§ 46 - Bundesbesoldungsgesetz (BBesG k.a.Abk.)

... § 11 Nr. 3 Buchstabe a des Beamtenversorgungsgesetzes; b) von den §§ 42 bis 49 des Bundesbesoldungsgesetzes in ihrer jeweils geltenden Fassung, soweit eine widerrufliche, ...

... 2 und 3 werden aufgehoben. 31. § 45 Abs. 4 wird aufgehoben. 32. § 46 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben.  ...

... 11 Nr. 3 Buchstabe a des Beamtenversorgungsgesetzes; b) von den §§ 42 bis 49 des Bundesbesoldungsgesetzes in ihrer jeweils geltenden Fassung, soweit eine widerrufliche, ...

... a) Nummer 1 Buchstabe b wird wie folgt gefasst: „b) von den §§ 42 bis 50a des Bundesbesoldungsgesetzes in ihrer jeweils geltenden Fassung, soweit eine ...

...  § 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen § 46 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes § 47 Zulagen ...

... Eintritts in den Ruhestand in besonderen Fällen". b) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 (weggefallen)". c) In der ... b) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 (weggefallen)". c) In der Angabe zu § 50b werden die Wörter „von ... § 45 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „außer in den Fällen des § 46 " gestrichen. 15. § 46 wird aufgehoben. 15a. In § 50 Absatz 1 ... „außer in den Fällen des § 46" gestrichen. 15. § 46 wird aufgehoben. 15a. In § 50 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 30c ...

... nicht neben einer Mehrarbeitsvergütung oder einer Zulage nach § 45 oder § 46 des Bundesbesoldungsgesetzes vergeben werden, soweit diese aufgrund desselben Sachverhalts ...