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Achtung: Dieser Titel gilt komplett oder überwiegend erst ab 01.01.2025
§ 33 - Soldatenentschädigungsgesetz (SEG)
Artikel 1 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3933 (Nr. 60)
Geltung ab 01.01.2025, abweichend siehe Artikel 90; FNA: 53-11 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung
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Geltung ab 01.01.2025, abweichend siehe Artikel 90; FNA: 53-11 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung
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§ 33 Leistungen zur Sozialen Teilhabe und ergänzende Leistungen
§ 33 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) Geschädigte Personen erhalten Leistungen zur Sozialen Teilhabe und ergänzende Leistungen, um ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, wenn
- 1.
- diese Leistungen auf Grund der anerkannten Schädigungsfolge notwendig sind und
- 2.
- die Leistungen nicht bereits im Rahmen der medizinischen Versorgung oder im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben erbracht worden sind.
(2) Leistungen zur Sozialen Teilhabe nach Absatz 1 sind insbesondere:
- 1.
- Leistungen zur Mobilität nach § 18,
- 2.
- Leistungen der Wohnungshilfe nach § 41 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch.
(3) Ergänzende Leistungen nach Absatz 1 sind insbesondere
- 1.
- Reisekosten nach § 43 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch,
- 2.
- Leistungen der Haushaltshilfe oder Übernahme der Kinderbetreuungskosten nach § 42 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 74 Absatz 1 bis 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch.
Zitierungen von § 33 SEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 SEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 70 SEG Zuständigkeit
... zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 sowie 4. Leistungen der Wohnungshilfe nach § 33 Absatz 2 Nummer 2 . (3) Die Unfallversicherung Bund und Bahn kann mit Zustimmung des ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn
Artikel 1 G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3836; zuletzt geändert durch Artikel 30 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 4c UVBErrichtG Leistungen der Soldatenentschädigung (vom 01.10.2021)
... Kapitel 4 des Soldatenentschädigungsgesetzes, 3. Leistungen der Wohnungshilfe nach § 33 Absatz 2 Nummer 2 des Soldatenentschädigungsgesetzes und 4. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 30 SVReformG Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn
... 4 des Soldatenentschädigungsgesetzes, 3. Leistungen der Wohnungshilfe nach § 33 Absatz 2 Nummer 2 des Soldatenentschädigungsgesetzes und 4. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 46 des ...
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