Artikel 6 - Neunte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (9. FeVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 05.11.2013 BGBl. I S. 3920 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 7b V. v. 16.04.2014 BGBl. I S. 348
Geltung ab 01.05.2014, abweichend siehe Artikel 12

11 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 11 Vorschriften zitiert

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Artikel 6 Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Mai 2014 2. BMeldDÜV § 5b

In § 5b der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung vom 31. Juli 1995 (BGBl. I S. 1011), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 730) geändert worden ist, wird das Wort „Verkehrszentralregister" durch das Wort „Fahreignungsregister" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 6 Neunte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 9. FeVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 9. FeVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung (2. BMeldDÜV)

V. v. 01.12.2014 BGBl. I S. 1950; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 5 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104

§ 12 2. BMeldDÜV Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 01.11.2016)

... vom 31. Juli 1995 (BGBl. I S. 1011), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 5. November 2013 (BGBl. I S. 3920) geändert worden ist, tritt mit Ablauf ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10992/a185853.htm

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