Zitierungen von § 52 BMG

... Sterbedatum sowie h) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 10. derzeitige Staatsangehörigkeiten, 11. rechtliche ... Sterbedatum sowie i) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 16. zu minderjährigen Kindern a) Familienname, b) ... f) Sterbedatum, g) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 17. Ausstellungsbehörde, Ausstellungsdatum, letzter Tag der Gültigkeitsdauer ...

... diesen Personenkreis eine Auskunftssperre nach § 51 oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 gespeichert ist oder 4. wenn das Interesse der betroffenen Person an der ...

... Kindern, für die eine Auskunftssperre nach § 51 oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 gespeichert ist, dürfen nicht in dem vorausgefüllten Meldeschein enthalten sein. ...

... Kindern, für die eine Auskunftssperre nach § 51 oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 gespeichert ist, dürfen nicht in dem vorausgefüllten Meldeschein enthalten sein. ...

... zu löschen. Die Sätze 1 und 2 gelten für bedingte Sperrvermerke nach § 52 mit der Maßgabe entsprechend, dass eine Aufhebung nicht stattfindet. (5) Soweit ...

... Sterbedatum sowie h) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 12. Familienstand; bei Verheirateten oder Lebenspartnern zusätzlich Datum, Ort ... Sterbedatum sowie i) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 14. zu minderjährigen Kindern a) Familienname, b) ... Sterbedatum sowie g) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 15. Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 sowie ... nach § 52, 15. Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 sowie 16. Sterbedatum und Sterbeort sowie bei Versterben im Ausland auch den Staat. ...

... 34 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 sowie Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 sind als Auswahldaten nicht zulässig. Für Familiennamen, frühere Namen ...

... übermittelt oder weitergegeben wurden. In den Fällen der §§ 51 und 52 ist eine Verarbeitung der übermittelten oder weitergegebenen Daten und Hinweise nur ...

... Sterbedatum sowie h) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 8. Geschlecht, 9. derzeitige Staatsangehörigkeiten, 10. ... Kinder, 15. Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 sowie 16. Sterbedatum und Sterbeort sowie bei Versterben im Ausland auch den Staat. ... Anschrift, 8. Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 sowie 9. Sterbedatum. (3) Familienangehörige im Sinne des ...

... oder ist im Melderegister eine Auskunftssperre nach § 51 oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 eingetragen, erhält die anfragende Person oder Stelle eine Mitteilung, die keine ...

... nach Absatz 3 darf außerdem nicht erteilt werden, wenn ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 eingetragen ist. --- *) Anm. d. Red.: abweichendes Landesrecht Hessen siehe ...

...  1. zu den jeweils übermittelten Anschriften die im Melderegister nach § 52 des Bundesmeldegesetzes eingerichteten bedingten Sperrvermerke (DSMeld Datenblatt 1801a), 2. die Tatsache, dass ...

... eine Auskunftssperre nach § 51 des Bundesmeldegesetzes oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 des Bundesmeldegesetzes im Melderegister eingetragen ist, werden nicht ...

... eine Auskunftssperre nach § 51 des Bundesmeldegesetzes oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 des Bundesmeldegesetzes im Melderegister eingetragen ist, werden nicht ...

... eine Auskunftssperre nach § 51 des Bundesmeldegesetzes oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 des Bundesmeldegesetzes im Melderegister eingetragen ist, werden nicht übermittelt. (2) Nachdem ...

... Geschlecht, Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes 0001, 0902 bis 0907a, 0917 bis 0919, 1200 ... der Meldebehörde, Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes 1501 bis 1508, 1516a bis 1524, 1533, 1534,  ... Anschrift im Inland, Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes 1601 bis 1604a, 1606, 1607, 1200 bis 1212, ...

... Geschlecht, Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes 0001, 0902 bis 0907a, 0916 bis 0919, 1200 ... Meldebehörde, Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes 1501 bis 1508, 1516a bis 1524, 1533, 1534,  ... Anschrift im Inland, Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes 1601 bis 1604a, 1606, 1607, 1200 bis 1212, ... wohnung, Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes 1501 bis 1506, 1517 bis 1522, 1200 bis 1213, 1516a, 1516b, 1801a, ... 9. Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes 1801 bis 1802, ...

... Bundesmeldegesetzes und Einwohnerinnen und Einwohner mit bedingtem Sperrvermerk gemäß § 52 des Bundesmeldegesetzes die Daten zu folgenden Merkmalen: 1. gegenwärtige Anschrift einschließlich ...

... § 51 des Bundesmeldegesetzes eingetragen oder ein bedingter Sperrvermerk gemäß § 52 des Bundesmeldegesetzes eingerichtet wurde, hat der Gerichtsvollzieher den Schuldner auf die Möglichkeit eines ...

... § 51 des Bundesmeldegesetzes eingetragen oder ein bedingter Sperrvermerk gemäß § 52 des Bundesmeldegesetzes eingerichtet wurde. Der Schuldner hat das Bestehen einer solchen Auskunftssperre oder ...

... der Angabe „§ 51" die Wörter „und bedingte Sperrvermerke nach § 52 " eingefügt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) ... Angabe „§ 51" die Wörter „oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 " eingefügt. 4. § 18 wird wie folgt geändert: a) In ... „Die Sätze 1 und 2 gelten für bedingte Sperrvermerke nach § 52 mit der Maßgabe entsprechend, dass eine Aufhebung nicht stattfindet." 9. ... der Angabe „§ 51" die Wörter „und bedingte Sperrvermerke nach § 52 " eingefügt. b) Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt geändert:  ... 8. Sterbedatum und Sterbeort sowie 9. bedingte Sperrvermerke nach § 52. " b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 3 werden ... der Angabe „§ 51" die Wörter „und bedingte Sperrvermerke nach § 52 " eingefügt. b) In Absatz 2 Nummer 6 werden nach der Angabe „§ ... der Angabe „§ 51" die Wörter „und bedingte Sperrvermerke nach § 52 " eingefügt. 12. § 43 wird wie folgt geändert: a) In ... das Wort „unverzüglich" eingefügt. 17. In § 52 Absatz 1 werden in dem Satzteil vor Nummer 1 nach dem Wort „für" die Wörter ...

... 51 des Bundesmeldegesetzes eingetragen oder ein bedingter Sperrvermerk gemäß § 52 des Bundesmeldegesetzes eingerichtet wurde, hat der Gerichtsvollzieher den Schuldner auf die ... 51 des Bundesmeldegesetzes eingetragen oder ein bedingter Sperrvermerk gemäß § 52 des Bundesmeldegesetzes eingerichtet wurde. Der Schuldner hat das Bestehen einer solchen ...

... 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 9 werden nach den Wörtern „ § 52 des Bundesmeldegesetzes " die Wörter „sowie die Identifikationsnummer nach § 139b der ... „2709," eingefügt. b) In Nummer 15 werden nach den Wörtern „ § 52 des Bundesmeldegesetzes " die Wörter „sowie die Identifikationsnummer nach § 139b der ... 2707," eingefügt. c) In Nummer 16 werden nach den Wörtern „ § 52 des Bundesmeldegesetzes " die Wörter „sowie die Identifikationsnummer nach § 139b der ... 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 9 werden nach den Wörtern „ § 52 des Bundesmeldegesetzes " die Wörter „sowie die Identifikationsnummer nach § 139b der ... „2709," eingefügt. b) In Nummer 15 werden nach den Wörtern „ § 52 des Bundesmeldegesetzes " die Wörter „sowie die Identifikationsnummer nach § 139b der ... 2707," eingefügt. c) In Nummer 16 werden nach den Wörtern „ § 52 des Bundesmeldegesetzes " die Wörter „sowie die Identifikationsnummer nach § 139b der ...

... und die Wörter „Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes" und wird nach dem Komma am Ende die Angabe „1516a, 1516b, ...

... diesen Personenkreis eine Auskunftssperre nach § 51 oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 gespeichert ist oder 4. wenn das Interesse der betroffenen Person an der ... dem Wort „wegen" das Wort „unentgeltlich" eingefügt. 32. In § 52 Absatz 1 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 nach dem Wort „richtet" das Wort ...

... Kindern, für die eine Auskunftssperre nach § 51 oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 gespeichert ist, dürfen nicht in dem vorausgefüllten Meldeschein enthalten sein. ... 9" durch die Wörter „Nummer 1 bis 4, 6 bis 9 und 11" ersetzt. 12. § 52 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... Kindern, für die eine Auskunftssperre nach § 51 oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 gespeichert ist, dürfen nicht in dem vorausgefüllten Meldeschein enthalten ... Kindern, für die eine Auskunftssperre nach § 51 oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 gespeichert ist, dürfen nicht in dem vorausgefüllten Meldeschein enthalten sein. ... Sterbedatum sowie h) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 12. Familienstand; bei Verheirateten oder Lebenspartnern zusätzlich Datum, Ort ... Sterbedatum sowie i) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 14. zu minderjährigen Kindern a) Familienname, b) ... Sterbedatum sowie g) Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 , 15. Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 ... nach § 52, 15. Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 sowie 16. Sterbedatum und Sterbeort sowie bei Versterben im Ausland auch den ... 34 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 sowie Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 sind als Auswahldaten nicht zulässig. Für Familiennamen, frühere Namen und Vornamen ... oder ist im Melderegister eine Auskunftssperre nach § 51 oder ein bedingter Sperrvermerk nach § 52 eingetragen, erhält die anfragende Person oder Stelle eine Mitteilung, die keine ...