§ 78a - Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

neugefasst durch B. v. 25.02.2008 BGBl. I S. 162; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 25.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 332
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 26-12 Ausländerrecht
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... über die Aufnahme und die Einbringung von Merkmalen in verschlüsselter Form nach § 78a Absatz 4 und 5 , 13a. Regelungen für Reiseausweise für Ausländer, ...

... 2, § 73 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 und 2, § 78, mit Ausnahme des Absatzes 1 Satz 8, den §§ 78a , 79 Abs. 2, § 81 Abs. 5, § 82 Abs. 1 Satz 3, Abs. 3, § 87 Absatz 1, 2 Satz 1 und 2, ...

... eines nach § 78a Absatz 1 Satz 1 ausgestellten Aufenthaltstitels können ein eigenständiges Dokument mit elektronischem ...

... Asylantragstellung und 3. die AZR-Nummer. Im Übrigen gilt § 78a Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes  ...

... die Ausstellung eines Aufenthaltstitels nach § 78a Absatz 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes ermäßigt sich die nach den §§ 44, 44a oder 45 zu erhebende Gebühr um 44 ...

... für die Übertragung von Aufenthaltstiteln in ein anderes Dokument in den Fällen des § 78a Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes 12 Euro, 12. für die Anerkennung einer Verpflichtungserklärung (§ 68 des ...

...  10. für die Erteilung eines Ausweisersatzes (§ 48 Abs. 2 in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes ) 32 Euro, 11. für die Erteilung eines Ausweisersatzes (§ 48 Absatz 2 in ... 11. für die Erteilung eines Ausweisersatzes (§ 48 Absatz 2 in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes ) im Fall des § 55 Abs. 2 21 Euro, 12. für die Verlängerung eines ... 12. für die Verlängerung eines Ausweisersatzes (§ 48 Absatz 2 in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes ) 16 Euro, 13. für die Änderung eines der in den Nummern 1 bis 12 bezeichneten ...

... Antrag ein Ausweisersatz (§ 48 Abs. 2 in Verbindung mit § 78 Absatz 1 Satz 4 oder § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes) ausgestellt, sofern er einen Aufenthaltstitel besitzt oder seine ...

... der Vordrucke sind als Vordruckmuster zu verwenden: 1. für den Ausweisersatz ( § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes ) das in Anlage D1 abgedruckte Muster, 2. für die Bescheinigung über die ... das in Anlage D11 abgedruckte Muster, b) zum Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen ( § 78a Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes ) das in Anlage D11 abgedruckte Muster, c) zum Aufenthaltstitel mit Chip (§ 78 ...

... nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 des Aufenthaltsgesetzes richten sich im Fall des § 78a Absatz 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes nach der Verordnung (EG) Nummer 1030/2002. Sie sind in Anlage D14 abgedruckt. ... EU" einzutragen. Für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU kann im Falle des § 78a Absatz 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes der Vordruck der Anlage D14 mit der Bezeichnung „Daueraufenthalt-EG" weiterverwendet ...

... auf Grund eines Gesetzes abweichend geregelt ist." 2. § 78a Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Aufenthaltstitel nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 ... 4. § 105b Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Inhaber eines nach § 78a Absatz 1 Satz 1 ausgestellten Aufenthaltstitels können ein eigenständiges Dokument mit elektronischem ...

...  „9a. die Versionsnummer des Dokumentenmusters,". 2. § 78a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... über die Aufnahme und die Einbringung von Merkmalen in verschlüsselter Form nach § 78a Absatz 4 und 5 ,". bb) Nummer 13a Buchstabe a wird wie folgt gefasst: „a) ...

...  2. für Aufenthaltstitel nach einheitlichem Vordruckmuster gemäß § 78a Absatz 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes sowie 3. für Reiseausweise für Ausländer, Flüchtlinge und ...

...  „Für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU kann im Falle des § 78a Absatz 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes der Vordruck der Anlage D14 mit der Bezeichnung ...

... Fassung Anwendung." 29. In § 105a wird die Angabe „den §§ 78, 78a , § 79" durch die Wörter „§ 78, mit Ausnahme des Absatzes 1 Satz 8, den ... § 79" durch die Wörter „§ 78, mit Ausnahme des Absatzes 1 Satz 8, den §§ 78a , 79" ersetzt. 30. In § 106 Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort ...

...  (1) Für die Ausstellung eines Aufenthaltstitels in den Fällen des § 78a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Aufenthaltsgesetzes ist eine Gebühr in Höhe von 15 Euro zu ... (2) Für die Ausstellung eines Aufenthaltstitels in den Fällen des § 78a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Aufenthaltsgesetzes ermäßigt sich die nach den ... 11 werden nach dem Wort „Dokument" die Wörter „in den Fällen des § 78a Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes" angefügt. b) Absatz 3 wird wie folgt ... (§ 5 Absatz 6 Satz 2 des Freizügigkeitsgesetzes/EU) in den Fällen des § 78a Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes auf einheitlichem Vordruckmuster ausgestellt werden, ist jeweils ... „Ausweisersatzes" die Wörter „(§ 48 Absatz 2 in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes)" eingefügt. c) In Nummer 12 werden nach ... „Ausweisersatzes" die Wörter „(§ 48 Absatz 2 in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes)" eingefügt. d) In Nummer 14 wird der Punkt ... D11 abgedruckte Muster, b) zum Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen (§ 78a Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes) das in Anlage D11 abgedruckte Muster, c) zum ... nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 des Aufenthaltsgesetzes richten sich im Fall des § 78a Absatz 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes nach der Verordnung (EG) Nr. 1030/2002 des Rates vom 13. ... Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes - Vorderseite -  ...

... in Ausnahmefällen Für die Ausstellung eines Aufenthaltstitels nach § 78a Absatz 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes ermäßigt sich die nach den §§ 44, 44a oder 45 zu erhebende Gebühr um 44 ...

... die Muster „Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz im Fall des § 78a Absatz 1 Satz 1 Aufenthaltsgesetz " durch die folgenden Muster ersetzt: „- Klebeetiketten -  ...

... des Absatzes 1 erfolgt dies im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt." 6. In § 78a Absatz 5 Satz 1 werden nach dem Wort „Seriennummer" die Wörter „sowie die AZR-Nummer" ...

... und Verwendung" durch das Wort „Verarbeitung" ersetzt. 11. § 78a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 werden die Wörter „speichern, ...