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Frühere Fassungen von § 67 Bundesbesoldungsgesetz

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	12.02.2009	Artikel 2 Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG) vom 05.02.2009 BGBl. I S. 160

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 67 Bundesbesoldungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 67 BBesG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBesG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 2 DNeuG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

... 38a. In § 54 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 wird die Angabe „nach § 67 Abs. 1 Satz 1 bis 3" gestrichen. 39. § 54 wird ...

Erste Verordnung zur Änderung der Telekom-Sonderzahlungsverordnung

V. v. 17.10.2008 BGBl. I S. 2005

Artikel 1 1. TelekomSZVÄndV

... b) Die Angabe „, soweit Zahlungen nach dieser Verordnung die Höchstgrenze des § 67 Abs. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes dadurch insgesamt nicht überschreiten" wird ...

Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlung

G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 4 SZWEG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... nach dem Wort „Monats” jeweils die Wörter „zuzüglich des nach § 67 Absatz 1 Satz 4 des Bundesbesoldungsgesetzes zu zahlenden Betrages" gestrichen. 2. ...

Professorenbesoldungsneuregelungsgesetz

G. v. 11.06.2013 BGBl. I S. 1514

Artikel 1 ProfBesNeuG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

... Kürzung der Anwärterbezüge Abschnitt 7 (weggefallen) § 67 (weggefallen) § 68 (weggefallen) Abschnitt 8 Dienstbekleidung, ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Zweite Besoldungs-Übergangsverordnung (2. BesÜV)

neugefasst durch B. v. 27.11.1997 BGBl. I S. 2764; zuletzt geändert durch Artikel 15 Abs. 48 G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160

§ 12 2. BesÜV Übergangsregelung

... zum 31. Dezember 2007 anzuwenden. (3) Bis zum Inkrafttreten von Regelungen nach § 67 des Bundesbesoldungsgesetzes sind § 3 Abs. 3 und 5 sowie § 5 Abs. 2 Satz 2 in der bis ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/67_BBesG.htm Schlagworte: Beamtenbesoldung, Beamtenrecht, Besoldungsrecht

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