§ 23 - Seeleute-Befähigungsverordnung (See-BV)

V. v. 08.05.2014 BGBl. I S. 460 (Nr. 19); zuletzt geändert durch Artikel 72 Abs. 5 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Geltung ab 01.06.2014; FNA: 9513-39 Schiffsbesatzung

5 weitere Fassungen

wird in 23 Vorschriften zitiert

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 5 Sonstige allgemeine Bestimmungen

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§ 23 Täuschungen und sonstige rechtswidrige Praktiken im Zusammenhang mit Bescheinigungen

§ 23 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

1Das Bundesamt wird im Rahmen der Führung des Seeleute-Befähigungs-Verzeichnisses nach § 9f des Seeaufgabengesetzes als zuständige Stelle im Sinne des Artikels 9 der Richtlinie (EU) 2022/993 tätig. 2Ihm obliegen die für die Aufdeckung und Bekämpfung von Täuschungen oder sonstigen rechtswidrigen Praktiken im Zusammenhang mit der Erteilung und Gültigkeitsverlängerung von Bescheinigungen erforderlichen Maßnahmen. 3Dies umfasst auch den Informationsaustausch mit den zuständigen ausländischen Stellen im Sinne des Artikels 9 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2022/993 unter Beachtung der Vorschriften des § 9f Absatz 4 und 5 des Seeaufgabengesetzes.

Text in der Fassung des Artikels 3 Zweiundzwanzigste Schiffssicherheitsanpassungsverordnung V. v. 9. April 2024 BGBl. 2024 I Nr. 126 m.W.v. 20. April 2024

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Frühere Fassungen von § 23 See-BV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	20.04.2024	Artikel 3 Zweiundzwanzigste Schiffssicherheitsanpassungsverordnung vom 09.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 126

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 23 See-BV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 See-BV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in See-BV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweiundzwanzigste Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

V. v. 09.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 126

Artikel 3 22. SchSAV Änderung der Seeleute-Befähigungsverordnung

... den Europäischen Wirtschaftsraum wird auf Antrag vom Bundesamt anerkannt." 5. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Täuschungen und sonstige rechtswidrige ... vom Bundesamt anerkannt." 5. § 23 wird wie folgt gefasst: „ § 23 Täuschungen und sonstige rechtswidrige Praktiken im Zusammenhang mit Bescheinigungen ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11160/a187568.htm

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