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Zitierungen von § 5 RED-G
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 RED-G verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RED-G selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 RED-G Weitere Verwendung der Daten (vom 01.01.2015)
... (2) Im Eilfall darf die abfragende Behörde die Daten, auf die sie nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Zugriff erhalten hat, nur nutzen, soweit dies zur Abwehr der gegenwärtigen ... Zugriff erhalten hat, nur nutzen, soweit dies zur Abwehr der gegenwärtigen Gefahr nach § 5 Absatz 2 Satz 1 unerlässlich ist. (3) Im Falle einer Verwendung nach ...
§ 10 RED-G Protokollierung, technische und organisatorische Maßnahmen (vom 26.11.2019)
... sowie die für den Zugriff verantwortliche Behörde und den Zugriffszweck nach § 5 Absatz 4 oder § 7 zu protokollieren. Die Protokolldaten dürfen nur verwendet werden, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2318, 2016 I S. 48
Artikel 2 ATDGuaÄndG Änderung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes (vom 01.01.2015)
... der Daten nach Satz 1 absehen (beschränkte Speicherung)." 5. § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b werden die ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 5 2. DSAnpUG-EU Änderung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes
... das Wort „Dateien" durch das Wort „Dateisystemen" ersetzt. 2. In § 5 Absatz 2 Satz 7 werden die Wörter „zu sperren" durch die Wörter „in ihrer Verarbeitung ...
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