Änderung § 11 HGrG vom 01.01.2010

§ 11 HGrG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2010 geltenden Fassung

§ 11 HGrG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2010 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2580

(Text alte Fassung)

§ 11 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan

(Text neue Fassung)

§ 11 Übersichten zum Haushaltsplan

(Textabschnitt unverändert)

(1) Der Haushaltsplan hat folgende Anlagen:

1. Darstellungen der Einnahmen und Ausgaben

(Text alte Fassung)

a) in einer Gruppierung nach bestimmten Arten (Gruppierungsübersicht),

(Text neue Fassung)

a) in einer Gruppierung nach bestimmten Arten (Gruppierungsübersicht beziehungsweise Kontenrahmen),

(Textabschnitt unverändert)

b) in einer Gliederung nach bestimmten Aufgabengebieten (Funktionenübersicht),

c) in einer Zusammenfassung nach Buchstabe a und Buchstabe b (Haushaltsquerschnitt);

2. eine Übersicht über die den Haushalt in Einnahmen und Ausgaben durchlaufenden Posten;

(Text alte Fassung)

3. eine Übersicht über die Planstellen der Beamten und die Stellen der Angestellten und Arbeiter.

(Text neue Fassung)

3. eine Übersicht über die Planstellen der Beamtinnen und Beamten und die Stellen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

(Textabschnitt unverändert)

Die Anlagen sind dem Entwurf des Haushaltsplans beizufügen.

(2) Die Funktionenübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nach Aufgabengebieten (Funktionenplan).

(Text neue Fassung)

(3) Bei Produkthaushalten ist die Funktionenübersicht nach Absatz 1 Nummer 1b durch eine Produktübersicht zu ersetzen. Die Produktübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die funktionale Gliederung des Produkthaushalts (Produktrahmen).