§ 336 - Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

Artikel 1 G. v. 01.04.2015 BGBl. I S. 434 (Nr. 14); zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 27.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 438
Geltung ab 01.01.2016, abweichend siehe Artikel 3; FNA: 7631-11 Versicherungsaufsichtsrecht
| |

... die §§ 138, 139, 140 Absatz 1, die §§ 141, 142 und 145 Absatz 4 sowie § 336 entsprechend. (2) Unverzüglich nach Aufnahme des Betriebs der Unfallversicherung ...

... die §§ 124, 138, 139, 141, 142, 143 zweiter Halbsatz, die §§ 146 bis 160 und 336 sowie die auf Grundlage des § 39 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4, 6 und 7 erlassenen ...

... Versicherungsverhältnisse, die vor dem 1. Januar 2006 in Kraft getreten sind, ist § 336 entsprechend anzuwenden, soweit ihnen ein von der Aufsichtsbehörde genehmigter ...

... 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung berechnet worden ist; für den Altbestand im Sinne des § 336 VAG und des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten Durchführungsgesetzes/EWG zum VAG ist die ... bis 10 VAG erlassenen Rechtsverordnung berechnet worden ist; für den Altbestand im Sinne des § 336 VAG und des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten Durchführungsgesetzes/EWG zum VAG ist die ... Bestätigung stattdessen: „Altbestand im Sinne des § 336 VAG und des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten Durchführungsgesetzes/EWG zum VAG ist nicht ... 4 bis 7 VAG erlassenen Rechtsverordnung berechnet worden ist; für den Altbestand im Sinne des § 336 in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, ... Bestätigung stattdessen: „Altbestand im Sinne des § 336 in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, ... Bestätigung zu ergänzen: „für den Altbestand im Sinne des § 336 VAG ist die Deckungsrückstellung nach dem zuletzt am … genehmigten Geschäftsplan ... vorhanden, so lautet dieser Halbsatz stattdessen: „Altbestand im Sinne des § 336 VAG ist nicht ...

... Darlegungen, Angaben und Erläuterungen genügt für den Altbestand im Sinne des § 336 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten Durchführungsgesetzes/EWG zum VAG vom 21. ...

... im aufsichtsbehördlich genehmigten Geschäftsplan für den Altbestand im Sinne des § 336 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten Durchführungsgesetzes/EWG zum VAG. ... im aufsichtsbehördlich genehmigten Geschäftsplan für den Altbestand im Sinne des § 336 in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, ...

... allgemeiner Versicherungsbedingungen abgeschlossene Lebensversicherungsverträge ist § 336 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 334) in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.  ...

... von Lebensversicherungsunternehmen (§ 12 Absatz 1 Satz 1 VAG in Verbindung mit § 336 Satz 2 VAG sowie Artikel 16 § 2 Satz 2 des Dritten Durchführungsgesetzes EWG zum VAG) ... mit Prämienrückgewähr (§ 12 Absatz 1 Satz 1 VAG in Verbindung mit § 336 Satz 2 VAG und § 161 Absatz 1 VAG) nach Zeitaufwand  ... 234 Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, in Verbindung mit § 336 VAG ) 1.153 19.9.2 Genehmigung der Versicherungsbedingungen ... 234 Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, in Verbindung mit § 336 VAG ) 998 19.9.3 Feststellung der Unbedenklichkeit von ...

... mit Ausnahme der Pensionskassen: aa) Versicherungsverträge, die in § 336 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und in Artikel 16 § 2 Satz 2 des Dritten Durchführungsgesetzes/EWG zum VAG vom 21. Juli ...

... mit Ausnahme der Pensionskassen: aa) Versicherungsverträge, die in § 336 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und in Artikel 16 § 2 Satz 2 des Dritten Gesetzes zur Durchführung ... der Abrechnungsverbände des Altbestands, die im genehmigten Geschäftsplan im Sinne des § 336 des Versicherungsaufsichtsgesetzes festgelegt sind; b) bei Pensionskassen eine Bestandsgruppe des Neubestands, die in ...

... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ...

... Absatz 3 Satz 2 und § 234 Absatz 2 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, 3. § 336 , auch in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1 und § 233 Absatz 5 Satz 2 des ...

... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ... Geschäftsplänen abgeschlossenen Verträge zu behandeln, die bis zum 28. Juli 1994 ( § 336 VAG ) oder im Rahmen der Übergangsvorschrift des Artikels 16 § 2 Satz 2 des Dritten ...

... 4" ersetzt. 5. In § 212 Absatz 2 Nummer 8 wird die Angabe „§§ 336 bis 352" durch die Angabe „§§ 340 bis 352" ersetzt. 6. In ...

... mit Ausnahme der Pensionskassen: aa) Versicherungsverträge, die in § 336 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und in Artikel 16 § 2 Satz 2 des Dritten Gesetzes zur Durchführung ...

... 11c und 81c Abs. 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" durch die Wörter „ist § 336 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 334) in der jeweils geltenden Fassung" ...

... (6) Auf Versicherungsverhältnisse, die vor dem 1. Januar 2006 in Kraft getreten sind, ist § 336 entsprechend anzuwenden, soweit ihnen ein von der Aufsichtsbehörde genehmigter ...

... Absatz 3 Satz 2 und § 234 Absatz 2 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, 3. § 336 , auch in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1 und § 233 Absatz 5 Satz 2 des ...

... „für den Altbestand im Sinne des § 233 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit § 336 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und für den Altbestand im Sinne des § 233 Absatz 4 in Verbindung mit § 233 Absatz 3 ...

... die §§ 124, 138, 139, 141, 142, 143 zweiter Halbsatz, die §§ 146 bis 160 und 336 sowie die auf Grundlage des § 39 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4, 6 und 7 erlassenen ...

... Ver- bindung mit § 12 Absatz 1 Satz 1 VAG; § 69 Absatz 4 VAG; § 336 in Verbindung mit § 12 Absatz 1 Satz 1 VAG) 1.640 ... 1, § 162, § 237 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 212 Absatz 1, § 336 Satz 3, jeweils in Verbindung mit § 141 Absatz 2 Satz 1 bis 4 VAG) ... 2 und § 12 Absatz 1 Satz 1 VAG; § 233 Absatz 3 und 4 in Verbindung mit § 336 VAG) 1.120 6.9.2 Genehmigung der Versicherungsbedingungen von ... 2 und § 12 Absatz 1 Satz 1 VAG; § 233 Absatz 3 und 4 in Verbindung mit § 336 VAG) 1.765 6.9.3 Feststellung der Unbedenklichkeit von ...