§ 2 - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

... aufzunehmenden Angaben bestimmen sich unter Berücksichtigung von § 33 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 nach den Rechtsvorschriften, die für die Entscheidung über die Ausarbeitung, Annahme ...

... der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt nach § 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2 , 6. Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige ... Programms im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge im Sinne der § 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2 nach Maßgabe der geltenden Gesetze. (4) Angaben, die der zuständigen ...

... Werden Bebauungspläne im Sinne des § 2 Absatz 6 Nummer 3 , insbesondere bei Vorhaben nach Anlage 1 Nummer 18.1 bis 18.9, aufgestellt, geändert oder ... einschließlich der Vorprüfung nach den §§ 1 und 2 Absatz 1 und 2 sowie nach den §§ 3 bis 13 im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung sowie die ...

... Pläne und Programme fallen nach § 1 Absatz 1 Nummer 2, § 2 Absatz 7 in den Anwendungsbereich dieses Gesetzes. Legende: Nr. = Nummer des Plans ...

... beantragt wird und die Veränderung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf ein in § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung genanntes Schutzgut haben kann. § 76 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine ...

... zwischen den in den Nummern 1 bis 4 genannten Schutzgütern. § 2 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung bleibt ...

... und Zulassungsverordnung der Deutschen Demokratischen Republik sind Entscheidungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ; § 17 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist entsprechend ...

... Neuvorhaben im Sinne des § 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 4 Nummer 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung noch als umweltverträglichkeitsprüfungspflichtige Änderungsvorhaben im Sinne des ... Änderungsvorhaben im Sinne des § 9 in Verbindung mit § 2 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung . (3) Für Bohrungen, die für die Umsetzung von Schutz- und ...

... soweit die Errichtung und der Betrieb keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf ein in § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung genanntes Schutzgut haben können, oder 2. die wesentliche Änderung einer ... beantragt wird, soweit die Änderung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf ein in § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung genanntes Schutzgut haben kann, oder 3. die Errichtung und der Betrieb einer Deponie ... wenn die wesentliche Änderung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf ein in § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung genanntes Schutzgut hat und den Zweck verfolgt, eine wesentliche Verbesserung für diese ...

... ist, hat die für die Zulassungsentscheidung zuständige Behörde bei Vorhaben nach § 2 Absatz 1 Nummer 1, 3, 4 und 5 das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe der ...

... überschlägige Prüfung der Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter nach § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 des Gesetzes über die ...

... Rechtsbehelfe gegen folgende Entscheidungen: 1. Zulassungsentscheidungen im Sinne von § 2 Absatz 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über die Zulässigkeit von Vorhaben, für die nach a) dem Gesetz ... 4. Entscheidungen über die Annahme von Plänen und Programmen im Sinne von § 2 Absatz 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und im Sinne der entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften, für die nach a) ...

... 1 oder 4 muss zudem eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltprüfung im Sinne von § 2 Absatz 10 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung  ...

...  (2) Soweit Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung Beschlüsse im Sinne des § 2 Absatz 6 Nummer 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sind, gelten abweichend von den Absätzen 1 bis 1b die §§ 214 und 215 und die ...

... Die Daten gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und c sowie Nummer 2 bis 4 sind von der im Sinne des § 20 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die ... dem zentralen Internetportal zugänglich zu halten. (2) Die Daten gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und d sowie Nummer 5 sind von der im Sinne des § 20 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die ...

... überschlägige Prüfung der Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter nach § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 des Gesetzes über die ...

... bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung". 2. In § 2 Absatz 6 Nummer 2 werden die Wörter „nach den §§ 47 und 49" durch die Angabe „nach ...

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 5 Satz 1 werden nach dem Wort „bundesrechtlich" die Wörter „oder ... Folgender Absatz 13 wird angefügt: „(13) Für Verfahren nach § 2 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben ...

... 5 wird wie folgt geändert: a) Im Einleitungssatz werden vor der Angabe „ § 2 Absatz 7" die Wörter „§ 1 Absatz 1 Nummer 2," eingefügt.  ...

... Neuvorhaben im Sinne des § 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 4 Nummer 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung noch als umweltverträglichkeitsprüfungspflichtige Änderungsvorhaben im Sinne des ... Änderungsvorhaben im Sinne des § 9 in Verbindung mit § 2 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung . (3) Für Bohrungen, die für die Umsetzung von Schutz- und ...

... „4. Entscheidungen über die Annahme von Plänen und Programmen im Sinne von § 2 Absatz 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und im Sinne der entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften, für die nach  ...

...  „Teil 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen  ... Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6". 2. Die §§ 1 bis 3 werden wie folgt gefasst: „§ 1 Anwendungsbereich (1) ... beachten. Rechtsvorschriften mit weitergehenden Anforderungen bleiben unberührt. § 2 Begriffsbestimmungen (1) Schutzgüter im Sinne dieses Gesetzes sind 1. ... Angabe „§ 40" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „ § 2 Abs. 4 " durch die Angabe „§ 33" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 3 wird die ... Angabe „Anlage 6" ersetzt. cc) In Nummer 5 werden die Wörter „ § 2 Abs. 4 Satz 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „§ 3 in Verbindung ... cc) In Nummer 5 werden die Wörter „§ 2 Abs. 4 Satz 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Satz 2 " durch die Wörter „§ 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2" ... mit § 2 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „§ 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2 " ersetzt. dd) In Nummer 9 wird die Angabe „§ 14m" durch die ... 45" ersetzt. b) In Absatz 3 werden die Wörter „§§ 1 und 2 Abs. 4 Satz 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „§ 3 in Verbindung ... In Absatz 3 werden die Wörter „§§ 1 und 2 Abs. 4 Satz 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Satz 2 " durch die Wörter „§ 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2" ... mit § 2 Abs. 1 Satz 2" durch die Wörter „§ 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2 " ersetzt. 13. § 14h wird § 41. 14. § 14i wird § 42 ... 1 und 2 werden wie folgt gefasst: „(1) Werden Bebauungspläne im Sinne des § 2 Absatz 6 Nummer 3 , insbesondere bei Vorhaben nach Anlage 1 Nummer 18.1 bis 18.9, aufgestellt, geändert oder ... einschließlich der Vorprüfung nach den §§ 1 und 2 Absatz 1 und 2 sowie nach den §§ 3 bis 13 im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung sowie die ... b) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a werden die Wörter „in § 2 Abs. 1 Satz 2 genannten" gestrichen. c) Nach Absatz 3 werden die folgenden Absätze 4 und 5 ... Fassung" eingefügt. f) In Absatz 11 Satz 1 werden die Wörter „ § 2 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 " durch die Angabe „§ 4" ersetzt. g) In Absatz 12 Satz 1 und 2 ... g) In Absatz 12 Satz 1 und 2 sowie in Absatz 13 werden jeweils die Wörter „ § 2 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 " durch die Angabe „§ 4" ersetzt. 37. Anlage 1 wird wie folgt ... a) Im Einleitungssatz wird die Angabe „§ 3 Absatz 1a" durch die Angabe „ § 2 Absatz 7 " ersetzt. b) In den Nummern 1 und 2 wird jeweils die Angabe „§ ...

... 14b Abs. 3" durch die Angabe „§ 35 Absatz 3" ersetzt. (14b) In § 2 Absatz 5 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung , das zuletzt durch Artikel 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, werden die Wörter ... die Wechselwirkungen zwischen den in den Nummern 1 bis 4 genannten Schutzgütern. § 2 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung bleibt unberührt." 2. § 1b wird wie folgt geändert: a) ...

...  „Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren". 1a. In § 2 Abs. 3 Nr. 2 wird nach der Angabe „§§ 15 und 16" die Angabe „Abs. 1 bis ...

...  „§ 24a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren". 2. In § 2 Abs. 1 Satz 3 wird das Wort „Einbeziehung" durch das Wort „Beteiligung" ... c) Folgender Absatz 11 wird angefügt: „(11) Verfahren nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben dienen ...

... c) Folgender Absatz 12 wird angefügt: „(12) Für Verfahren nach § 2 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 , die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach Nummer 13.2.2 der Anlage 1 ... Anwendung, wenn das Verfahren nach dem 1. März 2010 eingeleitet worden ist. Verfahren nach § 2 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 , die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach den Nummern 3.15, 13.1 bis ...

... die Errichtung und der Betrieb keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf ein in § 2 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung genanntes ... wird, soweit die Änderung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf ein in § 2 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung genanntes ... wenn die Änderung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf ein in § 2 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung genanntes ...

... die Umweltverträglichkeitsprüfung hinaus auch der betroffenen Öffentlichkeit nach § 2 Absatz 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Gelegenheit zur Teilnahme an der in Absatz 3 genannten Besprechung und zur Äußerung in ...