§ 90 - Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 24.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 57
Geltung ab 01.01.2007; FNA: 860-8 Sozialgesetzbuch
| |

... sind. (2) Unterhaltspflichtige Personen werden nach Maßgabe der §§ 90 bis 97b an den Kosten für Leistungen und vorläufige Maßnahmen nach diesem Buch ...

... sowie Art und Form der Leistungen richten sich nach Kapitel 6 des Teils 1 des Neunten Buches sowie § 90 und den Kapiteln 3 bis 6 des Teils 2 des Neunten Buches, soweit diese Bestimmungen auch auf ...

... erfüllen, gefördert werden. Die Erhebung von Teilnahmebeiträgen nach § 90 bleibt ...

... oder den Erlass eines Kostenbeitrags oder die Übernahme eines Teilnahmebeitrags nach § 90 oder die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach den §§ 92 bis 94 erforderlich ist, sind ... vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen. Sofern landesrechtliche Regelungen nach § 90 Abs. 1 Satz 2 bestehen, in denen nach Einkommensgruppen gestaffelte Pauschalbeträge vorgeschrieben oder ... und die Pflicht zur Vorlage von Beweisurkunden für die Berechnung des Kostenbeitrags nach § 90 Abs. 1 Nr. 3 auf die Angabe der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Einkommensgruppe beschränkt. ...

... unberücksichtigt. Für die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch gilt dies jedoch nur, soweit der Kostenbeitrag für eine Kindertagesbetreuung an Wochentagen ...

... bisherigen Nummern 2 bis 11 werden die Nummern 3 bis 12. 3. § 90 Absatz 4 Satz 4 wird wie folgt gefasst: „Absatz 2 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend."  ...

... werden. Das Nähere regelt das Landesrecht." 2. § 90 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 bis 4 wird aufgehoben. b) ...

... wird wie folgt gefasst: „Achtes Kapitel. Kostenbeteiligung (§§ 90 bis 97c)". h) Die Angabe zum Ersten Abschnitt des Achten Kapitels wird wie folgt ... Abschnitt. Pauschalierte Kostenbeteiligung". i) Die Angabe zu § 90 wird wie folgt gefasst: „§ 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung". ... i) Die Angabe zu § 90 wird wie folgt gefasst: „§ 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung". j) Die Angabe zum Zweiten Abschnitt des Achten ... „(2) Unterhaltspflichtige Personen werden nach Maßgabe der §§ 90 bis 97b an den Kosten für Leistungen und vorläufige Maßnahmen nach diesem Buch ... „Erster Abschnitt Pauschalierte Kostenbeteiligung". 47. § 90 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung". b) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

... gemeinsam übertragen wurde oder dem Vater allein übertragen wurde." 58. § 90 Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Für die Feststellung der zumutbaren Belastung ...

... nach der Angabe „42," die Angabe „43," eingefügt. 17. § 90 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... oder den Erlass eines Kostenbeitrags oder die Übernahme eines Teilnahmebeitrags nach § 90 oder die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach den §§ 92 bis 94 erforderlich ist, sind ...

... Sozialleistungen unberücksichtigt. Für die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch gilt dies jedoch nur, soweit der Kostenbeitrag für eine ...

... 2022 Gegenstand von Verträgen nach § 4 dieses Gesetzes waren und die über die in § 90 Absatz 3 und 4 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in der ab dem 1. August 2019 geltenden Fassung geregelten Maßnahmen hinausgehen." ...

... 39 Absatz 6 des Achten Buches Sozialgesetzbuch noch im Rahmen der Einkommensberechnung nach den §§ 90 und 93 Absatz 1 Satz 1 oder bei der Bestimmung des Kostenbeitrags bei vollstationären ...