§ 554 - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

... über Wohnraum gelten die §§ 535 bis 548, soweit sich nicht aus den §§ 549 bis 577a etwas anderes ergibt. (2) Die Vorschriften über die Miethöhe bei ...

... Auf Mietverhältnisse über Grundstücke sind die Vorschriften der §§ 550, 554 , 562 bis 562d, 566 bis 567b sowie 570 entsprechend anzuwenden. (2) Auf ...

... sind 1. im Falle einer vor dem 1. September 2001 zugegangenen Kündigung § 554 Abs. 2 Nr. 2 , §§ 565, 565c Satz 1 Nr. 1b, § 565d Abs. 2, § 570 des Bürgerlichen ... (1) Auf ein bis zum 1. Mai 2013 entstandenes Mietverhältnis sind die §§ 536, 554 , 559 bis 559b, 578 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zum 1. Mai 2013 geltenden Fassung ... weiter anzuwenden, wenn 1. bei Modernisierungsmaßnahmen die Mitteilung nach § 554 Absatz 3 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs dem Mieter vor dem 1. Mai 2013 zugegangen ist oder 2. bei ... vor dem 1. Mai 2013 zugegangen ist oder 2. bei Modernisierungsmaßnahmen, auf die § 554 Absatz 3 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zum 1. Mai 2013 geltenden Fassung anzuwenden ist, der Vermieter mit der Ausführung ...

... Garagen betreffen, gegenüber dem Nutzer bis zum Ablauf des 31. Dezember 1994 nur aus den in § 554 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Gründen gekündigt oder sonst beendet werden. Sie verlängern ...

... 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 240) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 554 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 554 Barrierereduzierung, E-Mobilität, Einbruchsschutz und Steckersolargeräte".  ...

... zusammen mit den unmittelbar folgenden Mietzahlungen fällig." 4. § 554 wird aufgehoben. 5. Nach § 555 wird folgendes Kapitel 1a mit den §§ 555a ... 578 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „§ 554 Abs. 1 bis 4" durch die Wörter „§ 555a Absatz 1 bis 3, §§ 555b, ...

... (1) Auf ein bis zum 1. Mai 2013 entstandenes Mietverhältnis sind die §§ 536, 554 , 559 bis 559b, 578 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zum 1. Mai 2013 geltenden Fassung ... anzuwenden, wenn 1. bei Modernisierungsmaßnahmen die Mitteilung nach § 554 Absatz 3 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs dem Mieter vor dem 1. Mai 2013 zugegangen ist ... 1. Mai 2013 zugegangen ist oder 2. bei Modernisierungsmaßnahmen, auf die § 554 Absatz 3 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zum 1. Mai 2013 geltenden Fassung ...

... Juni 2020 (BGBl. I S. 1245) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 554 wird wie folgt gefasst: „§ 554 Barrierereduzierung, E-Mobilität und ... wird wie folgt geändert: 1. § 554 wird wie folgt gefasst: „ § 554 Barrierereduzierung, E-Mobilität und Einbruchsschutz (1) Der Mieter kann ...