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Achtung: Dieser Titel gilt komplett oder überwiegend erst ab 01.01.2025

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (Soldatenentschädigungsgesetz - SEG)

Artikel 1 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3933 (Nr. 60)
Geltung ab 01.01.2025, abweichend siehe Artikel 90; FNA: 53-11 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 54 Vorschriften zitiert

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Persönlicher Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Wehrdienstbeschädigung

§ 4 Besondere Fallgestaltungen

§ 5 Anerkennung der Schädigungsfolgen

§ 6 Grad der Schädigungsfolgen

§ 7 Leistungen der Soldatenentschädigung

§ 8 Antragserfordernis

§ 9 Anspruchskonkurrenz

§ 10 Verhältnis zu Leistungen anderer Träger

Kapitel 2 Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen

§ 11 Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen

§ 12 Abfindung

§ 13 Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung

Kapitel 3 Leistungen der medizinischen Versorgung

Abschnitt 1 Medizinische Versorgung während des Wehrdienstverhältnisses

§ 14 Medizinische Versorgung

Abschnitt 2 Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses

Unterabschnitt 1 Grundsatz und Leistungen

§ 15 Grundsätze der medizinischen Versorgung

§ 16 Katalog der Leistungen der medizinischen Versorgung

§ 17 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

§ 18 Leistungen zur Mobilität

Unterabschnitt 2 Krankengeld der Soldatenentschädigung

§ 19 Krankengeld der Soldatenentschädigung

§ 20 Berechnung und Höhe des Krankengeldes der Soldatenentschädigung

§ 21 Beginn und Ende des Krankengeldes der Soldatenentschädigung

§ 22 Krankengeld der Soldatenentschädigung bei Wiedererkrankung

§ 23 Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld der Soldatenentschädigung

§ 24 Kürzung des Krankengeldes der Soldatenentschädigung

§ 25 Soziale Sicherung der Bezieher von Krankengeld der Soldatenentschädigung

Unterabschnitt 3 Kostenerstattung

§ 26 Erstattung der Kosten selbstbeschaffter Maßnahmen der medizinischen Versorgung

§ 27 Erstattung von Kosten für medizinische Versorgung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt

Kapitel 4 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Abschnitt 1 Grundsatz und Leistungen

§ 28 Voraussetzungen

§ 29 Umfang der Leistungen

§ 30 Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

§ 31 Soziale Sicherung der Bezieher von Übergangsgeld

Abschnitt 2 Ergänzende Leistungen

§ 32 Ergänzende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Kapitel 5 Soziale Teilhabe und besondere Leistungen im Einzelfall

§ 33 Leistungen zur Sozialen Teilhabe und ergänzende Leistungen

§ 34 Leistungen der Eingliederungshilfe

§ 35 Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

§ 36 Leistungen in sonstigen Lebenslagen

Kapitel 6 Erwerbsschadensausgleich

§ 37 Anspruch auf Erwerbsschadensausgleich

§ 38 Derzeitiges Einkommen

§ 39 Referenzeinkommen

§ 40 Dauer des Bezugs von Erwerbsschadensausgleich

§ 41 Soziale Sicherung der Erwerbsschadensausgleichsempfänger

Kapitel 7 Leistungen an Hinterbliebene

§ 42 Anspruchsvoraussetzungen

§ 43 Ausgleichszahlung an Witwen und Witwer

§ 44 Ausgleichszahlung an Waisen

§ 45 Ausgleichszahlung an Eltern

§ 46 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Witwen und Witwer

Kapitel 8 Überführung und Bestattung

§ 47 Überführung

§ 48 Bestattung

Kapitel 9 Sterbegeld

§ 49 Sterbegeld

Kapitel 10 Sonstige Vorschriften

§ 50 Ausgleichszahlung an Partnerinnen und Partner einer verfestigten Lebensgemeinschaft

§ 51 Erstattung von Kosten für psychotherapeutische Leistungen in besonderen Fällen

§ 52 Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland für geschädigte Personen, die sich nicht in einem Wehrdienstverhältnis befinden

§ 53 Schadensersatz

§ 54 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 55 Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige

§ 56 Erstattung des fortgezahlten Arbeitsentgelts an den privaten Arbeitgeber

Kapitel 11 Härtefallregelung

§ 57 Ausgleich in Härtefällen

Kapitel 12 Verfahrensvorschriften

Abschnitt 1 Allgemeine Verfahrensvorschriften

§ 58 Beweiserhebung und Beweiserleichterung

§ 59 Leistungsbeginn und vorläufige Entscheidung

§ 60 Änderungen und Ende von Leistungen

§ 61 Beginn der Leistungen an Hinterbliebene

§ 62 Auszahlung, Geldleistungen

§ 63 Umrechnung von ausländischem Einkommen

§ 64 Pfändbarkeit von Ansprüchen

§ 65 Ruhensregelung

§ 66 Zuständigkeit und Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen

§ 67 Fallmanagement

§ 68 Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen

§ 69 Erlass von Verwaltungsvorschriften

§ 70 Zuständigkeit

Abschnitt 2 Vorverfahren und Rechtsweg

§ 71 Vorverfahren

§ 72 Rechtsweg und Vertretung

Kapitel 13 Datenverarbeitung

§ 73 Übermittlung zwischen der nach § 70 Absatz 1 zuständigen Behörde und der Unfallversicherung Bund und Bahn

§ 74 Erhebung, Speicherung und Übermittlung von Daten durch Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten

§ 75 Auskunftspflicht von Ärztinnen und Ärzten, Zahnärztinnen und Zahnärzten und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten

§ 76 Auskunftspflicht der Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen

§ 77 Übermittlung innerhalb der Bundeswehr

§ 78 Auskunftsrecht

Kapitel 14 Statistische Erhebungen

§ 79 Statistik

Kapitel 15 Übergangsvorschriften und Fortgeltung

§ 80 Grundsätze

§ 81 Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung

§ 82 Berufsschadensausgleich

§ 83 Geldleistungen

§ 84 Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen

§ 85 Wahlrecht

§ 86 Neufeststellung

§ 87 Anrechnungsvorschrift

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