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Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten (Soldatenentschädigungsgesetz - SEG)

Artikel 1 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3933 (Nr. 60); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Geltung ab 01.01.2025, abweichend siehe Artikel 90; FNA: 53-11 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung
3 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 135 Vorschriften zitiert
Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Persönlicher Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Wehrdienstbeschädigung
§ 4 Besondere Fallgestaltungen
§ 5 Anerkennung der Schädigungsfolgen
§ 6 Grad der Schädigungsfolgen
§ 7 Leistungen der Soldatenentschädigung
§ 8 Antragserfordernis
§ 9 Anspruchskonkurrenz
§ 10 Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
Kapitel 2 Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen
§ 11 Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen
§ 12 Abfindung
§ 13 Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung
Kapitel 3 Leistungen der medizinischen Versorgung
Abschnitt 1 Medizinische Versorgung während des Wehrdienstverhältnisses
§ 14 Medizinische Versorgung
Abschnitt 2 Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
Unterabschnitt 1 Grundsatz und Leistungen
§ 15 Grundsätze der medizinischen Versorgung
§ 16 Katalog der Leistungen der medizinischen Versorgung
§ 17 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 18 Leistungen zur Mobilität
Unterabschnitt 2 Krankengeld der Soldatenentschädigung
§ 19 Krankengeld der Soldatenentschädigung
§ 20 Berechnung und Höhe des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
§ 21 Beginn und Ende des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
§ 22 Krankengeld der Soldatenentschädigung bei Wiedererkrankung
§ 23 Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld der Soldatenentschädigung
§ 24 Kürzung des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
§ 25 Soziale Sicherung der Bezieher von Krankengeld der Soldatenentschädigung
Unterabschnitt 3 Kostenerstattung
§ 26 Erstattung der Kosten selbstbeschaffter Maßnahmen der medizinischen Versorgung
§ 27 Erstattung von Kosten für medizinische Versorgung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
Kapitel 4 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Abschnitt 1 Grundsatz und Leistungen
§ 28 Voraussetzungen
§ 29 Umfang der Leistungen
§ 30 Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 31 Soziale Sicherung der Bezieher von Übergangsgeld
Abschnitt 2 Ergänzende Leistungen
§ 32 Ergänzende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Kapitel 5 Soziale Teilhabe und besondere Leistungen im Einzelfall
§ 33 Leistungen zur Sozialen Teilhabe und ergänzende Leistungen
§ 34 Leistungen der Eingliederungshilfe
§ 35 Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
§ 36 Leistungen in sonstigen Lebenslagen
Kapitel 6 Erwerbsschadensausgleich
§ 37 Anspruch auf Erwerbsschadensausgleich
§ 38 Derzeitiges Einkommen
§ 39 Referenzeinkommen
§ 40 Dauer des Bezugs von Erwerbsschadensausgleich
§ 41 Soziale Sicherung der Erwerbsschadensausgleichsempfänger
Kapitel 7 Leistungen an Hinterbliebene
§ 42 Anspruchsvoraussetzungen
§ 43 Ausgleichszahlung an Witwen und Witwer
§ 44 Ausgleichszahlung an Waisen
§ 45 Ausgleichszahlung an Eltern
§ 46 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Witwen und Witwer
Kapitel 8 Überführung und Bestattung
§ 47 Überführung
§ 48 Bestattung
Kapitel 9 Sterbegeld
§ 49 Sterbegeld
Kapitel 10 Sonstige Vorschriften
§ 50 Ausgleichszahlung an Partnerinnen und Partner einer verfestigten Lebensgemeinschaft
§ 51 Erstattung von Kosten für psychotherapeutische Leistungen in besonderen Fällen
§ 52 Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland für geschädigte Personen, die sich nicht in einem Wehrdienstverhältnis befinden
§ 53 Schadensersatz
§ 54 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 55 Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
§ 56 Erstattung des fortgezahlten Arbeitsentgelts an den privaten Arbeitgeber
Kapitel 11 Härtefallregelung
§ 57 Ausgleich in Härtefällen
Kapitel 12 Verfahrensvorschriften
Abschnitt 1 Allgemeine Verfahrensvorschriften
§ 58 Beweiserhebung und Beweiserleichterung
§ 59 Leistungsbeginn und vorläufige Entscheidung
§ 60 Änderungen und Ende von Leistungen
§ 61 Beginn der Leistungen an Hinterbliebene
§ 62 Auszahlung, Geldleistungen
§ 63 Umrechnung von ausländischem Einkommen
§ 64 Pfändbarkeit von Ansprüchen
§ 65 Ruhensregelung
§ 66 Zuständigkeit und Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen
§ 67 Fallmanagement
§ 68 Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
§ 69 Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 70 Zuständigkeit
Abschnitt 2 Vorverfahren und Rechtsweg
§ 71 Vorverfahren
§ 72 Rechtsweg und Vertretung
Kapitel 13 Datenverarbeitung
§ 73 Übermittlung zwischen der nach § 70 Absatz 1 zuständigen Behörde und der Unfallversicherung Bund und Bahn
§ 74 Erhebung, Speicherung und Übermittlung von Daten durch Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
§ 75 Auskunftspflicht von Ärztinnen und Ärzten, Zahnärztinnen und Zahnärzten und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
§ 76 Auskunftspflicht der Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen
§ 77 Übermittlung innerhalb der Bundeswehr
§ 78 Auskunftsrecht
Kapitel 14 Statistische Erhebungen
§ 79 Statistik
Kapitel 15 Übergangsvorschriften und Fortgeltung
§ 80 Grundsätze
§ 81 Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung
§ 82 Berufsschadensausgleich
§ 83 Geldleistungen
§ 84 Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
§ 85 Wahlrecht
§ 86 Neufeststellung
§ 87 Anrechnungsvorschrift
§ 88 Pflegeausgleich
§ 89 Ausgleichszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod


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