Anlage 5 - Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung (PFAV)

V. v. 18.04.2016 BGBl. I S. 842 (Nr. 18); zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 414
Geltung ab 22.04.2016, abweichend siehe § 30; FNA: 7631-11-12 Versicherungsaufsichtsrecht

13 weitere Fassungen

wird in 12 Vorschriften zitiert

Teil 3 Schlussbestimmungen

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Anlage 5 (zu § 12 Absatz 4) Formulare

Anlage 5 hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

(siehe BGBl. 2024 I Nr. 414, S. 212 bis 242)

Text in der Fassung des Artikels 3 Siebte Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz V. v. 11. Dezember 2024 BGBl. 2024 I Nr. 414 m.W.v. 17. Dezember 2024

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Frühere Fassungen von Anlage 5 PFAV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	17.12.2024	Artikel 3 Siebte Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz vom 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 414
aktuell vorher	01.08.2017	Artikel 6 Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz vom 19.07.2017 BGBl. I S. 3023
aktuell	vor 01.08.2017	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 5 PFAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 PFAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PFAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 PFAV Anwendung der Formulare (vom 17.12.2024)

... 2 Abschnitt C zu beachten. (4) Für die zu verwendenden Formulare gelten die in Anlage 5 festgelegten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebte Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz

V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 414

Artikel 3 7. VAGVÄndV Änderung der Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung

... wie folgt gefasst: „(4) Für die zu verwendenden Formulare gelten die in Anlage 5 festgelegten Muster." 11. § 13 wird wie folgt geändert: a) ... 3) erhält die aus dem Anhang 8 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 25. Die Anlage 5 (zu § 12 Absatz 4) erhält die aus dem Anhang 9 zu dieser Verordnung ersichtliche ...

Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz

V. v. 19.07.2017 BGBl. I S. 3023

Artikel 6 2. VAGVÄndV Änderung der Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung

... die Eintragung in der Zeile „lebenslange Zahlungen" vorzunehmen." 6. Anlage 5 wird wie folgt geändert: a) Nach dem Formblatt 800 wird die Nachweisung 801 in ...

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