 gelten, um Vorbereitung und Durchführung der nuklearen Mitwirkung im Rahmen des Nordatlantikvertrages vom 4. April 1949 oder für einen Mitgliedstaat zu gewährleisten, nur für Atomwaffen, die nicht der Verfügungsgewalt von Mitgliedstaaten dieses Vertrages unterstehen oder die nicht im Auftrag solcher Staaten entwickelt oder hergestellt werden.

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Zitierungen von § 16 Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 KrWaffKontrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrWaffKontrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 KrWaffKontrG Verbot von Atomwaffen

... Unbeschadet des § 16 ist es verboten, 1. Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, mit ihnen ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/16_KrWaffKontrG.htm

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