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Frühere Fassungen von § 4 DIFG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2024	Artikel 2 Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 vom 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
aktuell vorher	17.07.2020	Artikel 1 Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets vom 14.07.2020 BGBl. I S. 1683
aktuell	vor 17.07.2020	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 4 DIFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 DIFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DIFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 DIFG Wirtschaftsplan, Haushaltsrecht, Mittelverwendung (vom 17.07.2020)

... Bildungsinfrastruktur in Schulen. (4) Einnahmen des Sondervermögens aus § 4 Absatz 1 werden in Höhe von 70 Prozent für die Titelgruppe 01 und in Höhe von 30 Prozent ...

Anlage 1 DIFG Wirtschaftsplan des Sondervermögens Digitale Infrastruktur

... 211 01 Zuweisung aus dem Bundeshaushalt nach § 4 DIFG 2.400.000 359 01 Entnahme aus der Rücklage für ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets

G. v. 14.07.2020 BGBl. I S. 1683

Artikel 1 BeglMaßG Änderung des Digitalinfrastrukturfondsgesetzes

... der kommunalen digitalen Bildungsinfrastruktur in Schulen." 2. Dem § 4 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Der Bund stellt dem Sondervermögen bis ... aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Einnahmen des Sondervermögens aus § 4 Absatz 1 werden in Höhe von 70 Prozent für die Titelgruppe 01 und in Höhe von 30 Prozent ...

Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

Artikel 2 HFinG 2024 Änderung des Digitalinfrastrukturfondsgesetzes

... Juli 2020 (BGBl. I S. 1683) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird aufgehoben. 2. § 9 wird wie folgt gefasst: „§ 9 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/4_Digitalinfrastrukturfondsgesetz.htm

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