§ 23 - Weingesetz (WeinG k.a.Abk.)

... in § 23 Absatz 1 und 2 sowie in diesem Abschnitt geregelten Bestimmungen über die Anforderungen und Eigenschaften ...

... abgegrenzt sind, soweit diese Namen in einem in der Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 4 geregelten Verfahren in die Weinbergrolle eingetragen sind, sowie 3. die Namen ...

... nicht entgegenstehen, durch Rechtsverordnung die Verwendung einer oder mehrerer der in § 23 Absatz 1 genannten Bezeichnungen an strengere Regelungen zu knüpfen, als sie für das in ...

... einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 7. entgegen § 23 Absatz 1a eine Angabe macht, 8. entgegen § 26 Abs. 1 für ein Getränk, das kein ...

... 3 und 5, § 17, § 20 Abs. 1 bis 5 und 7, § 22 Abs. 2 Nr. 2 bis 6 erster Halbsatz, § 23 Abs. 2 und 3 , § 24 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 2 Nr. 2 bis 5, § 30 Abs. 1 bis 3 Satz 1 Nr. 8, Abs. 5 ...

... geerntet worden sind, beträgt, 5. zur Angabe der Herkunft ein in § 23 Abs. 1 des Weingesetzes genannter Name nicht angegeben wird, 6. der Jahrgang angegeben wird, 7. ...

... aufweist, 6. eine Einzellage oder eine kleinere geografische Einheit nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 des Weingesetzes angegeben wird, 7. der Jahrgang angegeben wird, 8. er die nach den ...

... abgegeben werden, 3. einer Einzellage oder einer kleineren geografischen Einheit nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 des Weingesetzes verwendet, a) ist diesem deutlich lesbar und unverwischbar in gleicher Farbe und in ...

... abgegrenzt sind, soweit diese Namen in einem in der Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 4 geregelten Verfahren in die Weinbergrolle eingetragen sind," eingefügt. ... und Beschreibung der aromatisierten Weinerzeugnisse zu erlassen." 20. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... 2 Satz 1, Abs. 3 bis 5, § 17 Abs. 2, § 18 Abs. 4 Satz 1, § 21 Abs. 1 und 2, § 23 Abs. 3, § 24 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 3, § 27 Abs. 2, § 28 Abs. 3, § 29 ... zuerkannt, wenn eine Anreicherung nicht vorgenommen worden ist." 8. Dem § 23 Abs. 1 wird folgende Nummer 4 angefügt: „4. bei anderen Erzeugnissen, ...

... Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe". i) Die § 23 betreffende Zeile wird wie folgt gefasst: „§ 23 Angabe kleinerer ... i) Die § 23 betreffende Zeile wird wie folgt gefasst: „§ 23 Angabe kleinerer geografischer Einheiten". j) Nach der § 23 betreffenden ... 23 Angabe kleinerer geografischer Einheiten". j) Nach der § 23 betreffenden Zeile wird folgende § 23a betreffende Zeile eingefügt:  ... Abschnitt Geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung". 26. Vor § 23 werden folgende §§ 22b bis 22d eingefügt: „§ 22b Schutz ... von Weinen mit gebietstypischem Charakter dient." 27. § 23 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 23 Angabe kleinerer geografischer Einheiten". b) Die Absätze 1 und 2 werden wie ... eine Stellungnahme nach § 22c Absatz 3 abzugeben ist." 28. Nach § 23 wird folgender § 23a eingefügt: „§ 23a Verwendung mehrerer ...

... 20 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 21 Absatz 3, § 22a Absatz 1, § 22d Nummer 1, § 23 Absatz 1, § 25 Absatz 2 Nummer 1, § 26 Absatz 1, § 27 Absatz 1 Satz 1, § 31 ...

... nach Artikel 118i der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 erfasste abgegrenzte Gebiet liegt. § 23 Absatz 1 des Weingesetzes ist nicht anzuwenden. (6) Ein Wein, der mit einer im ...

... das Wort „EG-Recht" durch das Wort „EU-Recht" ersetzt. 20. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... nicht entgegenstehen, durch Rechtsverordnung die Verwendung einer oder mehrerer der in § 23 Absatz 1 genannten Bezeichnungen an strengere Regelungen zu knüpfen, als sie für das in ...

... die Wörter „oder einer kleineren geografischen Einheit gemäß § 23 Absatz 1 des Weingesetzes" eingefügt. b) Nach Satz 1 wird folgender Satz ...

...  „§ 8 Klassifizierung von Rebsorten". e) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Angabe kleinerer und größerer ... e) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „ § 23 Angabe kleinerer und größerer geografischer Einheiten". 2. Nach § ... 1 werden die Wörter „Die in diesem Abschnitt" durch die Wörter „Die in § 23 Absatz 1 und 2 sowie in diesem Abschnitt" ersetzt. 14. § 17 Absatz 4 wird aufgehoben. ... mit Zustimmung des Bundesrates nähere Bestimmungen zu erlassen." 16. § 23 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 23 Angabe kleinerer und größerer geografischer Einheiten". b) Absatz 1 ... einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 7. entgegen § 23 Absatz 1a eine Angabe macht,". c) Nummer 12 wird wie folgt gefasst: „12. ...

...  eee) In Nummer 6 werden nach dem Wort „Einheit" die Wörter „nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 des Weingesetzes " eingefügt. fff) In Nummer 10 werden die Wörter „Ablauf ... durch die Wörter „einer Einzellage oder einer kleineren geografischen Einheit nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 des Weingesetzes verwendet" ersetzt. bb) In Buchstabe a wird das Wort ...

... bestimmten Anbaugebietes oder b) Name eines Bereiches nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Weingesetzes oder c) Name einer Gemeinde oder ... Weingesetzes oder c) Name einer Gemeinde oder eines Ortsteils nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b des Weingesetzes. Dies gilt nur, wenn die geographische ...